Schutzfrist abgelaufen
SINN UND SINNLICHKEIT
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SINN UND SINNLICHKEIT

Auszug vom19.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.459379
Hinterlegungsdatum29.10.1998
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
29.10.2008
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.71 vom 14.04.1999
Gesuch Nr.08935/1998
MarkeSINN UND SINNLICHKEIT
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.9, 12, 14, 16, 18, 25
Löschdatum02.06.2009
Eintrag ins Markenregister09.03.1999
Datum techn. Aktualisierung02.06.2009
WiderspruchsstatusEntscheid Institut vom 29.05.2001

Waren und Dienstleistungen

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Fahrzeuge Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine Uhren und Zeitmessinstrumente Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Schreibwaren Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist Drucklettern Druckstöcke Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Häute und Felle Reise- und Handkoffer Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Historie

Datum Registeränderung
29.10.1998 Hinterlegung
09.03.1999 Eintragung

Haupthinterleger
Daimler-Benz Aktiengesellschaft
Epplestrasse 225
70546 Stuttgart
Gültig bis: 11.07.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.71 vom 14.04.1999
09.03.1999 Eintragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
Gültig bis: 11.07.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.71 vom 14.04.1999
09.03.1999 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
9, 12, 14, 16, 18, 25
Gültig bis: 29.05.2001

Veröffentlicht im SHAB-Nr.71 vom 14.04.1999
09.03.1999 Eintragung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.71 vom 14.04.1999
09.03.1999 Berichtigung von Verfahrensdaten

Interne Berichtigung. Wurde nicht publiziert.
11.07.1999 Übertragung

Inhaber/in
DaimlerChrysler AG
Epplestrasse 225
70567 Stuttgart
Gültig bis: 21.11.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.162 vom 23.08.1999
11.07.1999 Übertragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
Gültig bis: 01.04.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.162 vom 23.08.1999
29.05.2001 Teilweiser Widerruf aus Widerspruchsverfahren

Nizza Klassifikation Nr.
9, 12, 14, 16, 18, 25

Teilweiser Widerruf gestützt auf den Entscheid im Widerspruchsverfahren Nr. 3544/1999 vom 29. Mai 2001.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.247 vom 20.12.2001
01.04.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach 1772
8027 Zürich

Veröffentlicht im SHAB-Nr.159 vom 20.08.2007
21.11.2007 Firma- und Adressänderung

Inhaber/in
Daimler AG
Mercedesstrasse 137
70327 Stuttgart

Veröffentlicht im SHAB-Nr.3 vom 07.01.2008
02.06.2009 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2009
Inhaber/in
Daimler AG
Mercedesstrasse 137
70327 Stuttgart

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