Bedingte Hilfsleistungen für die Exportbranchen
Bern - Innert einer Woche ist am Freitag mit der SP bereits die dritte Bundesratspartei mit einem detaillierten Massnahmenpaket gegen die Folgen des starken Frankens vor die Medien getreten. Die Sozialdemokraten verlangen mit Vehemenz eine kurzfristige Hilfe für die Exportbranchen und den Tourismus.
Dies lehnt die SP ab. An einer Einzelfallprüfung führe nichts vorbei, sagte der Freiburger SP-Ständerat Alain Berset. Denn die Subventionen müssten zielgerichtet gewährt werden.
Einzelfallprüfung
Konkret soll der Bundesrat - analog zur Prozedur bei der Erteilung von Kurzarbeitsbewilligungen - die Gesuche der Firmen prüfen und entscheiden. Die SP schlägt auch gleich Kriterien vor, nach denen das Staatssekretariat für Wirtschaft (SECO) entscheiden solle, welche Firmen wie viel staatliche Hilfe erhalten sollen.
Berücksichtigt werden sollen Firmen, die einen Exportanteil von mindestens 10 Prozent haben. Den Maximalbetrag von 6000 Franken pro Arbeitsplatz sollen jedoch nur Firmen mit einem Exportanteil von 100 Prozent erhalten, die zudem ausschliesslich mit Zulieferer aus der Schweiz geschäften.
Kaufen die Firmen einen Teil ihrer Rohstoffe, Halbfabrikate und Bestandteile im Ausland ein, soll dieser Betrag in Abzug gestellt werden, da diese Firmen laut Berset so auch vom schwachen Euro profitierten. Pro Firma sollen höchstens 1000 Arbeitsplätze unterstützt werden.
Subventionen an Bedingungen knüpfen
Die Unterstützung müsse aber an die Bedingung geknüpft sein, dass die Firmen währungsbedingt keine Stellen abbauten und auf Lohnkürzungen oder unbezahlte Arbeitszeitverlängerungen verzichteten, sagte Berset weiter. Der Vorschlag widerspricht nach Ansicht der SP-Exponenten nicht den Normen der WTO.
(dyn/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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