KUSCHALL

Auszug vom25.04.2024
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.P-374072
Hinterlegungsdatum13.07.1989
Ablauf Schutzfrist13.07.2029
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.1 vom 03.01.1990
Gesuch Nr.05296/1989
MarkeKUSCHALL
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.12
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Eintrag ins Markenregister29.11.1989
Datum techn. Aktualisierung10.09.2019
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
13.07.1989 Hinterlegung
29.11.1989 Eintragung

Haupthinterleger
Paratec AG
Ringstrasse 15
4123 Allschwil
Gültig bis: 03.03.1997

Veröffentlicht im SHAB-Nr.1 vom 03.01.1990
29.11.1989 Eintragung

Vertreter/in
Otto Kägi Patentanwalt
Hinterbergstrasse 36 Postfach 201
6330 Cham
Gültig bis: 03.03.1997

Veröffentlicht im SHAB-Nr.1 vom 03.01.1990
03.03.1997

03.03.1997 Firmaänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Küschall Design AG
Ringstrasse 15
4123 Allschwil
Gültig bis: 27.05.2009

Veröffentlicht im SHAB-Nr.65 vom 08.04.1997
03.03.1997 Vertreteränderung

Vertreter/in
OK pat AG
Hinterbergstrasse 36
6330 Cham
Gültig bis: 22.05.2002

Veröffentlicht im SHAB-Nr.65 vom 08.04.1997
22.05.2002 Vertreteränderung

Vertreter/in
OK pat AG
Chamerstrasse 50
6300 Zug
Gültig bis: 27.05.2009

Veröffentlicht im SHAB-Nr.114 vom 17.06.2002
11.06.2007 Verpfändung

Pfandnehmer/in
National City Bank
1900 East Ninth Street
Cleveland, OH 44141-3484

National City Bank, Cleveland; Ohio, USA, as Collateral Agent for the Lenders under a Credit Agreement between Invacare Corporation, certain of its subsidiaries and the Lenders dated February 9, 2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.125 vom 02.07.2007
01.05.2009 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 13.07.2009

Veröffentlicht in Swissreg am 21.05.2009
27.05.2009 Vertreteränderung

Vertreter/in
Dr. Bruno Hammer
Sunneraiweg 21
8610 Uster
Gültig bis: 27.05.2009

Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2009
27.05.2009 Firmaänderung und Sitzverlegung

Inhaber/in
Küschall AG
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil
Gültig bis: 10.09.2019

Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2009
27.05.2009 Vertreteränderung

Vertreter/in
OK pat AG
Chamerstrasse 50
6300 Zug
Gültig bis: 26.06.2019

Berichtigung.


Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2009
26.06.2019 Vertreterlöschung

Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
01.07.2019 Verlängerung für 10 Jahre

Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2019
10.09.2019 Übertragung

Inhaber/in
Invacare International GmbH
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil

Veröffentlicht in Swissreg am 10.09.2019
Inhaber/in
Invacare International GmbH
Benkenstrasse 260
4108 Witterswil

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Pfandnehmer/in
National City Bank
1900 East Ninth Street
Cleveland, OH 44141-3484

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