Bundesgericht
Verkaufsstopp für Kaffekapseln aufgehoben
publiziert: Donnerstag, 5. Jul 2012 / 15:40 Uhr
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.

Lausanne - Das Bundesgericht hat das vorläufige Verkaufsverbot der Waadtländer Justiz für die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln der Ethical Coffee Company aufgehoben. Die Richter in Lausanne fordern wie im St. Galler Denner-Verfahren die Erstellung einer Kurzexpertise.

Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
5 Meldungen im Zusammenhang
Das Waadtländer Kantonsgericht hatte Ethical Coffee Company (ECC) Ende 2011 auf Gesuch von Nespresso und Nestlé vorläufig verboten, ihre Kapseln weiter zu verkaufen. Das Verbot erstreckte sich auch auf den Media-Markt, welcher die mit den Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln von ECC in seinem Angebot hatte.

Eigentliche Klagen stehen aus

ECC gelangte gegen den provisorischen Entscheid ans Bundesgericht, das die Beschwerde nun gutgeheissen und die Sache ans Kantonsgericht zurückgeschickt hat. Dieses muss ein Kurzgutachten zur Frage erstellen, ob die Form der Nespresso-Kapseln technisch notwendig ist und dann einen neuen Entscheid fällen.

Das Gleiche hatten die Richter in Lausanne vergangenes Jahr vom St. Galler Handelsgericht verlangt, wo das Massnahme-Verfahren von Nespresso gegen Denner hängig ist. Dort wurde mittlerweile ein Gutachter mit der Beantwortung eines Fragenkatalogs betraut.

Anzumerken ist, dass sich die Verfahren in St. Gallen und im Kanton Waadt erst in einem Vorstadium befinden. Bislang geht es nur um provisorische Massnahmen. Erst wenn darüber definitiv entschieden sein wird, wird Nespresso seine eigentliche Klage erheben können.

Dreidimensionale Marke

Für den Exklusivitätsanspruch seiner Kaffeekapseln stützt sich Nespresso unter anderem auf die Registrierung der Form als dreidimensionale Marke. Ein Schutzanspruch besteht allerdings nur dann, wenn die Form nicht technisch notwendig ist. Umgekehrt müsste ihre Verwendung auch anderen Firmen erlaubt sein.

Nicht juristisch vorgegangen ist Nespresso bisher gegen die Migros-Kapseln, die eine leicht modifizierte Form aufweisen. Ebenfalls eine eigene Kapsel hatte vor einigen Monaten die Coop-Tochter Fust lanciert. Nach einem vorläufigen Verkaufsverbot dürfen diese Kapseln aktuell wieder verkauft werden.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
3
Forum
Machen Sie auch mit! Diese wirtschaft.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
St. Gallen - Der Rechtsstreit zwischen Nestlé und Denner um Kaffeekapseln ist um einen Gerichtsentscheid reicher: Das St. ... mehr lesen
Es bestehe keine Verwechslungsgefahr der Dennerkapseln mit dem Konkurrenzprodukt von Nestle.
Lausanne - Die Coop-Tochter Fust darf ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln wieder verkaufen. ... mehr lesen
Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen.
Erfolgreiche und umstrittene Kapseln. (Symbolbild)
Bern - Nestlé bekommt gleich von zwei Anbietern auf einmal Konkurrenz für das Kaffeesystem Nespresso. Die Coop-Tochter Fust ... mehr lesen
Zürich - Die Schweizer Media-Markt- und Saturn-Filialen haben am Samstag ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffee-Kapseln aus dem Sortiment genommen. Das Waadtländer Kantonsgericht hatte am Freitag den Verkauf solcher Kapseln mit einer einstweiligen Verfügung untersagt. mehr lesen 
Dreidimensionale Marke ...
wäre das so
bräuchte Nestlé nicht zu prozessieren. Ich habe mich für TASSIMO entschieden und bin sehr zufrieden damit. Wer eine Nespressomaschine hat, ist selber schuld.
Schraube locker
Also echt jetzt mal, wer in seine Nespresso Maschine eine Kapsel von Denner, Migros oder sonst einer Kopie steckt, hat offenbar ein Koffeinflash oder sonst nicht alle Nespresso Tassen im Schrank.

