UBS-Anhörung erst im Juli - Aktie unter 10 Franken
publiziert: Dienstag, 24. Feb 2009 / 07:08 Uhr / aktualisiert: Dienstag, 24. Feb 2009 / 18:23 Uhr

New York/Miami/Zürich - Im Rechtsstreit der UBS mit den US-amerikanischen Steuerbehörden (IRS) um die Herausgabe der Bankdaten von rund 52 000 US-Kunden der Grossbank entscheidet das Gericht in Miami frühestens im Sommer. Die UBS-Aktie fiel erstmals unter 10 Franken.

Das US-Justizdepartement verlangt von der UBS die Herausgabe von 52'000 Namen amerikanischer Konotoinhaber.
Das US-Justizdepartement verlangt von der UBS die Herausgabe von 52'000 Namen amerikanischer Konotoinhaber.
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US-Richter Alan Gold gab den UBS-Anwälten in einer Telefonkonferenz bis am 30. April Zeit, ihre Verteidigung vorzulegen.

Einen ersten Gerichtstermin setzte der Richter für den 13. Juli an, sollte bis dahin kein Vergleich gefunden werden, wie nach einer ersten Kontaktaufnahme bekannt wurde.

Herausgabe von Namen

Das US-Justizdepartement verlangt von der Bank die Herausgabe von 52'000 Namen von amerikanischen UBS-Konotoinhabern. Sie sollen teils auf Rat der UBS Steuerbetrug begangen haben.

Nach Schweizer Gesetz darf die Bank die Namen nur herausgeben, wenn ein krimineller Tatbestand auch bewiesen werden kann. Die UBS hat deshalb angekündigt, die Klage vehement zu bekämpfen. Sie wirft der amerikanischen Steuerbehörde IRS Missachtung der Schweizer Souveränität vor.

Zu Straftaten zwingen

In einem Brief an das Gericht teilte die Bank mit, die IRS wolle Mitarbeiter der Grossbank zu strafbaren Handlungen zwingen. Die US-Steuerbehörden ignorierten das Schweizer Recht, schrieben die UBS-Anwälte in einer ersten Reaktion auf die Zivilklage vor dem Bundesgericht in Miami.

In einem Vergleich der UBS mit den US-Behörden verpflichtete sich die Grossbank zur Zahlung von 780 Mio. Dollar und die Herausgabe von rund 300 Kundendaten. Diese wurden am vergangenen Mittwoch übermittelt.

Im Gegenzug verzichtet das US-Justizdepartement zwar 18 Monate lang auf jegliche Strafverfolgung. Da die UBS sich aber nur mit der US-Börsenaufsicht (SEC), nicht aber mit Steuerbehörden (IRS) geeinigt hat, ist das Verfahren, welches die IRS vergangenen Sommer wegen möglichen Steuerbetrugs angestrengt hatte, dadurch nicht vom Tisch.

UBS-Aktie unter 10 Franken

Die UBS-Aktie findet keinen Boden. Heute Dienstag fiel sie erstmals in der über zehnjährigen Geschichte der Bank unter den Wert von 10 Franken. Die Bank ist an der Börse weniger als 30 Mrd. Fr. wert - etwa gleich viel wie die Credit Suisse.

Die UBS-Aktie eröffnete den Handel bei 9.98 Franken, nachdem sie am Montag bei genau 10 Fr. geschlossen hatte. Bis Börsenschluss verlor das Papier um 1,5 Prozent auf 9.85 Franken. Zeitweise sackte der Titel bis auf 9.35 Fr. ab.

(sl/sda)

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