Kleine und mittlere Unternehmen sollen Steuererleichterungen erhalten, um die Wirtschaft anzukurbeln. Eine Sonderhilfe für Langzeitarbeitslose in der Höhe von 426 Euro pro Monat wird nach dem Auslaufen der bisherigen Regelung im Februar 2011 nicht mehr gezahlt.

EU-Hilfe ausgeschlossen

Spanien leidet unter einer der höchsten Arbeitslosenquoten in Europa, einer stagnierenden Wirtschaft und hohen Refinanzierungskosten. An den Finanzmärkten wird spekuliert, das Land könnte Hilfen aus dem Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds benötigen.

Dies hatte Zapatero wiederholt ausgeschlossen. Die Regierung hatte zuletzt ein Sparpaket über 15 Milliarden Euro aufgelegt. Es sieht unter anderem Lohnkürzungen im öffentlichen Dienst vor.

Die neuen Sparmassnahmen sollen nach Angaben des spanischen EU-Wettbewerbskommissars Joaquín Almunia dazu führen, dass die Märkte wieder mehr Vertrauen in die öffentlichen Finanzen Spaniens gewinnen.

Fraport bekundet Interesse

Die EU-Kommission begrüsste die spanischen Pläne zur Haushaltssanierung. «Dies bestätigt die Entschlossenheit, mit der Reformagenda weiterzumachen», sagte der Sprecher von EU-Währungskommissar Olli Rehn. Frankreichs Wirtschaftsministerin Christine Lagarde erklärte, sie sei zuversichtlich, dass Spanien und Portugal die erforderlichen Schritte unternähmen.

Interesse am Management der Flughäfen in Madrid und Barcelona äusserte unter anderem die Frankfurter Flughafengesellschaft Fraport. Die Gesellschaft prüfe derzeit eine mögliche Beteiligung, sagte eine Sprecherin.

(ht/sda)