Zusatz «Ein Stück Schweiz» für Emmentaler nicht genehmigt
publiziert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 16:44 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 9. Okt 2012 / 23:55 Uhr
Das Zeichen «Ein Stück Schweiz» ist gemäss den Richtern im Zusammenhang mit Käse bereits in Gebrauch.
Das Zeichen «Ein Stück Schweiz» ist gemäss den Richtern im Zusammenhang mit Käse bereits in Gebrauch.

Lausanne - Emmentaler darf seinen AOC-Käse nicht zusätzlich mit der Markenbezeichnung «Ein Stück Schweiz» versehen. Das Bundesgericht hat eine Beschwerde von Emmentaler Switzerland abgewiesen. Der Begriff sei dem Gemeingut zuzurechnen.

Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
1 Meldung im Zusammenhang
Ein erstes Eintragungsgesuch ins schweizerische Markenregister wurde vom Eidg. Institut für geistiges Eigentum (IGE) 2011 abgewiesen. Nach erfolgloser Beschwerde beim Bundesverwaltungsgericht zog Emmentaler den Entscheid ans Bundesgericht weiter.

Das Bundesgericht stützte nun den Entscheid des Bundesverwaltungsgerichtes und wies die entsprechende Beschwerde ab. Die Beurteilung der Vorinstanz sei nicht zu beanstanden, heisst es in dem am Dienstag veröffentlichten Urteil.

Demnach sei der Ausdruck «Ein Stück» gefolgt von einem Ländernamen mit der allgemeinen Redewendung «Ein Stück Heimat» verwandt. Er gehöre zum allgemeinen Sprachgebrauch.

Das Zeichen «Ein Stück Schweiz» ist gemäss den Richtern im Zusammenhang mit Käse bereits in Gebrauch. Er beschreibt damit direkt die Ware respektive deren Herkunft. Aus diesem Grund ordnete das Bundesgericht das Zeichen dem Gemeingut zu und bestätigte die Rückweisung des IGE gegen die Eintragung im Markenregister.

(fest/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Luxemburg - Parmesan darf sich nur Käse aus der italienischen Region Emilia Romagna nennen. Anderer Hartkäse darf nicht ... mehr lesen
Ein Kilogramm Käse entsteht aus 16 Kilogramm Milch.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Die Majors Sony, Universal und Warner Music sowie einige kleinere Labels haben beim Höchstgericht des US-Staates New York Klage gegen das Internetradio Pandora eingereicht.
Die Majors Sony, Universal und Warner Music ...
Kostenlose Nutzung alter Klassiker als grosser Streitpunkt  New York - Die Musikindustrie kämpft an neuer Front darum, dass Online-Streamingdienste Tantiemen für Songs aus der Zeit vor 1972 zahlen müssen. 
Sieg vor Gericht  Köln - Im millionenschweren Goldbärenstreit mit Haribo hat Lindt & Sprüngli einen Etappensieg vor Gericht errungen. Nach der ...  
Haribo will die goldfarbenen Schoko-Teddys von Lindt verbieten lassen.
Tupperware greift durch.
Tupperware befürchtet Verwechslung  St. Gallen - Trotz klanglicher Ähnlichkeit schliesst das Bundesverwaltungsgericht die Verwechslung der Marken Tupperware und Popperware ...  
Verschlüsselungstechnik  Cheseaux-sur-Lausanne VD - Der Verschlüsselungstechniker Kudelski geht juristisch gegen Apple vor. ...  
Kudelski greift durch.
Titel Forum Teaser
  • tigerkralle aus Winznau 87
    Nörgeler Grüne Das ENSI sagtalles OK !!!!!!!¨Also last Müleberg laufen und zieht allen ... Mo, 21.04.14 11:46
  • HeinrichFrei aus Zürich 319
    Atomkraftwerk Mühleberg bei Bern das Risse hat sofort abschalten Fessenheim und auch die anderen Atomkraftwerke Frankreichs sind auch ... Mo, 21.04.14 09:32
  • Kassandra aus Frauenfeld 808
    Oh, oh, Schäfchen "vorab etwas zur Rhetorik. Da gibt es eine einfache Technik, die häufig ... So, 20.04.14 19:02
  • keinschaf aus Henau 2223
    Unser Herr Chefökonom des SGB ... Sa, 19.04.14 15:19
  • jorian aus Gretzenbach 1447
    Metzger & Bankster Vermischen Sie bitte die Bankster & Metztger nicht die ganze ... Sa, 19.04.14 07:07
  • keinschaf aus Henau 2223
    Korrektur "Die arbeiten offenbar alle in Grossunternehmen und in der Baubranche, ... Fr, 18.04.14 22:11
  • keinschaf aus Henau 2223
    Ironie! Liebe Heidi... ich weiss, es ist nicht immer einfach, geschriebene und ... Fr, 18.04.14 22:01
  • Heidi aus Oberburg 959
    Das ist nicht wahr Ich arbeite in der Baubranche, und da ist niemand für Fr. 22.00/h ... Fr, 18.04.14 21:50
Kathy Riklin ist Nationalrätin der CVP und Mitglied der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur WBK der Strategiegruppe EnergieSchweiz.
Green Investment Klimapolitik: «Business as usual» ist hochriskant Die jüngsten Berichte des UN-Klimarats ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
16.04.2014
15.04.2014
B BERYL DJ Logo
15.04.2014
14.04.2014
14.04.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DO FR SA SO MO DI
Zürich 8°C 15°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Basel 6°C 15°C leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 8°C 18°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Bern 8°C 20°C leicht bewölkt leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen leicht bewölkt, Regen
Luzern 8°C 20°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Genf 9°C 21°C leicht bewölkt bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Lugano 10°C 23°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten