Zum ansehnlichen Schweizer Wirtschaftswachstum der letzten zweieinhalb Jahre haben die Unternehmen mit ihren Investitionen in F+E und Innovation und damit in die Sicherung der eigenen Wettbewerbsfähigkeit einen grossen Beitrag geleistet. Ein effektiver Schutz des geistigen Eigentums ist dabei von zentraler Bedeutung. Ueli Forster, Präsident von economiesuisse, wägt darum bei der Frage nach der geforderten Zulassung von Parallelimporten bei patentgeschützten Produkten verschiedene Interessen ab. Für economiesuisse ist ein wirksamer Patentschutz zentral, denn dieser ist eine notwendige Voraussetzung für eine innovationsstarke Wirtschaft. Er erinnert daran, dass etwa bei Markenartikeln, deren Marktvolumen weit über jenem von patentierten Gütern liegt, Parallelimporte keiner rechtlichen Beschränkung unterliegen. Gegen missbräuchliche, marktbeherrschende Stellungen aufgrund eines Patents kann schon heute wettbewerbsrechtlich vorgegangen werden. Auf diesen Weg hat auch das Bundesgericht hingewiesen. Nach Präsident Forster geht es deshalb in erster Linie darum, die Möglichkeiten des verschärften Kartellgesetzes offensiv auszuschöpfen.

Gemäss Patrick Odier, Vizepräsident von economiesuisse, ist die Globalisierung der Wirtschaft kein Phänomen unserer Zeit; die Menschen waren immer schon unterwegs und haben Waren ausgetauscht. Auffallend ist heute die Intensität und der Umfang des Handels von Gütern und zunehmend auch Dienstleistungen, die dem technologischen Fortschritt zu verdanken sind. Die Erfahrung zeigt, dass unser Land im Welthandel gut positioniert ist und davon profitiert. Die Exporte kurbeln unser Wachstum wesentlich an. Die Schaffung von Arbeitsplätzen im Ausland durch Schweizer Unternehmen führt auch zu zusätzlichen Arbeitsplätzen mit hoher Wertschöpfung in der Schweiz. Die Globalisierung bringt somit unserem Land insgesamt mehr Vorteile als Nachteile. Darüber hinaus hilft sie, die Armut in der Welt zu verringern. Wenn die Schweiz mutig eine offene, ehrgeizige und dynamische Wirtschaftspolitik betreibt und nicht auf eine Politik der Angst und Abschottung setzt, wird ihr der Erfolg auch in Zukunft nicht versagt bleiben. Zu einem zunehmend wichtigeren Thema für das künftige Wachstum der Schweiz wird die Energieversorgung.

Rudolf Ramsauer, Vorsitzender der Geschäftsleitung, fordert darum in seinem Votum eine Energiepolitik, welche die sichere, günstige und umweltfreundliche Versorgung garantiert. Zukünftiges Wachstum und Wohlstand der Schweiz dürfen nicht durch unrealistische Hoffnungen und Erwartungen aufs Spiel gesetzt werden. Mit entschiedenem Handeln und zeitgerechter Umsetzung der erforderlichen Massnahmen muss die zukünftig drohende Lücke der Stromversorgung abgewendet werden.

(wl/ots)