Bahn-Grossprojekte werden forciert
Bern - Die vier Eisenbahn-Grossprojekte sollen trotz Spardruck und sinkenden Preisen im Güterverkehr plangemäss realisiert werden. Der Bundesrat hat eine neue Finanzierungsbotschaft zu Handen des Parlaments verabschiedet.
Seit der Einführung des Fonds zur Finanzierung der Infrastruktur des öffentlichen Verkehrs (FinöV) im Jahre 1998 werden den Bahnen verzinsliche Darlehen in Höhe von maximal 25 Prozent der Kosten gewährt. Damals wurde damit gerechnet, dass die Bahnen für die Zinsen und Rückzahlungen aufkommen können.
Beim Schienenverkehr zeichnet sich nun laut Bundesrat ab, dass die Erträge der Grossprojekte geringer als angenommen ausfallen. Die Bahnen könnten zwar eine höhere Nachfrage erzielen, die verzinslichen Darlehen aber innert der vorgesehenen Fristen weder verzinsen noch zurückzahlen.
Der Bundesrat schlägt deshalb vor, die Finanzierungsmechanismen des FinöV-Fonds an die neuen Gegebenheiten anzupassen. Die Darlehen werden in eine Bevorschussung umgewandelt. Die Bevorschussungslimite wird von 4,2 auf 8,1 Mrd. Franken erhöht. Ab 2015 müssen die Bahnen zurückzahlen.
Die vom Bundesrat präsentierte Lösung soll es erlauben, die FinöV-Kernprojekte zu realisieren. Verzögert oder redimensioniert würden der Zimmer-Basistunnel und der Hirzeltunnel, die 2. Etappe Bahn 2000 und die zweite Phase des Anschlusses an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz.
Gegenüber den bisherigen Planungen stehen den Grossprojekten zwischen 2010 und 2020 jährlich bis zu 450 Mio. Franken weniger, ab 2022 hingegen mehr Mittel zur Verfügung. Die Fertigstellung der FinöV-Vorhaben wird sich daher von 2022 bis in die Jahre 2027/2030 verzögern.
Mit den Vorschlägen des Bundesrates wird die Finanzrechnung des Bundes im Jahr 2005 um 60 Mio., in 2010 um rund 120 Mio. pro Jahr und nach Inbetriebnahme der Gotthardachse um jährlich rund 350 Mio. Franken entlastet.
(fest/sda)
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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