WTO bekräftigt Unzulässigkeit der US-Stahlschutzzölle

Der entsprechende Expertenbericht wurde in Genf veröffentlicht. Die EU und die Ko-Kläger Brasilien, China, Japan, Norwegen, Neuseeland, Südkorea und die Schweiz begrüssten den WTO-Entscheid in einer gemeinsamen Erklärung.

Bereits im Sommer hatte ein Panel der WTO-Schlichtungsstelle (DSB) die US-Bestimmungen zum Schutz deren Stahlproduktion als Verstoss gegen die Wettbewerbsregeln erklärt. Die USA hatten gegen diesen Entscheid Einspruch erhoben.

Die EU hatte vergangene Woche gedroht, Sanktionen gegen US-Produkte von bis zu 2,2 Mrd. Dollar zu verhängen, wenn die USA die Schutzzölle nicht bis Mitte Dezember aufheben. Der Entscheid des Panels muss innerhalb von 30 Tagen von der WTO-Schlichtungsstelle verabschiedet werden.

Washington hatte im März 2002 zum Schutz der schwer angeschlagenen heimischen Stahlindustrie Einfuhrzölle von bis zu 30 Prozent verhängt. Die EU schätzte den Schaden für die eigene Industrie auf 2,4 Mrd. Dollar.

(bert/sda)