JP

Auszug vom	16.04.2024
Status	gelöschte Marke
Marken Nr.	477141
Hinterlegungsdatum	01.12.1999
Ablauf Schutzfrist	Schutzfrist abgelaufen 01.12.2009
Quelle 1. Veröffentlichung	SHAB-Nr.222 vom 14.11.2000
Gesuch Nr.	10958/1999
Marke	JP
Markenart	Kombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.	3, 5, 7, 9, 11, 21, 35, 37, 41, 42
Löschdatum	05.07.2010
Eintrag ins Markenregister	12.10.2000
Datum techn. Aktualisierung	05.07.2010
Widerspruchsstatus	kein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse Hygienepräparate für medizinische Zwecke diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost Pflaster, Verbandmaterial Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Desinfektionsmittel Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Fungizide, Herbizide Maschinen und Werkzeugmaschinen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte Brutapparate für Eier Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungsund Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Werbung Geschäftsführung Unternehmensverwaltung Büroarbeiten Bauwesen Reparaturwesen Installationsarbeiten Erziehung Ausbildung Unterhaltung sportliche und kulturelle Aktivitäten Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen Entwurf und Entwicklung von Computerhard- und -software.

Historie

Datum		Registeränderung
01.12.1999		Hinterlegung

12.10.2000		Eintragung Haupthinterleger S.C. Johnson Commercial Markets, Inc. 8310 16th Street Sturtevant (WI 53177-0902) Gültig bis: 04.11.2002 Veröffentlicht im SHAB-Nr.222 vom 14.11.2000

12.10.2000		Eintragung Vertreter/in E. Blum & Co. Patentanwälte Vorderberg 11 8044 Zürich Gültig bis: 15.08.2007 Veröffentlicht im SHAB-Nr.222 vom 14.11.2000

12.10.2000		Eintragung Nizza Klassifikation Nr. 5, 7, 9, 11, 21, 35, 37, 41, 42, 3 Gültig bis: 28.06.2001 Veröffentlicht im SHAB-Nr.222 vom 14.11.2000

28.06.2001		Teilweise Löschung (neues Waren- und/oder Dienstleistungsverzeichnis) Nizza Klassifikation Nr. 3, 5, 7, 9, 11, 21, 35, 37, 41, 42 Veröffentlicht im SHAB-Nr.150 vom 07.08.2001

04.11.2002		Firmaänderung des Markeninhabers Inhaber/in JohnsonDiversey, Inc. 8310 16th Street Sturtevant (WI 53177-0902) Veröffentlicht im SHAB-Nr.233 vom 02.12.2002

15.08.2007		Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in Vertreter/in E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP Vorderberg 11 8044 Zürich Veröffentlicht im SHAB-Nr.239 vom 10.12.2007

05.07.2010		Löschung wegen Nicht-Verlängerung Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2010

Inhaber/in
JohnsonDiversey, Inc.
8310 16th Street
Sturtevant (WI 53177-0902)

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CLU

06.02.1989

HYGENIUS

Vertreter/in
E. Blum & Co. AG
Patent- und Markenanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich

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