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Bally

Auszug vom23.05.2013
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.P-406640
Hinterlegungsdatum03.12.1992
Ablauf Schutzfrist03.12.2022
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.254 vom 29.12.1993
Gesuch Nr.08663/1992
MarkeBally
Nizza Klassifikation Nr.2, 3, 7, 8, 9, 14, 18, 21, 22, 23, 24, 25, 26
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Eintrag ins Markenregister09.11.1993
Datum techn. Aktualisierung16.07.2012
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Farben, Firnisse, Lacke Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel Färbemittel Beizen Naturharze im Rohzustand Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Maschinen und Werkzeugmaschinen Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge) nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte Brutapparate für Eier Handbetätigte Werkzeuge und Geräte Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel Hieb- und Stichwaffen Rasierapparate Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer Feuerlöschgeräte Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine Uhren und Zeitmessinstrumente Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Häute und Felle Reise- und Handkoffer Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Polsterfüllstoffe (außer aus Kautschuk oder Kunststoffen) rohe Gespinstfasern Garne und Fäden für textile Zwecke Webstoffe und Textilwaren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind Bett- und Tischdecken Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln künstliche Blumen

Historie

Datum Registeränderung
03.12.1992 Hinterlegung
09.11.1993 Eintragung

Haupthinterleger
Bally Schuhfabriken AG
5012 Schönenwerd
Gültig bis: 21.02.2001

Veröffentlicht im SHAB-Nr.254 vom 29.12.1993
09.11.1993 Eintragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patentanwälte
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 15.08.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.254 vom 29.12.1993
21.02.2001 Sitzverlegung des Markeninhabers

Inhaber/in
Bally Schuhfabriken AG
via Industria 1
6987 Caslano

Veröffentlicht im SHAB-Nr.67 vom 05.04.2001
15.08.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich

Veröffentlicht im SHAB-Nr.244 vom 17.12.2007
16.07.2012 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 03.12.2012

Veröffentlicht in Swissreg am 18.07.2012

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Bally Schuhfabriken AG
via Industria 1
6987 Caslano

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