UVEK muss Bewilligungsentzug für AKW Mühleberg prüfen
publiziert: Donnerstag, 9. Aug 2012 / 12:19 Uhr
Die Betriebsbewilligung muss den Forderungen der Anwohner des Atomkraftwerks entsprechen.
Die Betriebsbewilligung muss den Forderungen der Anwohner des Atomkraftwerks entsprechen.

St. Gallen - Das UVEK muss das Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung für das AKW Mühleberg inhaltlich prüfen, welches Anwohner des Berner Kraftwerks nach der Fukushima-Katastrophe 2011 gestellt haben. Das Bundesverwaltungsgericht hat den AKW-Gegnern erneut Recht gegeben.

Professionelle Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik und Biogas
11 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
AtomkraftAtomkraft
Anwohner des AKW Mühleberg hatten bereits vor fünf Monaten einen juristischen Erfolg errungen. Das Bundesverwaltungsgericht hatte im vergangenen März ihre Beschwerde gegen die zeitlich unbeschränkte Betriebsbewilligung für das AKW gutgeheissen und den Betrieb aus Sicherheitsgründen auf Ende Juni 2013 befristet.

Angriff auf zweiter Schiene

Entsprechende Beschwerden der Kraftwerkbetreiberin BKW und des Departements für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) sind vor Bundesgericht hängig. Nach den Ereignissen im japanischen Kernkraftwerk Fukushima infolge der Tsunami-Katastrophe vom März 2011 hatten die Mühleberg-Anwohner eine weitere Attacke gestartet.

Sie stellten beim UVEK das Gesuch, dem AKW die Betriebsbewilligung aus Sicherheitsgründen gleich ganz zu entziehen. Ihre Bedenken begründeten sie mit dem rissbehafteten Kernmantel. Zudem seien die Notsysteme nicht komplett gegen Erdbeben ausgelegt, die Notstromversorgung veraltet und die Notkühlung unzureichend.

Erneuter Weiterzug möglich

Das UVEK trat auf das Gesuch nicht ein, da keine Gründe vorliegen würden, um auf die Bewilligung zurückzukommen. Das Eidg. Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) gewährleiste die laufende Aufsicht. Es gebe keine Hinweise, dass das ENSI seinen Aufgaben oder die BKW den erteilten Anordnungen nicht nachkommen würden.

Das Bundesverwaltungsgericht hat die Beschwerde der Anwohner nun erneut gutgeheissen und das UVEK verpflichtet, ihr Gesuch um Entzug der Betriebsbewilligung in der Sache selber zu prüfen. Das Urteil kann ebenfalls noch ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Laut Gericht ist das UVEK aufgrund des Kernenergiegesetzes zur Überprüfung der Betriebsbewilligung verpflichtet, wenn ein konkreter und hinreichend begründeter Verdacht besteht, dass ein Entzugsgrund vorliegen könnte. Die Verantwortung des ENSI für die laufende Aufsicht ändere daran nichts.

Verfahren koordinieren

Die Gesuchsteller hätten eingehend begründet und präzise dargelegt, weshalb bezüglich zentraler Sicherheitsaspekte zumindest offene Fragen bestehen und Entzugsgründe vorliegen könnten. Das Gesuch sei kurz nach den Ereignissen in Fukushima eingereicht worden und ein erhöhtes Interesse an einer Sicherheitsprüfung sei nachvollziehbar.

Insgesamt sei glaubhaft gemacht, dass die Voraussetzungen für einen Entzug der Betriebsbewilligung vorliegen könnten. Das Gericht selber habe bereits bei der Frage der Befristung festgestellt, dass wichtige Sicherheitsaspekte ungeklärt seien und für eine allfällige Verlängerung ein umfassendes Sicherheitskonzept vorzulegen sei.

Aus heutiger Sicht sei die Situation nicht grundlegend anders einzuschätzen und im Zweifelsfall eine Überprüfung vorzunehmen. Soweit notwendig, wird das UVEK seine nun durchzuführende Prüfung mit dem hängigen Verfahren zur Befristung der Betriebsbewilligung zu koordinieren haben.

