Zusatz «Ein Stück Schweiz» für Emmentaler nicht genehmigt
publiziert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 16:44 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 23:55 Uhr
Das Zeichen «Ein Stück Schweiz» ist gemäss den Richtern im Zusammenhang mit Käse bereits in Gebrauch.
Das Zeichen «Ein Stück Schweiz» ist gemäss den Richtern im Zusammenhang mit Käse bereits in Gebrauch.

Lausanne - Emmentaler darf seinen AOC-Käse nicht zusätzlich mit der Markenbezeichnung «Ein Stück Schweiz» versehen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von Emmentaler Switzerland abgewiesen. Der Begriff sei dem Gemeingut zuzurechnen.

Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
1 Meldung im Zusammenhang
Ein erstes Eintragungsgesuch ins schweizerische Markenregister wurde vom Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) 2011 abgewiesen. Nach erfolgloser Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht zog Emmentaler den Entscheid ans Bundesgericht weiter.

Das Bundesgericht stützte nun den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes und wies die entsprechende Beschwerde ab. Die Beurteilung der Vorinstanz sei nicht zu beanstanden, heisst es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil.

Demnach sei der Ausdruck «Ein Stück» gefolgt von einem Ländernamen mit der allgemeinen Redewendung «Ein Stück Heimat» verwandt. Er gehöre zum allgemeinen Sprachgebrauch.

Das Zeichen «Ein Stück Schweiz» ist gemäss den Richtern im Zusammenhang mit Käse bereits in Gebrauch. Er beschreibt damit direkt die Ware respektive deren Herkunft. Aus diesem Grund ordnete das Bundesgericht das Zeichen dem Gemeingut zu und bestätigte die Rückweisung des IGE gegen die Eintragung im Markenregister.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Luxemburg - Parmesan darf sich nur Käse aus der italienischen Region Emilia Romagna nennen. Anderer Hartkäse darf nicht ... mehr lesen
Ein Kilogramm Käse entsteht aus 16 Kilogramm Milch.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Absinth hat für das Val-de-Travers eine grosse wirtschaftliche Bedeutung und wird dort seit dem 18. Jahrhundert produziert.
Absinth hat für das Val-de-Travers eine grosse wirtschaftliche Bedeutung und wird dort seit ...
Bundesverwaltungsgericht  St. Gallen - Die Bezeichnungen «Absinth», «Fée verte» und «La Bleue» werden nicht als geschützte Herkunftsbezeichnung anerkannt. Das Bundesverwaltungsgericht hat den lokalen Produzenten aus dem Neuenburger Val-de-Travers einen entsprechenden Eintrag verweigert. Ein Rekurs ans Bundesgericht ist noch möglich. 
In Prag gibts bereits ein Absinth-Museum.
Absinth-Museum öffnet am Donnerstag seine Türen Môtiers NE - In Môtiers im Val de Travers NE wird am Donnerstag das Haus des Absinths seine Türen öffnen. Das Museum soll ...
Klagen fallengelassen  Cupertino/Seoul - Die Smartphone-Riesen Apple und Samsung beenden ihren Patentkrieg zumindest ausserhalb der USA. Die gegenseitigen ...
Apple und Samsung - ein Machtkampf.
Microsoft will vor Gericht Schadenersatz erreichen.
Ausbleibende Patentzahlungen  San Francisco/New York - Microsoft heizt den abgeflauten Patentkrieg der Mobilfunk-Branche mit einer Klage gegen ...  
Titel Forum Teaser
  • fkeller aus würenlos 1
    Shirt... Btw: das ist ein Ranger Shirt. Keines von den Islanders... :-) Do, 21.08.14 06:46
  • jorian aus Dulliken 1496
    Energiewende In Deutschland droht einigen Stadtwerken wegen der Flucht in die ... Sa, 16.08.14 06:16
  • jorian aus Dulliken 1496
    N.azis auf Speed! Das Musikvideo. https://www.youtube.com/watch?v=0fRB27kFOG0 Der ... Di, 12.08.14 19:34
  • Vitalis aus Hallau 44
    WER STREIKT FÜR DIE EINKOMMENSLOSEN? Die wachsende Gruppe von schwachen und hilfsbedürftigen BürgerInnen ... Mo, 04.08.14 11:58
  • keinschaf aus Wladiwostok 2579
    SP-Verehrung Gassen-Sandy übt sich wieder mal in ihrer Vergötterung der SP. Jetzt ... Fr, 01.08.14 12:57
  • Midas aus Dubai 3461
    Ja positiv denken Nämlich das Levrat in der EU Frage noch über 70 % der Bevölkerung gegen ... Fr, 01.08.14 11:43
  • Kassandra aus Frauenfeld 964
    Lieber ein wenig positiver denken! Einige denken bei der Schweiz zuerst an den Mythos von 1291: Sie ... Fr, 01.08.14 09:27
  • keinschaf aus Wladiwostok 2579
    Nanu... Die TV-Soaps schaue ich zwar nicht, aber alles andere kann ich auch ... Do, 31.07.14 18:10
Juliane Fritz, Investment Manager b-to-v Partners AG
Startup News Auf der Suche nach dem nötigen Kleingeld? Tipps von einer Investment Managerin Venture Capitalist über Business Angels zu Inkubatoren: Es gibt viele Wege wie man als Startup Investoren finden kann. Die ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
26.08.2014
26.08.2014
FOODprints Logo
25.08.2014
Q BLINQ Logo
25.08.2014
SwissNature Logo
23.08.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 12°C 15°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 11°C 16°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 13°C 17°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 14°C 21°C leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 15°C 20°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 15°C 23°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 16°C 29°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten