Schutzfrist abgelaufen
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Auszug vom21.09.2021
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.385272
Hinterlegungsdatum23.04.1990
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
23.04.2010
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.181 vom 19.09.1991
Gesuch Nr.06656/1990
MarkenartBildmarke
Nizza Klassifikation Nr.7, 11, 12
MarkenartFabrikationsmarke
Löschdatum29.11.2010
Eintrag ins Markenregister19.08.1991
Datum techn. Aktualisierung29.11.2010
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
23.04.1990 Hinterlegung
19.08.1991 Eintragung

Inhaber/in
Aebi & Co. AG Maschinenfabrik
Lyssachstrasse 44
3400 Burgdorf
Gültig bis: 11.06.2009

Veröffentlicht im SHAB-Nr.181 vom 19.09.1991
22.06.2007 Erstmalige Vertreterbestellung

Vertreter/in
Patentanwalt Dipl.-Ing. Wolfgang Heisel
Schmidstrasse 9
8570 Weinfelden
Gültig bis: 11.06.2009

Veröffentlicht im SHAB-Nr.140 vom 23.07.2007
11.06.2009 Übertragung

Inhaber/in
Aebi Schmidt Holding AG
Bahnhofstrasse 7
9565 Bussnang

Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2009
11.06.2009 Übertragung

Vertreter/in
Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel
Hauptstrasse 14
8280 Kreuzlingen

Veröffentlicht in Swissreg am 16.06.2009
29.11.2010 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2010
Inhaber/in
Aebi Schmidt Holding AG
Bahnhofstrasse 7
9565 Bussnang
Vertreter/in
Patentanwalt Dipl.-Ing. (Univ.) Wolfgang Heisel
Hauptstrasse 14
8280 Kreuzlingen

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