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Auszug vom06.12.2016
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.430936
Hinterlegungsdatum30.05.1996
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
30.05.2006
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.223 vom 15.11.1996
Gesuch Nr.06842/1995
MarkeMiMiP
Nizza Klassifikation Nr.10, 11, 21
Löschdatum01.01.2007
Eintrag ins Markenregister17.09.1996
Datum techn. Aktualisierung01.01.2007
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
30.05.1996 Hinterlegung
17.09.1996 Eintragung

Haupthinterleger
JM Mimip AG
Hauptstrasse 53
4587 Aetingen
Gültig bis: 17.10.1997

Veröffentlicht im SHAB-Nr.223 vom 15.11.1996
17.10.1997 Übertragung

Haupthinterleger
Ursula Minger
Hauptstrasse 53
4587 Aetingen
Gültig bis: 07.10.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.236 vom 08.12.1997
17.10.1997 Übertragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 07.10.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.236 vom 08.12.1997
07.10.1999 Übertragung

Inhaber/in
JM Mimip AG
Hauptstrasse 53
4587 Aetingen

Veröffentlicht im SHAB-Nr.228 vom 23.11.1999
07.10.1999 Übertragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 29.08.2000

Veröffentlicht im SHAB-Nr.228 vom 23.11.1999
29.08.2000 Vertreterlöschung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.206 vom 23.10.2000
01.01.2007 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.14 vom 22.01.2007
Inhaber/in
JM Mimip AG
Hauptstrasse 53
4587 Aetingen

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