Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom05.09.2015
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.537232
Hinterlegungsdatum31.01.2005
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
31.01.2015
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.177 vom 13.09.2005
Gesuch Nr.50752/2005
MarkeTOGGO
Nizza Klassifikation Nr.3, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 45
Eintrag ins Markenregister30.08.2005
Datum techn. Aktualisierung02.02.2011
WiderspruchsstatusEntscheid Institut vom 17.01.2007

Waren und Dienstleistungen

Historie

Datum Registeränderung
31.01.2005 Hinterlegung
30.08.2005 Eintragung

Inhaber/in
RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co. KG
Richard-Byrd-Strasse 6
50829 Köln
Gültig bis: 02.02.2011

Veröffentlicht im SHAB-Nr.177 vom 13.09.2005
30.08.2005 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
3, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 45
Gültig bis: 17.01.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.177 vom 13.09.2005
17.01.2007 Teilweiser Widerruf aus Widerspruchsverfahren

Nizza Klassifikation Nr.
3, 5, 6, 8, 9, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 32, 33, 34, 35, 36, 38, 39, 41, 42, 45

Teilweiser Widerruf gestützt auf den Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 7969/2005 vom 17. Januar 2007.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.92 vom 14.05.2007
02.02.2011 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
RTL DISNEY Fernsehen GmbH & Co. KG
Picassoplatz 1
50679 Köln

Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

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Inhaber/in
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Picassoplatz 1
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