HTC hat eine von Nokia patentierte Stromspartechnik verwendet

Urteil: Nokia kann Smartphones von HTC verbieten lassen

publiziert: Dienstag, 19. Mrz 2013 / 14:36 Uhr
Nach einem Urteil des Land­ge­richts Mannheim kann Nokia ein Ver­kaufs­ver­bot für Geräte von HTC er­wirken.
Nach einem Urteil des Land­ge­richts Mannheim kann Nokia ein Ver­kaufs­ver­bot für Geräte von HTC er­wirken.

Nach einem Urteil des Land­ge­richts Mannheim kann Nokia ein Ver­kaufs­ver­bot für Geräte von HTC er­wirken. Nach Ansicht des Richters hat HTC eine von Nokia patentierte Strom­spar­technik un­er­laubt ver­wendet. Die Geräte könnten aus den Läden ver­schwinden.

1 Meldung im Zusammenhang
Der Patent-Experte Florian Richter berichtet in seinem Blog Foss Patents von der heute gefällten juristischen Entscheidung, die nicht zwangsläufig zu einem Verschwinden der Geräte führen muss, wenn HTC einlenkt. Denn HTC kann ebenso für das Patent bezahlen oder die verwendete Technik in den Geräten deaktivieren. Dafür wäre dann der Chip-Zulieferer Qualcomm zuständig, von dem die entsprechenden Module an HTC geliefert wurden. Ausbaden müssten dies allerdings die Kunden - mit einer gegebenenfalls deutlich verkürzten Akkulaufzeit.

Patent hilft Mobilfunk-Modem beim Energiesparen

Richter Dr. Holger Kircher vom Landgericht Mannheim sah es als erwiesen an, dass HTC das Patent EP0673175 verletzt habe. Das Patent beschreibt eine Technik, bei der die Leistungsaufnahme eines Mobilfunk-Modems reduziert wird, so lange dieses - beispielsweise im Standby-Modus des Telefons - lediglich Kontakt mit der Basisstation hat, ohne dass ein Datenverkehr stattfindet. Die volle Leistung wird erst dann für das Modem angefordert, wenn das Telefon Daten von der Basisstation erhält. Solange die Funkverbindung gut ist, soll das Modem nicht zu viel Energie für redundante Vorgänge in Abstimmung mit der Basisstation verbrauchen.

Gegen eine Kaution von 5 Millionen Euro kann Nokia das Patent durchsetzen, diese Kaution dient dann auch als Sicherheitsleitung bei weiteren Verhandlungen über das Patent. Sollte die heutige Entscheidung nach einer Berufung von HTC durch eine höhere Instanz gekippt werden, wandert die Kaution zurück an HTC.

In einer Reaktion auf das Urteil teilt HTC mit, dass die Technik bereits bei allen in Deutschland verkauften Geräten deaktiviert sei. Florian Richter vermutet, dass die Sache damit nicht geklärt ist, sondern gegebenenfalls auf anderen Schauplätzen und Märkten weiter ausgetragen wird. Wegen desselben Patents zieht Nokia bereits in den USA gegen HTC vor Gericht.

(Alexander Kuch/teltarif.ch)

