Bundesgericht
Verkaufsstopp für Kaffekapseln aufgehoben
publiziert: Donnerstag, 5. Jul 2012 / 15:40 Uhr
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.

Lausanne - Das Bundesgericht hat das vorläufige Verkaufsverbot der Waadtländer Justiz für die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln der Ethical Coffee Company aufgehoben. Die Richter in Lausanne fordern wie im St. Galler Denner-Verfahren die Erstellung einer Kurzexpertise.

Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
5 Meldungen im Zusammenhang
Das Waadtländer Kantonsgericht hatte Ethical Coffee Company (ECC) Ende 2011 auf Gesuch von Nespresso und Nestlé vorläufig verboten, ihre Kapseln weiter zu verkaufen. Das Verbot erstreckte sich auch auf den Media-Markt, welcher die mit den Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln von ECC in seinem Angebot hatte.

Eigentliche Klagen stehen aus

ECC gelangte gegen den provisorischen Entscheid ans Bundesgericht, das die Beschwerde nun gutgeheissen und die Sache ans Kantonsgericht zurückgeschickt hat. Dieses muss ein Kurzgutachten zur Frage erstellen, ob die Form der Nespresso-Kapseln technisch notwendig ist und dann einen neuen Entscheid fällen.

Das Gleiche hatten die Richter in Lausanne vergangenes Jahr vom St. Galler Handelsgericht verlangt, wo das Massnahme-Verfahren von Nespresso gegen Denner hängig ist. Dort wurde mittlerweile ein Gutachter mit der Beantwortung eines Fragenkatalogs betraut.

Anzumerken ist, dass sich die Verfahren in St. Gallen und im Kanton Waadt erst in einem Vorstadium befinden. Bislang geht es nur um provisorische Massnahmen. Erst wenn darüber definitiv entschieden sein wird, wird Nespresso seine eigentliche Klage erheben können.

Dreidimensionale Marke

Für den Exklusivitätsanspruch seiner Kaffeekapseln stützt sich Nespresso unter anderem auf die Registrierung der Form als dreidimensionale Marke. Ein Schutzanspruch besteht allerdings nur dann, wenn die Form nicht technisch notwendig ist. Umgekehrt müsste ihre Verwendung auch anderen Firmen erlaubt sein.

Nicht juristisch vorgegangen ist Nespresso bisher gegen die Migros-Kapseln, die eine leicht modifizierte Form aufweisen. Ebenfalls eine eigene Kapsel hatte vor einigen Monaten die Coop-Tochter Fust lanciert. Nach einem vorläufigen Verkaufsverbot dürfen diese Kapseln aktuell wieder verkauft werden.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
3
Forum
Machen Sie auch mit! Diese wirtschaft.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
St. Gallen - Der Rechtsstreit zwischen Nestlé und Denner um Kaffeekapseln ist um einen Gerichtsentscheid reicher: Das St. ... mehr lesen
Es bestehe keine Verwechslungsgefahr der Dennerkapseln mit dem Konkurrenzprodukt von Nestle.
Lausanne - Die Coop-Tochter Fust darf ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln wieder verkaufen. ... mehr lesen
Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen.
Erfolgreiche und umstrittene Kapseln. (Symbolbild)
Bern - Nestlé bekommt gleich von zwei Anbietern auf einmal Konkurrenz für das Kaffeesystem Nespresso. Die Coop-Tochter Fust ... mehr lesen
Zürich - Die Schweizer Media-Markt- und Saturn-Filialen haben am Samstag ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffee-Kapseln aus dem Sortiment genommen. Das Waadtländer Kantonsgericht hatte am Freitag den Verkauf solcher Kapseln mit einer einstweiligen Verfügung untersagt. mehr lesen 
Dreidimensionale Marke ...
wäre das so
bräuchte Nestlé nicht zu prozessieren. Ich habe mich für TASSIMO entschieden und bin sehr zufrieden damit. Wer eine Nespressomaschine hat, ist selber schuld.
Schraube locker
Also echt jetzt mal, wer in seine Nespresso Maschine eine Kapsel von Denner, Migros oder sonst einer Kopie steckt, hat offenbar ein Koffeinflash oder sonst nicht alle Nespresso Tassen im Schrank.

Das ist ja so als würde man in sein iPhone Windows Software reinquetschen...
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Toblerone wird zu einem grossen Teil in Europa verkauft.
Toblerone wird zu einem grossen Teil in ...
Trotz Swissness  Bern - Die amerikanische Toblerone-Herstellerin Mondelez will die wohl bekannteste Schweizer Schokolade trotz der ungeliebten Swissness-Vorlage weiter in der Schweiz produzieren. Das sagte ihr Schweiz-Chef Daniel Meyer in einem Interview mit der «Berner Zeitung». 
Frankenstärke bremst neue Swissness-Regeln Bern - Die neuen Swissness-Regeln sollen später als geplant in Kraft gesetzt werden. Das verlangt die ...
Ein Produkt muss zu mindestens 80 Prozent aus Schweizer Rohstoffen bestehen, um als schweizerisch angepriesen werden zu dürfen.
Durch die einzigartige Bakterienkultur können Fälschungen besser erkannt werden.
Einzigartige Bakterienkultur  Berne - Der echte Appenzeller Käse soll besser geschützt werden. Um gegen Imitate vorgehen zu können, hat das Institut für ...  
Titel Forum Teaser
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
30.07.2015
DIGITAL AIRPORT NETWORK Logo
30.07.2015
30.07.2015
30.07.2015
Mons Logo
28.07.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 15°C 25°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Basel 13°C 27°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
St.Gallen 16°C 28°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Bern 15°C 30°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 16°C 31°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Genf 16°C 32°C sonnig und wolkenlos leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen
Lugano 18°C 29°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten