00 Reinigungsmittel für WC-Schüsseln

Auszug vom01.12.2020
Statusaktive Marke aktive Marke
Marken Nr.3P-266295
Hinterlegungsdatum07.05.1973
Ablauf Schutzfrist07.05.2023
Quelle 1. VeröffentlichungSHAB-Nr.252 vom 27.10.1973
Gesuch Nr.04170/1973
Marke00 Reinigungsmittel für WC-Schüsseln
MarkenartKombinierte Marke
Nizza Klassifikation Nr.3
MarkenartFabrikationsmarke, Handelsmarke
Eintrag ins Markenregister31.08.1973
Datum techn. Aktualisierung27.11.2012
Widerspruchsstatuskein Widerspruch erhoben

Historie

Datum Registeränderung
07.05.1973 Hinterlegung
31.08.1973 Eintragung

Haupthinterleger
Migros-Genossenschafts-Bund
Limmatstrasse 152
8005 Zürich
Gültig bis: 06.04.1998

Veröffentlicht im SHAB-Nr.252 vom 27.10.1973
30.04.1993 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 07.05.1993

Veröffentlicht im SHAB-Nr.97 vom 21.05.1993
06.04.1998 Übertragung

Haupthinterleger
Yankee Polish Lüth GmbH + Co.
Borsigstrasse 2
21465 Reinbek
Gültig bis: 22.11.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.87 vom 07.05.1998
06.04.1998 Übertragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patentanwälte
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 22.11.1999

Veröffentlicht im SHAB-Nr.87 vom 07.05.1998
22.11.1999 Übertragung

Inhaber/in
S.C. Johnson & Son, Inc.
1525 Howe Street
Racine (WI 53403-2236)

Veröffentlicht im SHAB-Nr.4 vom 06.01.2000
22.11.1999 Übertragung

Vertreter/in
E. Blum & Co. Patentanwälte
Vorderberg 11
8044 Zürich
Gültig bis: 15.08.2007

Veröffentlicht im SHAB-Nr.4 vom 06.01.2000
19.05.2003 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 07.05.2003

Veröffentlicht im SHAB-Nr.108 vom 10.06.2003
15.08.2007 Adress-/Namensänderung des/der Vertreters/in

Vertreter/in
E. Blum & Co. AG Patent- und Markenanwälte VSP
Vorderberg 11
8044 Zürich

Veröffentlicht im SHAB-Nr.184 vom 24.09.2007
27.11.2012 Verlängerung für 10 Jahre

Schutzfrist ab: 07.05.2013

Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2012
Inhaber/in
S.C. Johnson & Son, Inc.
1525 Howe Street
Racine (WI 53403-2236)

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