Schutzfrist abgelaufen
OPTIFILL
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OPTIFILL

Auszug vom19.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.441905
Hinterlegungsdatum11.04.1996
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
11.04.2006
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.118 vom 24.06.1997
Gesuch Nr.02639/1996
MarkeOPTIFILL
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.9, 39
Löschdatum13.11.2006
Eintrag ins Markenregister05.06.1997
Datum techn. Aktualisierung13.11.2006
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Transportwesen Verpackung und Lagerung von Waren Veranstaltung von Reisen

Historie

Datum Registeränderung
11.04.1996 Hinterlegung
05.06.1997 Eintragung

Haupthinterleger
Maschinenfabrik Sulzer-Burckhardt AG
Dornacherstrasse 210
4002 Basel
Gültig bis: 03.05.2001

Veröffentlicht im SHAB-Nr.118 vom 24.06.1997
05.06.1997 Eintragung

Vertreter/in
Sulzer Management AG
Zürcherstrasse 12
8401 Winterthur
Gültig bis: 03.05.2001

Veröffentlicht im SHAB-Nr.118 vom 24.06.1997
03.05.2001 Übertragung

Inhaber/in
GreenField AG
Dornacherstrasse 192
4053 Basel

Veröffentlicht im SHAB-Nr.119 vom 22.06.2001
03.05.2001 Übertragung

Vertreter/in
Sulzer Management AG
KS Patente 0007 Zürcherstrasse 14 Postfach
8401 Winterthur

Veröffentlicht im SHAB-Nr.119 vom 22.06.2001
13.11.2006 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.235 vom 04.12.2006
Inhaber/in
GreenField AG
Dornacherstrasse 192
4053 Basel
Vertreter/in
Sulzer Management AG
KS Patente 0007 Zürcherstrasse 14 Postfach
8401 Winterthur

Weitere Marken

01.10.1990
BIPLANE

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