Verkaufsstopp für Kaffekapseln aufgehoben
publiziert: Donnerstag, 5. Jul 2012 / 15:40 Uhr
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.
Kapseln der ECC dürfen vorläufig wieder angeboten werden.

Lausanne - Das Bundesgericht hat das vorläufige Verkaufsverbot der Waadtländer Justiz für die Nespresso-kompatiblen Kaffeekapseln der Ethical Coffee Company aufgehoben. Die Richter in Lausanne fordern wie im St. Galler Denner-Verfahren die Erstellung einer Kurzexpertise.

Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
5 Meldungen im Zusammenhang
Das Waadtländer Kantonsgericht hatte Ethical Coffee Company (ECC) Ende 2011 auf Gesuch von Nespresso und Nestlé vorläufig verboten, ihre Kapseln weiter zu verkaufen. Das Verbot erstreckte sich auch auf den Media-Markt, welcher die mit den Nespresso-Maschinen kompatiblen Kapseln von ECC in seinem Angebot hatte.

Eigentliche Klagen stehen aus

ECC gelangte gegen den provisorischen Entscheid ans Bundesgericht, das die Beschwerde nun gutgeheissen und die Sache ans Kantonsgericht zurückgeschickt hat. Dieses muss ein Kurzgutachten zur Frage erstellen, ob die Form der Nespresso-Kapseln technisch notwendig ist und dann einen neuen Entscheid fällen.

Das Gleiche hatten die Richter in Lausanne vergangenes Jahr vom St. Galler Handelsgericht verlangt, wo das Massnahme-Verfahren von Nespresso gegen Denner hängig ist. Dort wurde mittlerweile ein Gutachter mit der Beantwortung eines Fragenkatalogs betraut.

Anzumerken ist, dass sich die Verfahren in St. Gallen und im Kanton Waadt erst in einem Vorstadium befinden. Bislang geht es nur um provisorische Massnahmen. Erst wenn darüber definitiv entschieden sein wird, wird Nespresso seine eigentliche Klage erheben können.

Dreidimensionale Marke

Für den Exklusivitätsanspruch seiner Kaffeekapseln stützt sich Nespresso unter anderem auf die Registrierung der Form als dreidimensionale Marke. Ein Schutzanspruch besteht allerdings nur dann, wenn die Form nicht technisch notwendig ist. Umgekehrt müsste ihre Verwendung auch anderen Firmen erlaubt sein.

Nicht juristisch vorgegangen ist Nespresso bisher gegen die Migros-Kapseln, die eine leicht modifizierte Form aufweisen. Ebenfalls eine eigene Kapsel hatte vor einigen Monaten die Coop-Tochter Fust lanciert. Nach einem vorläufigen Verkaufsverbot dürfen diese Kapseln aktuell wieder verkauft werden.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
3
Forum
Machen Sie auch mit! Diese wirtschaft.ch - Meldung wurde von 3 Leserinnen und Lesern kommentiert.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
St. Gallen - Der Rechtsstreit zwischen Nestlé und Denner um Kaffeekapseln ist um einen Gerichtsentscheid reicher: Das St. ... mehr lesen
Es bestehe keine Verwechslungsgefahr der Dennerkapseln mit dem Konkurrenzprodukt von Nestle.
Lausanne - Die Coop-Tochter Fust darf ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffeekapseln wieder verkaufen. ... mehr lesen
Die Nespresso-Kapseln sind Gegenstand zahlreicher juristischer Auseinandersetzungen.
Erfolgreiche und umstrittene Kapseln. (Symbolbild)
Bern - Nestlé bekommt gleich von zwei Anbietern auf einmal Konkurrenz für das Kaffeesystem Nespresso. Die Coop-Tochter Fust ... mehr lesen
Zürich - Die Schweizer Media-Markt- und Saturn-Filialen haben am Samstag ihre mit Nespresso-Maschinen kompatiblen Kaffee-Kapseln aus dem Sortiment genommen. Das Waadtländer Kantonsgericht hatte am Freitag den Verkauf solcher Kapseln mit einer einstweiligen Verfügung untersagt. mehr lesen 
Dreidimensionale Marke ...
wäre das so
bräuchte Nestlé nicht zu prozessieren. Ich habe mich für TASSIMO entschieden und bin sehr zufrieden damit. Wer eine Nespressomaschine hat, ist selber schuld.
Schraube locker
Also echt jetzt mal, wer in seine Nespresso Maschine eine Kapsel von Denner, Migros oder sonst einer Kopie steckt, hat offenbar ein Koffeinflash oder sonst nicht alle Nespresso Tassen im Schrank.

