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Auszug vom23.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.3P-267512
Hinterlegungsdatum19.06.1973
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
19.06.2023
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.2 vom 04.01.1974
Gesuch Nr.03321/1973
MarkenartBildmarke
Nizza Klassifikation Nr.1, 2, 3, 4, 5, 8, 9, 10, 16, 17, 18, 20, 21, 22, 24, 25, 26, 28, 34
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum17.01.2024
Eintrag ins Markenregister23.11.1973
Datum techn. Aktualisierung17.01.2024
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand Düngemittel Feuerlöschmittel Mittel zum Härten und Löten von Metallen chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln Gerbmittel Klebstoffe für gewerbliche Zwecke Farben, Firnisse, Lacke Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel Färbemittel Beizen Naturharze im Rohzustand Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Technische Öle und Fette Schmiermittel Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse Hygienepräparate für medizinische Zwecke diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost Pflaster, Verbandmaterial Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Desinfektionsmittel Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Fungizide, Herbizide Handbetätigte Werkzeuge und Geräte Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Hieb- und Stichwaffen Rasierapparate Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne orthopädische Artikel chirurgisches Nahtmaterial Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Schreibwaren Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist Drucklettern Druckstöcke Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial Schläuche (nicht aus Metall) Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Häute und Felle Reise- und Handkoffer Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen) rohe Gespinstfasern Webstoffe und Textilwaren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Bett- und Tischdecken Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln künstliche Blumen Spiele, Spielzeug Turn- und Sportartikel, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Christbaumschmuck Tabak Raucherartikel Streichhölzer

Historie

Datum Registeränderung
19.06.1973 Hinterlegung
23.11.1973 Eintragung

Haupthinterleger
Distribution Service S.A., Genève
2, boulevard Jacques-Dalcroze
1205 Genève
Gültig bis: 15.09.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.2 vom 04.01.1974
23.11.1973 Eintragung

Vertreter/in
Kirker & Cie, Conseils en Marques SA
122, rue de Genève
1226 Thônex
Gültig bis: 25.06.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.2 vom 04.01.1974
30.07.1993 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 19.06.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.162 vom 23.08.1993
15.09.1993 Firma- und Adressänderung

Haupthinterleger
Marosa SA
16, rue Du-Roveray
1207 Genève
Gültig bis: 25.06.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.194 vom 06.10.1993
25.06.1999 Übertragung

Inhaber/in
Distripharm S.A.
40, chemin des Jordils
1025 Saint-Sulpice VD

Veröffentlicht im SHAB-Nr.150 vom 05.08.1999
25.06.1999 Übertragung

Vertreter/in
Kirker & Cie, Conseils en Marques SA
122, rue de Genève
1226 Thônex
Gültig bis: 01.11.2010

Veröffentlicht im SHAB-Nr.150 vom 05.08.1999
12.02.2003 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 19.06.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.46 vom 10.03.2003
01.11.2010 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Kirker & Cie SA, Conseils en Marques
Rue de Genève 122, Case Postale 153
1226 Thônex
Gültig bis: 31.05.2013

Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2010
31.05.2013 Vertreteränderung

Vertreter/in
Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte
Münstergasse 38
3011 Bern

Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2013
04.06.2013 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 19.06.2013

Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2013
17.01.2024 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
Inhaber/in
Distripharm S.A.
40, chemin des Jordils
1025 Saint-Sulpice VD
Vertreter/in
Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte
Münstergasse 38
3011 Bern

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