Lesen Sie hier mehr zum Thema
Espoo - Die Handy-Hersteller ... mehr lesen
Nokia und HTC erwägen eine technische Koorperation.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.
Man könnte denken, ein Apfel wäre das Natürlichste der Welt.
Der Technologieriese Apple hat sich in einen bedeutenden Rechtsstreit in der Schweiz verwickelt, der vor dem Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen ausgetragen wird. Gegenstand des Streits ist der Schutz der Bildmarke von Apple und deren Verwendung durch andere Unternehmen. mehr lesen 
Forscher des IBEC in Zusammenarbeit mit der Universität Córdoba haben kürzlich eine Studie veröffentlicht, in der sie Protokolle entwickeln, die ... mehr lesen  
Iberischer Schinken kann jetzt schnell analysiert werden.
Alle wichtigen Domainendungen rechtzeitig sichern: .ch, .com und je nach Bedarf auch .de und .at.
Besserer Markenschutz sowie falsch adressierte E-Mail-Zustellungen vermeiden  Keine Frage, .com Domains sind mit Abstand die beliebtesten Domains im Netz. Aktuell sind knapp 140 ... mehr lesen  
Beschwerde abgelehnt  St. Gallen - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des ... mehr lesen  
Das Markenzeichen von Louboutin: die rote Sohle.
Der Remoteserver hat einen Fehler zurückgegeben: (500) Interner Serverfehler.
Source: http://www.wirtschaft.ch/ajax/top5.aspx?ID=1&col=COL_2_1
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
Viele Start-ups in der Schweiz haben sich dem Umweltschutz verschrieben.
Green Investment Start-ups für die Nachhaltigkeit aus der Schweiz Kaum ein anderes Land in Europa ist beim ...
Der Erfolg einer Boutique steht und fällt mit der Leidenschaft und dem Engagement des Gründers.
Startup News Von der Idee zum Geschäft: Gründung und Eröffnung einer Boutique Der Traum von der eigenen Boutique - für viele Modefans und Geschäftsenthusiasten eine reizvolle Vorstellung. Doch hinter dem glamourösen ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Die Zukunft des Druckens sieht eine Balance zwischen Qualität, Kosten und Umweltverträglichkeit vor.
Publinews In unserer digitalen Welt mag man meinen, die Bedeutung des Druckens hätte abgenommen. Doch in Wahrheit spielen gedruckte ... mehr lesen
Es gibt eine Fülle von bewährten Strategien zur Bewältigung von Arbeitsplatzstress.
Publinews Stress am Arbeitsplatz ist zu einer allgegenwärtigen Realität geworden, die viele von uns täglich erleben. Die ... mehr lesen
Bei einem Apéro darf auf keinen Fall eine Auswahl an kleinen Snacks und Fingerfood fehlen.
Publinews Ein Hauch von Eleganz und Raffinesse umweht die Kunst des Apero Rezepts. Tauchen Sie ein in die Welt der ... mehr lesen
Machen Sie das Beste aus Ihrem Geld.
Publinews Die Entscheidung zwischen einem Privatkredit und Leasing beeinflusst massgeblich die finanzielle Flexibilität und die langfristige ... mehr lesen
Im Endeffekt gilt immer: Das Verständnis der eigenen Anlageziele und das Risikoprofil ist entscheidend.
Publinews In der Welt der Kapitalanlagen symbolisieren Dividenden eine Quelle regelmässiger Einkünfte, die das Herz ... mehr lesen
Sich nach der Arbeit zu entspannen, bringt viele Vorteile für Ihr Privat- und Berufsleben mit sich.
Publinews Jede Arbeit ist mit stressigen Situationen verbunden, die Ihre Unruhe verstärken können. Einige dieser Situationen scheinen unvermeidlich ... mehr lesen
Besser dampfen als rauchen.
Publinews In einer Welt, in der die Gesundheitsrisiken des Tabakkonsums zunehmend ins Rampenlicht rücken, gewinnen ... mehr lesen
Ein entscheidender Vorteil von Budgetplanungssoftware liegt in ihrer Fähigkeit, viele manuelle Aufgaben zu automatisieren, um Zeit zu sparen.
Publinews Die Finanzverwaltung eines Unternehmens bildet das Fundament seines langfristigen Erfolgs. Von der ... mehr lesen
Skyline des europäischen Finanzzentrums London.
Publinews Das Jahr hat zwar gerade erst begonnen, doch schon heute kann in einigen Wirtschaftsbereichen mit einem besonders starken Wachstum gerechnet ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
25.03.2024
25.03.2024
25.03.2024
25.03.2024
TimeOut Gin Logo
25.03.2024
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich 4°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Basel 7°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig gewitterhaft wechselnd bewölkt
St. Gallen 5°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt
Bern 4°C 18°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wolkig, aber kaum Regen
Luzern 6°C 19°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wechselnd bewölkt, Regen wechselnd bewölkt
Genf 10°C 21°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig wolkig, aber kaum Regen wechselnd bewölkt, Regen
Lugano 7°C 12°C wechselnd bewölkt, Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig anhaltender Regen anhaltender Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten