Beschwerde gegen ElCom-Verfügung

Swissgrid rekuriert gegen Senkung der Strompreise

publiziert: Mittwoch, 15. Dez 2010 / 09:35 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 15. Dez 2010 / 23:30 Uhr
Swissgrid sieht aufgrund des ElCom-Entscheides notwendige Investitionen verunmöglicht.
Swissgrid sieht aufgrund des ElCom-Entscheides notwendige Investitionen verunmöglicht.

Bern - Die nationale Netzgesellschaft Swissgrid und der Stromkonzern Alpiq haben bereits zum dritten Mal beim Bundesverwaltungsgericht Beschwerde gegen die Tarifsenkung der ElCom eingelegt. Weil die ersten Beschwerden noch hängig sind, seien wichtige Fragen ungeklärt.

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Streitpunkt zwischen den Konzernen und der eidgenössischen Elektrizitätskommission ElCom ist die Tarifberechnung. «Hier sind wesentliche Fragen nicht geklärt», sagte Swissgrid-Sprecher Thomas Hegglin zur Nachrichtenagentur SDA. «Im Sinne einer Rechtssicherheit» sollen diese Fragen vom Bundesverwaltungsgericht beantwortet werden.

Swissgrid und Alpiq hatten bereits gegen die Netztarife 2009 und 2010 Beschwerde eingereicht - die Verfahren sind noch vor Bundesverwaltungsgericht hängig. Deshalb haben die beiden Unternehmen auch gegen die neueste ElCom-Verfügung vom 11. November 2010 Beschwerde eingelegt, wie sie am Mittwoch mitteilten.

Mit dieser Verfügung hat die ElCom die Netznutzungskosten 2011 definitiv um rund 18 Prozent gekürzt - von 350 auf 288 Millionen Franken. Bereits im Juni hatte sie die Tarife vorsorglich gesenkt.

«Kosten zu hoch angesetzt»

Die ElCom war zum Schluss gekommen, dass die deklarierten Kosten von einigen Eigentümern des Übertragungsnetzes und von Swissgrid zu hoch angesetzt waren und wollte mit der Senkung einem starken Anstieg des Strompreises entgegenwirken.

Swissgrid hingegen argumentiert, mit dem ElCom-Entscheid sei es ihr nicht möglich, dringend notwendige Investitionen ins Übertragungsnetz wie vorgesehen zu tätigen. Alpiq befürchtet negative finanzielle Auswirkungen «in Grössenordnung eines tiefen zweistelligen Millionenbetrages» und einen Wettbewerbsnachteil, wie es im Communiqué heisst.

Für die Konsumentinnen und Konsumenten ändert sich mit den Beschwerden nichts. Unabhängig davon gelten die von der ElCom festgelegten Tarife ab 1. Januar 2011.

(ht/sda)

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