WTO-Konferenz scheitert am Gegensatz zwischen Arm und Reich

publiziert: Montag, 15. Sep 2003 / 07:04 Uhr / aktualisiert: Montag, 15. Sep 2003 / 11:48 Uhr

Cancún - Die Konferenz der Welthandelsorganisation (WTO) in Cancún ist gescheitert. Gastgeber Mexiko erklärte am Sonntagabend offiziell das Ende der Verhandlungen ohne Ergebnis. Grund für das Scheitern war der Graben zwischen reichen und armen Ländern.

"Keine Einigung ist besser als eine schlechte Einigung", auf dem Bild eine der letzten Aktionen der NGO-Vertreter am Strand von Cancún.
"Keine Einigung ist besser als eine schlechte Einigung", auf dem Bild eine der letzten Aktionen der NGO-Vertreter am Strand von Cancún.
Nachdem zu Beginn vor allem über den Subventionsabbau bei der Landwirtschaft gestritten wurde, brachten am Sonntag festgefahrene Positionen bei den so genannten Singapur-Themen das Aus.

Dabei geht es um die Bereiche Investitionen, Transparenz bei der Vergabe von Regierungsaufträgen, fairen Wettbewerb sowie Handelserleichterungen. Die Schweiz, die EU und Japan drangen auf eine gemeinsame Verhandlung aller Themen. Mehrere Entwicklungsländer waren aber strikt dagegen.

Wirtschaftsminister Deiss erklärte, es sei fraglich, ob der geplante Abschluss der Doha-Runde bis zum 1. Januar 2005 erreicht werden könne. Es werde zu Verzögerungen kommen. Er bedauerte, dass die laufende Handelsrunde "nicht entscheidend" vorangetrieben werden konnte.

Deiss konnte den Verhandlungen in Cancún aber auch Positives abgewinnen. Es seien grosse Fortschritte beim Verhandlungsdokument erreicht worden, betonte er. Das Resultat von Cancun sei eine Grundlage, auf der weitergearbeitet werden könne.

Fortschritte sind für Deiss im Agrarbereich und vor allem beim Marktzugang für Industriegüter erreicht worden.

Es handle sich um einen Prozess, und die Verhandlungen würden in Genf fortgesetzt. Die WTO will im Dezember in Genf ein Treffen von Vertretern der WTO-Mitgliedstaaten einberufen, um über das weitere Vorgehen zu beraten.

NGO-Mitglieder sangen nach dem Aus im Tagungszentrum den Beatles-Song Money can´t buy the world. "Lieber gar kein Abkommen, als ein schlechtes Abkommen, das die Bedürfnisse der ärmsten Bevölkerung nicht berücksichtigt", kommentierte Michel Egger von der Arbeitsgemeinschaft der Hilfswerke in Cancún.

Für Marianne Hochuli von der Erklärung von Bern sind die Entwicklungsländer in der Welthandelsorganisation (WTO) zu einer ernstzunehmenden Kraft geworden. Deren Nein sei auch ein Sieg für die Zivilgesellschaft, erklärt sie.

In Cancún wurde nach Einschätzung der NGO eine Chance verpasst. Die Arbeit der WTO müsse nun auf eine demokratischere und transparentere Grundlage gestellt werden, forderten sie.

Es ist das zweite Mal in der Geschichte der 1995 gegründeten WTO, dass eine Ministerkonferenz scheitert. 1999 war bereits ein Treffen in Seattle ohne Ergebnis abgebrochen worden.

(fest/sda)

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