Patentstreit geht weiter

Apple fordert US-Verkaufsverbot für Samsung

publiziert: Samstag, 2. Jul 2011 / 11:12 Uhr / aktualisiert: Samstag, 2. Jul 2011 / 14:47 Uhr
Der Patentstreit von Samsung und Apple weitete sich immer mehr aus.
Der Patentstreit von Samsung und Apple weitete sich immer mehr aus.

San Jose - Im eskalierenden Ideenklau-Streit von Apple und Samsung fährt jetzt auch der iPhone-Hersteller schweres Geschütz auf. Apple will in den USA Einfuhr und Verkauf eines Tablet-Computers und dreier Smartphones von Samsung stoppen lassen.

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Dafür beantragte der US-Konzern am Freitag (Ortszeit) eine einstweilige Verfügung vor dem zuständigen Gericht in Kalifornien.

Rekation auf Samsung-Forderung

Wenige Tage zuvor war Samsung vor die US-Handelsbehörde ITC gezogen und hatte ein Importverbot für Apples iPhones, iPad-Tablets und iPod-Player gefordert. Apple lässt die Geräte in China bauen und könnte sie dann nicht mehr in die USA einführen.

Der US-Konzern setzt aber auf einen zeitlichen Vorsprung: Während die ITC üblicherweise mehr als ein Jahr braucht, um in einem solchen Fall zu entscheiden, strebt Apple eine Anhörung vor dem kalifornischen Gericht bereits am 5. August an.

Streitpunkt Design

Apple macht für seine Forderung vier US-Patente geltend. Drei davon sind sogenannte Design-Patente, mit denen sich Apple das Äussere von iPhone und iPad schützen liess.

Im Visier sind das gerade auf den Markt gebrachte Samsung-Tablet Galaxy 10.1 sowie die Smartphones Galaxy S 4G und Infuse 4G. Beim vierten Patent geht es um eine Funktion bei der Anzeige von Inhalten auf einem Touchscreen. Wegen ihm will Apple auch Einfuhr und Verkauf des Samsung-Handys Droid Charge verbieten lassen.

Der Streit weitete sich in den vergangenen Wochen immer mehr aus. Die Unternehmen verklagten sich gegenseitig in verschiedenen Ländern. Brisant macht den Schlagabtausch auch, dass Samsung zu den wichtigsten Apple-Zulieferern gehört. Der südkoreanische Konzern ist aber auch ein führender Hersteller von Smartphones und Tablets mit dem Google-Betriebssystem Android.

(bg/sda)

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