Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom20.04.2018
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.P-346093
Hinterlegungsdatum15.04.1986
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
15.04.2016
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.159 vom 12.07.1986
Gesuch Nr.02402/1986
MarkeINNOVEX
Nizza Klassifikation Nr.1, 17
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum21.11.2016
Eintrag ins Markenregister10.06.1986
Datum techn. Aktualisierung21.11.2016
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
15.04.1986 Hinterlegung
10.06.1986 Eintragung

Haupthinterleger
The British Petroleum Company p.l.c.
Britannic House Moor Lane
GB- London E.C.2
Gültig bis: 31.08.1995

Veröffentlicht im SHAB-Nr.159 vom 12.07.1986
10.06.1986 Eintragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 17.07.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.159 vom 12.07.1986
31.08.1995 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
The British Petroleum Company p.l.c.
Britannic House 1, Finsbury Circus
GB- London EC2M 7BA
Gültig bis: 16.06.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.182 vom 20.09.1995
15.08.1997 Teil-Lizenz

Teillizenznehmer/in
EC Erdölchemie GmbH
Postfach 75 02 12
50754 Köln
Gültig bis: 05.07.2005

Die Lizenz ist gültig für: Polyäthylen.

Veröffentlicht im SHAB-Nr.193 vom 08.10.1997
16.06.1999 Firmaänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
BP Amoco p.l.c.
Britannic House 1, Finsbury Circus
London EC2M 7BA
Gültig bis: 17.07.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.150 vom 05.08.1999
17.07.2003 Firma- und Adressänderung

Inhaber/in
BP p.l.c.
1 St James's Square
London SW1Y 4PD
Gültig bis: 05.07.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.156 vom 18.08.2003
17.07.2003 Firma- und Adressänderung

Vertreter/in
Bovard SA Ingénieurs-conseils
Optingenstrasse 16
3000 Berne 25
Gültig bis: 05.07.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.156 vom 18.08.2003
05.07.2005 Übertragung

Inhaber/in
Innovene Europe Limited
Chertsey Road
Sunbury on Thames Middlesex TW16 7BP
Gültig bis: 12.10.2006

Veröffentlicht im SHAB-Nr.161 vom 22.08.2005
05.07.2005 Übertragung

Vertreter/in
Bovard AG
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 02.02.2011

Veröffentlicht im SHAB-Nr.161 vom 22.08.2005
10.10.2006 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 15.04.2006

Veröffentlicht im SHAB-Nr.220 vom 13.11.2006
12.10.2006 Firmaänderung und Sitzverlegung

Inhaber/in
Ineos Europe Limited
Hawkslease Chapel Lane
Lyndhurst, Hampshire SO43 7FG

Veröffentlicht im SHAB-Nr.230 vom 27.11.2006
02.02.2011 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
BOVARD AG
Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16
3000 Bern 25

Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
21.11.2016 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2016
Inhaber/in
Ineos Europe Limited
Hawkslease Chapel Lane
Lyndhurst, Hampshire SO43 7FG

Weitere Marken

15.04.1986
NOVEX
Vertreter/in
BOVARD AG
Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16
3000 Bern 25

Weitere Marken

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