(laz/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Berner Kantonsregierung will die Volksinitiative «Mühleberg vom Netz» dem Stimmvolk ... mehr lesen
Nun möchte auch die Regierung des Kantons eine Stilllegung des Atomkraftwerks.
Bern - Die Bernische Kraftwerke AG (BKW) hat beim zuständigen Departement vorsorglich ein Verlängerungsgesuch und ein ... mehr lesen
Die BKW will das AKW Mühleberg nicht schliessen.
Brugg - Das AKW Mühleberg ist auch in Österreich umstritten. Ein Gutachten des Nachbarlandes listet 22 Empfehlungen zur Anlagetechnik auf. Die 335-seitige Studie wurde im Mai der Schweiz übergeben und am Freitag von der Atomaufsichtsbehörde ENSI veröffentlicht. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
Brugg AG - Die Schweizer Atomkraftwerke haben eine Prüfung der Atomaufsichtsbehörde ENSI auf Steinschlag, Felsstürze, Hangmuren ... mehr lesen
Das AKW Mühleberg ist «sicher».
Wien - Das österreichische Umweltministerium hat eine Studie zur Sicherheit des AKW Mühleberg verfassen lassen. Diese ist im Mai dem Bundesamt für Energie (BFE) übergeben worden. mehr lesen 
Alle AKW könnten in Betrieb bleiben.
Brugg - Die Betreiber der fünf Schweizer Atomkraftwerke haben gemäss der Aufsichtsbehörde ENSI den Nachweis erbracht, ein 10'000-jährliches Erdbeben beherrschen zu können. Es ... mehr lesen
Brugg AG - Das Eidgenössische Nuklearsicherheitsinspektorat (ENSI) stellt den Atomanlagen in der Schweiz auch ... mehr lesen
Das AKW Leibstadt (Bild) meldete elf und das AKW Beznau sieben Vorkommnisse.
Lausanne - Das bundesgerichtliche Verfahren zum Kernkraftwerk Mühleberg wird nicht auf Eis gelegt. Die Kraftwerkgegner haben das Gericht erfolglos um eine Suspendierung des Verfahren ersucht, bis das von der Betreiberin BKW in Aussicht gestellte Rechtsgutachten vorliege. mehr lesen 

