Schutzfrist abgelaufen
BEL-FAMILY
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BEL-FAMILY

Auszug vom18.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.343668
Hinterlegungsdatum22.01.1986
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
22.01.2006
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.64 vom 18.03.1986
Gesuch Nr.05958/1985
MarkeBEL-FAMILY
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.3, 21
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum28.08.2006
Eintrag ins Markenregister26.02.1986
Datum techn. Aktualisierung28.08.2006
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Wasch- und Bleichmittel Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel Geräte und Behälter für Haushalt und Küche Kämme und Schwämme Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke) Bürstenmachermaterial Putzzeug Stahlwolle rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas) Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind

Historie

Datum Registeränderung
22.01.1986 Hinterlegung
26.02.1986 Eintragung

Inhaber/in
Sipuro AG
Erlenauweg 13
3110 Münsingen
Gültig bis: 22.10.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.64 vom 18.03.1986
26.02.1986 Eintragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 22.10.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.64 vom 18.03.1986
22.10.2003 Übertragung

Inhaber/in
Reckitt Benckiser (Switzerland) AG
Im Hölderli 19
8405 Winterthur

Veröffentlicht im SHAB-Nr.249 vom 29.12.2003
22.10.2003 Übertragung

Vertreter/in
Lic.iur. Erich von Arx, LL.M. Rechtsanwalt
Neumarkt 15 Postfach 2098
8401 Winterthur

Veröffentlicht im SHAB-Nr.249 vom 29.12.2003
28.08.2006 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht im SHAB-Nr.180 vom 18.09.2006
Inhaber/in
Reckitt Benckiser (Switzerland) AG
Im Hölderli 19
8405 Winterthur

Weitere Marken

14.04.1986
AIR-AZUR
22.01.1976
METO-KING
Vertreter/in
Lic.iur. Erich von Arx, LL.M.
Rechtsanwalt
Neumarkt 15 Postfach 2098
8401 Winterthur

Weitere Marken

26.04.1994
OHO
22.12.1992
HERDOLIN
24.07.1989
herdex
09.05.1989
CLO
23.04.1989
herdolin
31.03.1989
[nur Bild]
21.03.1989
CLO-PUR
21.11.1987
SIPROP
17.11.1987
SIPURAIR
27.07.1987
SIPURELLA
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