Schutzfrist abgelaufen
AQUATEX
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AQUATEX

Auszug vom19.04.2024
Statusgelöschte Marke gelöschte Marke
Marken Nr.P-351458
Hinterlegungsdatum30.12.1986
Ablauf Schutzfrist
Schutzfrist abgelaufen
30.12.2016
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.70 vom 26.03.1987
Gesuch Nr.08170/1986
MarkeAQUATEX
MarkenartWortmarke
Nizza Klassifikation Nr.4
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Löschdatum31.07.2017
Eintrag ins Markenregister17.02.1987
Datum techn. Aktualisierung31.07.2017
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Waren und Dienstleistungen

Technische Öle und Fette Schmiermittel Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke

Historie

Datum Registeränderung
30.12.1986 Hinterlegung
17.02.1987 Eintragung

Inhaber/in
Texaco International Trader Inc.
2000 Westchester Avenue
White Plains (NY)
Gültig bis: 24.01.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.70 vom 26.03.1987
17.02.1987 Eintragung

Vertreter/in
Bovard AG Patentanwälte
Optingenstrasse 16
3000 Bern 25
Gültig bis: 24.01.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.70 vom 26.03.1987
24.01.2003 Übertragung

Inhaber/in
ChevronTexaco Global Energy Inc.
6001 Bollinger Canyon Road
San Ramon, CA 94583
Gültig bis: 01.11.2005

Veröffentlicht im SHAB-Nr.51 vom 17.03.2003
24.01.2003 Übertragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patentanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 29.06.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.51 vom 17.03.2003
01.11.2005 Firmaänderung des Markeninhabers

Inhaber/in
Chevron Global Energy Inc.
6001 Bollinger Canyon Road
San Ramon, CA 94583
Gültig bis: 29.06.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.236 vom 05.12.2005
22.05.2006 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 30.12.2006

Veröffentlicht im SHAB-Nr.111 vom 12.06.2006
29.06.2007 Übertragung

Inhaber/in
Chevron Intellectual Property LLC
6001 Bollinger Canyon Road
San Ramon, CA-94583

Veröffentlicht im SHAB-Nr.149 vom 06.08.2007
29.06.2007 Übertragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich

Veröffentlicht im SHAB-Nr.149 vom 06.08.2007
31.07.2017 Löschung wegen Nicht-Verlängerung

Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2017
Inhaber/in
Chevron Intellectual Property LLC
6001 Bollinger Canyon Road
San Ramon, CA-94583

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Vorderberg 11
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