Atomkraft

Produkte passend zum Thema
Seite 1 von 3
Filmplakate
ATOMKRAFT? NEIN DANKE POSTER - Filmplakate
Atomkraft? Nein Danke Poster. Grösse: Breite 61,0 cm; Höhe 91,5 cm
12.-
Coolstuff - Spielkarten - Quartett
QUARTETT - ATOMKRAFTWERKE - Coolstuff - Spielkarten - Quartett
Die heißesten Meiler der Welt auf 32 Spielkarten Harrisburg, Tscherno ...
19.-
DVD - Unterhaltung
SILKWOOD - DVD - Unterhaltung
Regisseur: Mike Nichols - Actors: Meryl Streep, Kurt Russell, Cheryl J ...
21.-
DVD - Komödie
AM TAG ALS BOBBY EWING STARB - DVD - Komödie
Regisseur: Lars Jessen - Actors: Peter Lohmeyer, Gabriela Maria Schmei ...
21.-
DVD - Thriller & Krimi
ANGST ÜBER AMERIKA - AMERICAN MELTDOWN - DVD - Thriller & Krimi
Regisseur: Jeremiah Chechik - Actors: Bruce Greenwood, Leslie Hope, Ar ...
19.-
DVD - Erde & Universum
DIE FOLGEN EINES ATOMKRAFTWERK UNFALLS - DVD - Erde & Universum
Genre/Thema: Erde & Universum; Umwelt & Ökologie; Energie & Rohstoffe; ...
17.-
DVD - Politik & Recht
COUNTDOWN TO ZERO - DVD - Politik & Recht
Regisseur: Lucy Walker - Genre/Thema: Politik & Recht; Terrorismus - C ...
21.-
BLU-RAY - Politik & Recht
COUNTDOWN TO ZERO - BLU-RAY - Politik & Recht
Regisseur: Lucy Walker - Genre/Thema: Politik & Recht; Terrorismus - C ...
22.-
Nach weiteren Produkten zu "Atomkraft" suchen
Nutzen Sie die kostenlose Energie von der Sonne!
Helvetic Energy GmbH
Winterthurerstrasse 702
8247 Flurlingen
...bis 30% Heizkosten sparen und CO2 reduzieren!
Branchenverband, Ihr kompetenter Partner für Elektro-, Energie- und Informationstechnik
Electrosuisse
Luppmenstrasse 1
8320 Fehraltorf
Professionelle Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik und Biogas
Treibstoff ist bald billiger herstellbar - zudem freuts die Umwelt.
Treibstoff ist bald billiger herstellbar - zudem freuts ...
Innovatives Verfahren verringert CO2-Ausstoss  Los Angeles - Forscher der UCLA Henry Samueli School of Engineering haben einen Weg gefunden, Methanol günstig und umweltfreundlicher als bisher in flüssigen Kraftstoff zu verwandeln. Methanol ist ein organisches Gas, das zu Treibstoff, Lösungsmitteln, Klebstoff, Farbe und Plastik weiterverarbeitet wird. 
Bundesanwaltschaft  Bern - Der Korruptionsskandal um den staatlich kontrollierten brasilianischen Ölkonzern Petrobras zieht seine Kreise in die Schweiz. Die ...  
Die Spuren führen in die Schweiz. (Symbolbild)
Korruptionsaffäre um Petrobras weitet sich aus Sao Paulo/Rio de Janeiro - Brasiliens Polizei hat im Korruptionsskandal um den staatlich kontrollierten ...
Dilma Rousseff wurde vorgeworfen, von einem Korruptionsskandal gewusst zu haben.
Schluss mit dem Public Eye Award  Nach 15 Jahren Public Eye ziehen die Erklärung von Bern und Greenpeace Schweiz ihre Schlussbilanz und zeichnen einen Konzern für dessen unternehmerisches Lebens(un)werk mit einem besonderen Schmähpreis aus. Zur Wahl stehen mit Chevron, Dow Chemical, Gazprom, Glencore, Goldman Sachs und Walmart sechs frühere Public Eye Award Gewinner - allesamt Firmen, deren unverantwortliche Geschäftspraktiken berühmt-berüchtigt sind.  
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Das kann ich aus meinem Berufsleben unbedingt bestätigen. Mitarbeiter im Verkauf und den ... Do, 20.11.14 00:51
  • HeinrichFrei aus Zürich 350
    UBS, Crédit Suisse, Kantonalbanken, usw. finanzieren Firmen die Atombomben fabrizieren Schlimm sind nicht nur die Devisenmanipulationen der UBS zulasten von ... Mo, 17.11.14 16:00
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Sag ich doch! " Im Juni 2002 traten die Bilateralen I in Kraft. Zuvor habe die ... So, 16.11.14 17:19
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Seht her, was andere können, das können wir schon lange! Gut haben wir so ... Fr, 14.11.14 20:14
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2586
    Eine... Nichtlieferung dieser Schiffe würde das Aus für die französische ... Fr, 14.11.14 10:21
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Gut so, denn Zufriedenheit immer schlecht! Nur Kritik führt zur Verbesserung der ... Di, 11.11.14 18:24
  • LinusLuchs aus Basel 48
    Offene Märkte, geschlossene Demokratie Wenn Schneider-Ammann, der neoliberale Prototyp im Bundesrat, vom ... Di, 11.11.14 10:55
  • Kassandra aus Frauenfeld 1067
    Aber dann bitte sowohl unsere als die Gesetze der Handelspartner achten und ... Di, 11.11.14 00:33
Der 40-Plätzige Bio-Bus.
Green Investment Menschliche Exkremente treiben Bus an Bristol - In Bristol fährt der erste Bus, der ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Erneuerbare Energie
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
swiss halal market & expo Logo
21.11.2014
20.11.2014
19.11.2014
Bk Beeckon CONNECTEUR D'AFFAIRES SUISSE Logo
19.11.2014
19.11.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
MO DI MI DO FR SA
Zürich 12°C 14°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Basel 6°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
St.Gallen 5°C 15°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Bern 7°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Luzern 7°C 12°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Genf 8°C 12°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
Lugano 8°C 11°C leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt leicht bewölkt
mehr Wetter von über 6000 Orten