Apple vor weiterem US-Patenterfolg gegen Samsung

Darunter ist ein Schutzrecht für das iPhone-Design und eines für Touchscreen-Technologie, wie die Finanz­nachrichtenagentur Bloomberg gestern berichtete. Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Geräten in den USA verbieten. Apple hat mehr als ein Dutzend Samsung-Geräte im Visier.

Der deutsche Patentexperte Florian Müller, der die Streitigkeiten in der Branche beobachtet, verwies allerdings darauf, dass Samsung bei der ITC bereits Umgehungslösungen für alle drei technischen Patente vorlegte. «Ein Importverbot würde somit nicht zum Verschwinden der Produkte vom US-Markt führen», betonte er. Zugleich sei aber unklar, welche Auswirkungen die Ersatzlösungen auf die Attraktivität der Produkte hätten.

Entgültige Entscheidung wird Ende Februar erwartet

Die Entscheidung des ITC-Richters muss erst noch von der gesamten Kommission bestätigt werden. Sie folgt aber in vielen Fällen der vorgeschlagenen Linie. Eine endgültige Entscheidung ist erst bis Ende Februar angesetzt.

Apple hatte im August den ersten deutlichen Sieg gegen Samsung in den USA errungen, als kalifornische Geschworene die Verletzung mehrerer Patente feststellten und dem iPhone-Konzern mindestens 1,05 Milliarden Dollar Schadenersatz zusprachen. Die Geschworenen stellten die Verletzung mehrerer Patente für iPhone und iPad durch zahlreiche Samsung-Geräte fest. Keine Verletzung konnten die Geschworene nur bei wenigen der untersuchten Patente und Geräte feststellen. Samsung will diese Entscheidung allerdings kippen, noch bevor sie von der zuständigen Richterin bestätigt wird. Zudem will das US-Patentamt eines der zentralen Apple-Patente in dem Fall für ungültig erklären, weil die Techniken bereits von früheren Erfindungen vorweggenommen worden seien.

(Paulina Gesikowski/teltarif.ch)