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Auszug vom18.04.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.3P-274439
Hinterlegungsdatum10.07.1974
Ablauf Schutzfrist10.07.2024
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.34 vom 11.02.1975
Gesuch Nr.03344/1974
MarkeRR
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 34
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Eintrag ins Markenregister14.01.1975
Datum techn. Aktualisierung11.04.2024
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand Düngemittel Feuerlöschmittel Mittel zum Härten und Löten von Metallen chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln Gerbmittel Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Farben, Firnisse, Lacke Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel Färbemittel Beizen Naturharze im Rohzustand Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Technische Öle und Fette Schmiermittel Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse Hygienepräparate für medizinische Zwecke diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost Pflaster, Verbandmaterial Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Desinfektionsmittel Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Fungizide, Herbizide Unedle Metalle und deren Legierungen Baumaterialien aus Metall transportable Bauten aus Metall Schienenbaumaterial aus Metall Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) Schlosserwaren und Kleineisenwaren Metallrohre Geldschränke Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Erze Maschinen und Werkzeugmaschinen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte Brutapparate für Eier Handbetätigte Werkzeuge und Geräte Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Hieb- und Stichwaffen Rasierapparate Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne orthopädische Artikel chirurgisches Nahtmaterial Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsund Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Fahrzeuge Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine Uhren und Zeitmessinstrumente Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial Schläuche (nicht aus Metall) Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Häute und Felle Reise- und Handkoffer Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen) rohe Gespinstfasern Webstoffe und Textilwaren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Bett- und Tischdecken Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln künstliche Blumen Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge Tapeten (ausgenommen aus textilem Material) Tabak Raucherartikel Streichhölzer

Historie

Datum Registeränderung
10.07.1974 Hinterlegung
14.01.1975 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 34
Gültig bis: 12.04.2016

Veröffentlicht im SHAB-Nr.34 vom 11.02.1975
14.01.1975 Eintragung

Haupthinterleger
Rolls-Royce Motors Limited
Pym's Lane
Crewe (Cheshire)
Gültig bis: 30.04.1987

Veröffentlicht im SHAB-Nr.34 vom 11.02.1975
14.01.1975 Eintragung

Vertreter/in
John P. Munzinger Ingénieur-conseil
1254 Jussy (Genève)
Gültig bis: 30.04.1987

Veröffentlicht im SHAB-Nr.34 vom 11.02.1975
30.04.1987 Firmaänderung des Markeninhabers

Haupthinterleger
Rolls-Royce Motor Cars Limited
Pym's Lane
GB- Crewe (Cheshire)
Gültig bis: 12.09.1997

Veröffentlicht im SHAB-Nr.118 vom 25.05.1987
30.04.1987 Vertreteränderung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patentanwälte
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 12.09.1997

Veröffentlicht im SHAB-Nr.118 vom 25.05.1987
15.04.1994 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 10.07.1994

Veröffentlicht im SHAB-Nr.86 vom 04.05.1994
12.09.1997 Übertragung

Inhaber/in
Rolls-Royce Plc
65 Buckingham Gate
London SW1E 6AT
Gültig bis: 11.04.2024

Veröffentlicht im SHAB-Nr.204 vom 23.10.1997
12.09.1997 Übertragung

Vertreter/in
Kirker & Cie, Conseils en Marques SA
122, rue de Genève
1226 Thônex
Gültig bis: 01.11.2010

Veröffentlicht im SHAB-Nr.204 vom 23.10.1997
12.07.2004 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 10.07.2004

Veröffentlicht im SHAB-Nr.147 vom 02.08.2004
01.11.2010 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Kirker & Cie SA, Conseils en Marques
Rue de Genève 122, Case Postale 153
1226 Thônex

Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2010
09.07.2014 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 10.07.2014

Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2014
12.04.2016 Teilweise Übertragung

Nizza Klassifikation Nr.
1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, 9, 10, 11, 12, 14, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 27, 34

Teilweise Löschung des Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnisses aufgrund einer Teilübertragung.

Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2016
11.04.2024 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Rolls-Royce Plc
Kings Place 90 York Way
London N1 9FX

Veröffentlicht in Swissreg am 11.04.2024
Inhaber/in
Rolls-Royce Plc
Kings Place 90 York Way
London N1 9FX

Weitere Marken

22.11.1974
RR ROLLS ROYCE
26.09.1974
ROLLS ROYCE RR
11.07.1974
ROLLS-ROYCE
10.07.1974
ROLLS-ROYCE
10.07.1974
RR
Vertreter/in
Kirker & Cie SA, Conseils en Marques
Rue de Genève 122, Case Postale 153
1226 Thônex

Weitere Marken

29.12.2021
ITALFORNI
09.03.2020
U UNIVERSAL
09.03.2020
[nur Bild]
18.10.2019
ARCANE
09.04.2019
[nur Bild]
09.04.2019
NEOM
09.04.2019
[nur Bild]
12.11.2018
APPLICATION AUDIT
11.09.2018
TRUE TO THIS
26.07.2018
SOFTPAC
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