Das ist ja so als würde man in sein iPhone Windows Software reinquetschen...
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Mit Hilfe von Wettbewerben und Spielen werden die Konsumenten auf die Marken mehr aufmerksam.
Mit Hilfe von Wettbewerben und Spielen werden die ...
Gute Strategie  Boston - Die Konsumenten in Spiele und Wettbewerbe zu verwickeln, ist eine besonders gute Strategie, um die Bindung an die Marke zu unterstützen. Das belegen neue Daten von Dailybreak Media. 
Fashion Dutzende Firmen verklagt  New York - Der US-Konzern Converse hat dutzende Firmen verklagt, die sein ...  
Beliebtes Schuhwerk.
Apple schloss die Übernahme von Beats für rund drei Mrd. Dollar (2,87 Mrd. Franken) kurz darauf Anfang August ab.
Informationstechnologie  New York - Der Audio-Spezialist Bose und der inzwischen von Apple übernommene ...  
Bose habe seit über 30 Jahren an der Technologie zur aktiven Geräuschunterdrückung geforscht und viele Patente dafür angehäuft.
EU-Kommission billigt Kauf von Beats durch Apple New York - Die EU-Kommission hat die drei Mrd. Dollar schwere Übernahme des Kopfhörer-Anbieters Beats durch Apple ...
Titel Forum Teaser
  • tigerkralle aus Winznau 98
    Ecopop löst keine Probleme Frau Sommaruga , Ecopop löst sicher nicht alle Problehme , aber Sie ... Di, 14.10.14 13:04
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2510
    Dass... die Chinesen die lachenden Dritten im Bunde sein werden, war schon ... Mo, 13.10.14 17:33
  • jorian aus Dulliken 1512
    Der aufgezwungen Boykott! Nun spürt also die BRD, dass sie Russland boykottiert. Wer hat den ... Fr, 10.10.14 03:25
  • LinusLuchs aus Basel 37
    Beziehungskorruption schafft sich nicht selber ab Kritiker einlullen, besänftigen, ruhigstellen. Zu nichts anderem dient ... Mo, 29.09.14 15:09
  • Menschenrechte aus Bern 112
    Milliardäre Für jeden Milliardär, gibt es tausende Arme, jedoch ist das denen ... Do, 25.09.14 00:55
  • BigBrother aus Arisdorf 1450
    Was ist die Alternative? Warum nur China? Wollte die Schweiz nur noch mit lupenreinen Ländern ... Mi, 24.09.14 10:32
  • Argovicus aus Aarau 7
    Cham Papier Schon ein Jammer und Zeugnis von grossen Management Fehlern, wenn ein ... Mo, 22.09.14 14:18
  • kubra aus Port Arthur 3177
    Schlupflöcher stopfen Im Energiebereich wird von den meisten Regierungen empfohlen, weniger ... So, 21.09.14 12:29
Molybdändisulfid: dünn und durchsichtig.
Green Investment Forscher erfinden dünnen, tragbaren Generator New York/Atlanta - Forscher haben aus ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
17.10.2014
16.10.2014
Eftychidis Stefan Logo
16.10.2014
THE LEADING GOLF COURSES EUROPE Logo
16.10.2014
lehre4you Logo
15.10.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MI DO FR SA SO MO
Zürich 11°C 14°C bewölkt, Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Basel 10°C 13°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen 13°C 16°C bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bedeckt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Bern 15°C 18°C bewölkt, Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Luzern 14°C 21°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 16°C 20°C bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
Lugano 15°C 22°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten