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Auszug vom23.08.2019
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.2P-264389
Hinterlegungsdatum06.04.1973
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
06.04.2013
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.154 vom 05.07.1973
Gesuch Nr.01953/1973
MarkeDiVA
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.32, 33
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum11.11.2013
Eintrag ins Markenregister17.05.1973
Datum techn. Aktualisierung11.11.2013
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
06.04.1973 Hinterlegung
17.05.1973 Eintragung

Haupthinterleger
Distillerie Valaisanne et Fabrique de sirops et liqueurs
3958 Uvrier-Sion
Gültig bis: 23.08.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.154 vom 05.07.1973
15.09.1993 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 06.04.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.194 vom 06.10.1993
23.08.1999 Übertragung

Inhaber/in
Haecky Drink AG
Duggingerstrasse 15
4153 Reinach BL
Gültig bis: 02.07.2004

Veröffentlicht im SHAB-Nr.195 vom 07.10.1999
23.08.1999 Übertragung

Vertreter/in
Patentanwaltsbüro Eder AG
Lindenhofstrasse 40
4052 Basel
Gültig bis: 02.07.2004

Veröffentlicht im SHAB-Nr.195 vom 07.10.1999
16.12.2002 Verlängerung für 10 Jahre

Protection à partir du: 06.04.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.6 vom 13.01.2003
02.07.2004 Übertragung

Inhaber/in
Haecky Drink & Wine AG
Duggingerstrasse 15
4153 Reinach

Veröffentlicht im SHAB-Nr.152 vom 09.08.2004
02.07.2004 Übertragung

Vertreter/in
Patentanwaltsbüro Eder AG
Lindenhofstrasse 40
4052 Basel
Gültig bis: 19.11.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.152 vom 09.08.2004
19.11.2007 Vertreteränderung

Vertreter/in
Braunpat Braun Eder AG
Reussstrasse 22
4054 Basel

Veröffentlicht im SHAB-Nr.239 vom 10.12.2007
11.11.2013 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 11.11.2013
Inhaber/in
Haecky Drink & Wine AG
Duggingerstrasse 15
4153 Reinach

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09.04.1992
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Reussstrasse 22
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