Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom19.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.3P-269002
Hinterlegungsdatum06.07.1973
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
06.07.2023
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.67 vom 21.03.1974
Gesuch Nr.03511/1973
MarkenartBildmarke
Nizza Klassifikation Nr.5, 6, 9, 10, 16, 17, 20, 21, 26
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum31.01.2024
Eintrag ins Markenregister18.02.1974
Datum techn. Aktualisierung31.01.2024
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse Hygienepräparate für medizinische Zwecke diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost Pflaster, Verbandmaterial Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke Desinfektionsmittel Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren Fungizide, Herbizide Unedle Metalle und deren Legierungen Baumaterialien aus Metall transportable Bauten aus Metall Schienenbaumaterial aus Metall Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke) Schlosserwaren und Kleineisenwaren Metallrohre Geldschränke Waren aus Metall, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Erze Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne orthopädische Artikel chirurgisches Nahtmaterial Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Druckereierzeugnisse Buchbinderartikel Fotografien Schreibwaren Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke Künstlerbedarfsartikel Pinsel Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel) Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate) Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist Drucklettern Druckstöcke Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate) Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial Schläuche (nicht aus Metall) Möbel, Spiegel, Bilderrahmen Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln künstliche Blumen

Historie

Datum Registeränderung
06.07.1973 Hinterlegung
18.02.1974 Eintragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Gotthardstrasse 53 Postfach 6940
8023 Zürich
Gültig bis: 01.04.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.67 vom 21.03.1974
18.02.1974 Eintragung

Haupthinterleger
Hollister Incorporated
211 East Chicago Avenue
Chicago (IL)
Gültig bis: 28.05.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.67 vom 21.03.1974
28.05.1993 Sitzverlegung des Markeninhabers

Inhaber/in
Hollister Incorporated
2000 Hollister Drive
Libertyville (IL 60048)
Gültig bis: 29.06.2010

Veröffentlicht im SHAB-Nr.118 vom 22.06.1993
15.07.1993 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 06.07.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.152 vom 09.08.1993
14.11.2002 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 06.07.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.238 vom 09.12.2002
01.04.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach 1772
8027 Zürich
Gültig bis: 29.06.2010

Veröffentlicht im SHAB-Nr.159 vom 20.08.2007
29.06.2010 Übertragung

Inhaber/in
Briggs Manufactured Products Company LLC
7300 Westown Parkway
West Des Moines, IA 50266
Gültig bis: 17.05.2021

Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
29.06.2010 Übertragung

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach 1772
8027 Zürich
Gültig bis: 16.11.2021

Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2010
10.01.2013 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 06.07.2013

Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2013
17.05.2021 Adressänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Briggs Manufactured Products Company LLC
1931 Norman Drive South
Waukegan, Illinois 60085

Veröffentlicht in Swissreg am 17.05.2021
16.11.2021 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach
8027 Zürich

Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2021
31.01.2024 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Inhaber/in
Briggs Manufactured Products Company LLC
1931 Norman Drive South
Waukegan, Illinois 60085

Weitere Marken

20.03.1992
UBAG
12.07.1991
AMNIHOOK
12.07.1991
PLASTIBELL
Vertreter/in
Isler & Pedrazzini AG
Postfach
8027 Zürich

Weitere Marken

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16.04.2024
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GENESIS Magma Orange
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TIPTOP
12.04.2024
TOPSPACE
12.04.2024
expocacer
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[nur Bild]
10.04.2024
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