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Auszug vom23.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.537278
Hinterlegungsdatum04.02.2005
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
04.02.2015
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.177 vom 13.09.2005
Gesuch Nr.50884/2005
MarkeTOGGOLINO
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.3, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 45
Löschdatum07.09.2015
Eintrag ins Markenregister30.08.2005
Datum techn. Aktualisierung07.09.2015
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse Hygienepräparate für medizinische Zwecke diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost Pflaster, Verbandmaterial Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Desinfektionsmittel Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Fungizide, Herbizide Unedle Metalle und deren Legierungen Baumaterialien aus Metall transportable Bauten aus Metall Schienenbaumaterial aus Metall Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) Schlosserwaren und Kleineisenwaren Metallrohre Geldschränke Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Erze Handbetätigte Werkzeuge und Geräte Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Hieb- und Stichwaffen Rasierapparate Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsund Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Fahrzeuge Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser Schusswaffen Munition und Geschosse Sprengstoffe Feuerwerkskörper Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine Uhren und Zeitmessinstrumente Musikinstrumente Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Schreibwaren Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist Drucklettern Druckstöcke Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Häute und Felle Reise- und Handkoffer Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen) rohe Gespinstfasern Webstoffe und Textilwaren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Bett- und Tischdecken Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln künstliche Blumen Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge Tapeten (ausgenommen aus textilem Material) Spiele, Spielzeug Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Christbaumschmuck Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild Fleischextrakte konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte Eier, Milch und Milchprodukte Speiseöle und -fette Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis Honig, Melassesirup Hefe, Backpulver Salz, Senf Essig, Soßen (Würzmittel) Gewürze Kühleis Biere Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke Fruchtgetränke und Fruchtsäfte Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) Tabak Raucherartikel Streichhölzer Werbung Geschäftsführung Unternehmensverwaltung Büroarbeiten Versicherungswesen Finanzwesen Geldgeschäfte Immobilienwesen Telekommunikation Transportwesen Verpackung und Lagerung von Waren Veranstaltung von Reisen Erziehung Ausbildung Unterhaltung sportliche und kulturelle Aktivitäten Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software. Juristische Dienstleistungen Sicherheitsdienste zum Schutz von Sachwerten oder Personen von Dritten erbrachte persönliche und soziale Dienstleistungen betreffend individuelle Bedürfnisse.

Historie

Datum Registeränderung
04.02.2005 Hinterlegung
30.08.2005 Eintragung

Inhaber/in
RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co. KG
Richard-Byrd-Strasse 6
50829 Köln
Gültig bis: 02.02.2011

Veröffentlicht im SHAB-Nr.177 vom 13.09.2005
02.02.2011 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co. KG
Picassoplatz 1
50679 Köln

Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011
07.09.2015 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 07.09.2015
Inhaber/in
RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co. KG
Picassoplatz 1
50679 Köln

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