Das ist ja so als würde man in sein iPhone Windows Software reinquetschen...
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Ein menschlicher Embryo mit Embryoblast.
Ein menschlicher Embryo mit Embryoblast.
Urteil des EU-Gerichtshofs  Luxemburg - Das EU-weite Verbot eines Patents auf menschliche Embryonen gilt nur dann, wenn sich aus den benutzten Stammzellen auch ein Mensch entwickeln kann. Dies hielt der Europäische Gerichtshof am Donnerstag in einem Urteil fest. 
Ursprungsbezeichnung  Biel BE - Die Schweizer Uhrenindustrie legt im Hinblick auf die neue ...
Ein Uhrwerk «Made In Switzerland».
Der Bundesrat arbeite ständig daran, den Schutz der Produkte zu verbessern. Dafür ist ein Abkommen mit den USA nötig.
Produzenten sollen Schweizer Ruf nicht ausnützen können Bern - Das Parlament will den Missbrauch geschützter Ursprungsbezeichnungen (AOC) oder geschützter geografischer ...
Die Schweiz hat «Talente».
Studie  Bern - Die Schweiz ist hinter Deutschland und Singapur weltweit die drittstärkste ...  
1. Dezember 2. Dezember 3. Dezember 4. Dezember 5. Dezember 6. Dezember 7. Dezember 8. Dezember 9. Dezember 10. Dezember 11. Dezember 12. Dezember 13. Dezember 14. Dezember 15. Dezember 16. Dezember 17. Dezember 18. Dezember 19. Dezember 20. Dezember 21. Dezember 22. Dezember 23. Dezember 24. Dezember
Adventskalender nachhaltige Entwicklung 2014
Adventskalender 24 Fenster zur Nachhaltigkeit, von innovativen Unternehmen, NGOs und weiteren Partnern.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1100
    So, Italien will? Ein paar Populisten sind noch lange nicht Italien! Welch ein ... gestern 00:52
  • Kassandra aus Frauenfeld 1100
    Hör ich recht? Der KGB Beamte, der sich hinter der Mauer offensichtlich recht wohl ... Do, 18.12.14 22:41
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2628
    Die... Sanktionen gegen Russland mögen kurzfristig wirken. Langfristig sind ... Do, 18.12.14 13:55
  • Kassandra aus Frauenfeld 1100
    Mittelalter Deutlicher kann es nicht zu Tage treten, die Gold-Initianten leben noch ... Mo, 01.12.14 13:37
  • Kassandra aus Frauenfeld 1100
    Die Dummen sind die Besucher der chinesischen Restaurants, nicht die Köche aus China oder ... Mo, 01.12.14 01:28
  • PMPMPM aus Wilen SZ 165
    Hoffentlich... ...werden diese Kontingente endlich vernünftig eingesetzt und nicht wie ... Fr, 28.11.14 19:54
  • Kassandra aus Frauenfeld 1100
    Die Finanzwelt lacht! Hier eine Meinung einer Bank und eine angesehen Börsenzeitung: "Statt ... Do, 27.11.14 18:56
  • Kassandra aus Frauenfeld 1100
    Teilweise hat er ja Recht, der Jordan Der Wert des Frankens wird in der Finanzwelt durch Nachfrage und ... Mi, 26.11.14 20:30
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
17.12.2014
15.12.2014
ALARME securityalarms Logo
15.12.2014
15.12.2014
15.12.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SO MO DI MI DO FR
Zürich -0°C 3°C leicht bewölkt sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Basel 0°C 3°C leicht bewölkt leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
St.Gallen 2°C 4°C leicht bewölkt sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
Bern 3°C 6°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig nebelig nebelig nebelig nebelig nebelig
Luzern 3°C 6°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Genf 2°C 8°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
Lugano 10°C 11°C sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos sonnig und wolkenlos
mehr Wetter von über 6000 Orten