Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom19.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.P-479909
Hinterlegungsdatum17.11.1998
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
17.11.2018
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.15 vom 23.01.2001
Gesuch Nr.09521/1998
MarkeJETEXPRESS
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.2, 9, 16
Löschdatum13.06.2019
Eintrag ins Markenregister28.12.2000
Datum techn. Aktualisierung13.06.2019
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Farben, Firnisse, Lacke Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel Färbemittel Beizen Naturharze im Rohzustand Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Schreibwaren Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist Drucklettern Druckstöcke

Historie

Datum Registeränderung
17.11.1998 Hinterlegung
28.12.2000 Eintragung

Nizza Klassifikation Nr.
2, 9, 16
Gültig bis: 28.12.2000

Veröffentlicht im SHAB-Nr.15 vom 23.01.2001
28.12.2000 Eintragung

Inhaber/in
Hewlett-Packard Company
3000 Hanover Street
Palo Alto (CA 94304)
Gültig bis: 26.09.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.15 vom 23.01.2001
28.12.2000 Eintragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 26.09.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.15 vom 23.01.2001
28.12.2000 Berichtigung von Verfahrensdaten

Nizza Klassifikation Nr.
2, 9, 16

Berichtigung.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.57 vom 22.03.2001
26.09.2003 Übertragung

Inhaber/in
HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, LP.
20555 State Hwy. 249
HOUSTON, Texas 77070

Veröffentlicht im SHAB-Nr.221 vom 17.11.2003
27.08.2008 Erstmalige Vertreterbestellung

Vertreter/in
BUGNION SA
Route de Florissant 10
1206 Genève

Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008
27.08.2008 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 17.11.2008

Veröffentlicht in Swissreg am 26.09.2008
13.06.2019 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 13.06.2019
Inhaber/in
HEWLETT-PACKARD DEVELOPMENT COMPANY, LP.
20555 State Hwy. 249
HOUSTON, Texas 77070

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