Verkaufsstopp für Kaffekapseln aufgehoben
publiziert: Donnerstag, 5. Jul 2012 / 15:40 Uhr
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.

Lausanne - Das Bundesgericht hat das vorläufige Verkaufsverbot der Waadtländer Justiz für die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln der Ethical Coffee Company aufgehoben. Die Richter in Lausanne fordern wie im St. Galler Denner-Verfahren die Erstellung einer Kurzexpertise.

Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
5 Meldungen im Zusammenhang
Das Waadtländer Kantonsgericht hatte Ethical Coffee Company (ECC) Ende 2011 auf Gesuch von Nespresso und Nestlé vorläufig verboten, ihre Kapseln weiter zu verkaufen. Das Verbot erstreckte sich auch auf den Media-Markt, welcher die mit den Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln von ECC in seinem Angebot hatte.

Eigentliche Klagen stehen aus

ECC gelangte gegen den provisorischen Entscheid ans Bundesgericht, das die Beschwerde nun gutgeheissen und die Sache ans Kantonsgericht zurückgeschickt hat. Dieses muss ein Kurzgutachten zur Frage erstellen, ob die Form der Nespresso-Kapseln technisch notwendig ist und dann einen neuen Entscheid fällen.

Das Gleiche hatten die Richter in Lausanne vergangenes Jahr vom St. Galler Handelsgericht verlangt, wo das Massnahme-Verfahren von Nespresso gegen Denner hängig ist. Dort wurde mittlerweile ein Gutachter mit der Beantwortung eines Fragenkatalogs betraut.

Anzumerken ist, dass sich die Verfahren in St. Gallen und im Kanton Waadt erst in einem Vorstadium befinden. Bislang geht es nur um provisorische Massnahmen. Erst wenn darüber definitiv entschieden sein wird, wird Nespresso seine eigentliche Klage erheben können.

Dreidimensionale Marke

Für den Exklusivitätsanspruch seiner Kaffeekapseln stützt sich Nespresso unter anderem auf die Registrierung der Form als dreidimensionale Marke. Ein Schutzanspruch besteht allerdings nur dann, wenn die Form nicht technisch notwendig ist. Umgekehrt müsste ihre Verwendung auch anderen Firmen erlaubt sein.

Nicht juristisch vorgegangen ist Nespresso bisher gegen die Migros-Kapseln, die eine leicht modifizierte Form aufweisen. Ebenfalls eine eigene Kapsel hatte vor einigen Monaten die Coop-Tochter Fust lanciert. Nach einem vorläufigen Verkaufsverbot dürfen diese Kapseln aktuell wieder verkauft werden.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
3
Forum
Machen Sie auch mit! Diese wirtschaft.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
St. Gallen - Der Rechtsstreit zwischen Nestlé und Denner um Kaffeekapseln ist um einen Gerichtsentscheid reicher: Das St. ... mehr lesen
Es bestehe keine Verwechslungsgefahr der Dennerkapseln mit dem Konkurrenzprodukt von Nestle.
Lausanne - Die Coop-Tochter Fust darf ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln wieder verkaufen. ... mehr lesen
Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen.
Erfolgreiche und umstrittene Kapseln. (Symbolbild)
Bern - Nestlé bekommt gleich von zwei Anbietern auf einmal Konkurrenz für das Kaffeesystem Nespresso. Die Coop-Tochter Fust ... mehr lesen
Zürich - Die Schweizer Media-Markt- und Saturn-Filialen haben am Samstag ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffee-Kapseln aus dem Sortiment genommen. Das Waadtländer Kantonsgericht hatte am Freitag den Verkauf solcher Kapseln mit einer einstweiligen Verfügung untersagt. mehr lesen 
Dreidimensionale Marke ...
wäre das so
bräuchte Nestlé nicht zu prozessieren. Ich habe mich für TASSIMO entschieden und bin sehr zufrieden damit. Wer eine Nespressomaschine hat, ist selber schuld.
Schraube locker
Also echt jetzt mal, wer in seine Nespresso Maschine eine Kapsel von Denner, Migros oder sonst einer Kopie steckt, hat offenbar ein Koffeinflash oder sonst nicht alle Nespresso Tassen im Schrank.

Das ist ja so als würde man in sein iPhone Windows Software reinquetschen...
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Haribo will die goldfarbenen Schoko-Teddys von Lindt verbieten lassen.
Haribo will die goldfarbenen Schoko-Teddys von ...
Sieg vor Gericht  Köln - Im millionenschweren Goldbärenstreit mit Haribo hat Lindt & Sprüngli einen Etappensieg vor Gericht errungen. Nach der Niederlage des Schokoladenherstellers in erster Instanz entschied das Oberlandesgericht Köln für Lindt & Sprüngli, wie eine Sprecherin des Gerichts gegenüber der Nachrichtenagentur AFP sagte. 
Tupperware befürchtet Verwechslung  St. Gallen - Trotz klanglicher Ähnlichkeit schliesst das Bundesverwaltungsgericht die Verwechslung der Marken Tupperware und Popperware ...  
Tupperware greift durch.
Kudelski greift durch.
Verschlüsselungstechnik  Cheseaux-sur-Lausanne VD - Der Verschlüsselungstechniker Kudelski geht juristisch gegen Apple vor. ...  
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Henau 2220
    Unser Herr Chefökonom des SGB ... gestern 15:19
  • jorian aus Gretzenbach 1446
    Metzger & Bankster Vermischen Sie bitte die Bankster & Metztger nicht die ganze ... gestern 07:07
  • keinschaf aus Henau 2220
    Korrektur "Die arbeiten offenbar alle in Grossunternehmen und in der Baubranche, ... Fr, 18.04.14 22:11
  • keinschaf aus Henau 2220
    Ironie! Liebe Heidi... ich weiss, es ist nicht immer einfach, geschriebene und ... Fr, 18.04.14 22:01
  • Heidi aus Oberburg 958
    Das ist nicht wahr Ich arbeite in der Baubranche, und da ist niemand für Fr. 22.00/h ... Fr, 18.04.14 21:50
  • keinschaf aus Henau 2220
    Fertige Propagandalüge Ich halte - was nicht überraschen mag - diese Angaben für eine rein ... Fr, 18.04.14 19:52
  • keinschaf aus Henau 2220
    Richtig, aber... Natürlich könnten - theoretisch - solche Löhne bezahlt werden... Aber ... Fr, 18.04.14 19:14
  • HeinrichFrei aus Zürich 315
    Ohne Beruf: eher arbeitslos und vielleicht Working poor Fachkräftemangel in der Schweiz. In der Propagandaschlacht gegen die ... Fr, 18.04.14 17:37
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
16.04.2014
15.04.2014
B BERYL DJ Logo
15.04.2014
14.04.2014
14.04.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
SO MO DI MI DO FR
Zürich 3°C 11°C leicht bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt bewölkt
Basel 2°C 12°C leicht bewölkt bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
St.Gallen 3°C 14°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Bern 1°C 16°C leicht bewölkt bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Luzern 4°C 17°C leicht bewölkt bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 2°C 15°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Lugano 8°C 16°C bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten