UBS-Vergleich: Schweizer Recht bleibt gewahrt
publiziert: Montag, 3. Aug 2009 / 07:54 Uhr / aktualisiert: Montag, 3. Aug 2009 / 08:14 Uhr

Bern - Die UBS ist der Lösung ihres dringendsten Problems einen grossen Schritt näher gekommen. In der Steueraffäre mit den USA soll der Grossbank nicht der Prozess gemacht, sondern ein aussergerichtlicher Vergleich geschlossen werden. Offen ist, zu welchem Preis.

Eine Lösung im Fall UBS zeichnet sich ab.
Eine Lösung im Fall UBS zeichnet sich ab.
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Diese Grundsatzvereinbarung wurde in einer Telefonkonferenz mit dem zuständigen US-Bundesrichter Alan Gold in Miami am Freitag bekannt.

Bis anhin blieb unklar, ob die Grossbank in dem seit Februar laufenden US-Zivilverfahren eine Milliarden-Busse zahlen, Kundendaten herausrücken oder weitere Auflagen gewärtigen muss.

Zu regeln bleibt insbesondere, wie der US-Fiskus in seiner Forderung nach tausenden UBS-Kundendaten befriedigt werden kann, ohne das Schweizer Bankgeheimnis zu verletzen.

Finanzplatz bleibt geschützt

Staatssekretär Michael Ambühl erklärte gegenüber der «NZZ am Sonntag», die Schweizer Rechtsordnung bleibe gewahrt. Die USA habe sich «verpflichtet, auf der Basis der bestehenden Abkommen zu agieren und nochmals um Amtshilfe zu ersuchen.» Damit sei der Finanzplatz geschützt worden. Das Eidg. Departement für auswärtige Angelegenheiten (EDA) bestätigte diese Aussagen.

Um für die Verhandlungen länger Zeit zu geben, verschob Richter Gold den Gerichtstermin auf Montag, den 10. August.

Gemischte Reaktionen

Justizministerin Eveline Widmer-Schlumpf äusserte sich verhalten optimistisch zum Vergleich. Bedenken seien nicht unbegründet, sagte sie in einem in mehreren Sonntagszeitungen veröffentlichten Interview.

Bundesrat Ueli Maurer würdigte die Grundsatzeinigung als Schritt in die richtige Richtung. Die UBS habe nun «die Chance, das zu regeln und endlich wieder Fuss zu fassen,» sagte er am Samstag in der «Tagesschau» vom Schweizer Fernsehen SF.

Aussenministerin Micheline Calmy-Rey zeigte sich am Freitag in Washington bei einem Treffen mit ihrer Amtskollegin Hillary Clinton über die Grundsatzeinigung «sehr zufrieden».

Die Finanzmarktaufsicht (FINMA) und die Schweizerische Bankiervereinigung (SBVg) begrüssten die Einigung ebenfalls. Dass der Streit aussergerichtlich gelöst werden könne, sei wichtig, sagte FINMA-Sprecher Tobias Lux.

(smw/sda)

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Das wünsche ich Ihnen, Magnus, auch!
Vor allem auch allen hier eine schöne und gute Woche!
So weit ich weiss,
ist der Vergleich bereits über die Bühne.
Morgen werden wir mehr wissen.
Einen schönen Sonntag noch, lieber thomy
Ja, Magnus, ich hoffe, dass es wirklich eine gute Lösung für die UBS gibt:
Selbst habe ich zwar noch nicht gelesen, wie denn dieses Problem "UBS in den USA" zu lösen war oder doch noch nicht ganz gelöst worden ist ...!

DAS interessiert mich denn doch sehr - Was ich aber las, das war, dass die UBS jetzt doch noch 11 (?) Milliarden Dollar haben müsse, um zu überleben ... Da reimt sich doch einiges nicht! Oder wie erklärt sich dies für einen Laien!?
Die Quadratur des Kreises?
Wenn wir schon grosse Sprüche für ein leicht zu lösendes Problem gebrauchen wollen, dann wäre doch eher ein "gordischer Knoten" nun gelöst.
Und was man da sonst noch alles noch von grosskotzigen Draufgängern lesen konnte:
Der USA sollte man mit Schliessen der UBS dort und mit dem Verlust von 27000 Arbeitsplätzen drohen. Als ob das die USA erschüttern würde. Es hätte doch nichts anderes als das Ende der UBS bedeutet!
Und für uns Schweizer hätte es nur einen Haufen Geld gekostet! Drauf los plaudern ist halt einfacher als denken.
Nun hat sich gezeigt, wie Vernunft begabte Menschen ein Problem lösen!
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