Solothurner Staatsrechnung 2002 schliesst besser als budgetiert
publiziert: Donnerstag, 3. Apr 2003 / 13:14 Uhr

Solothurn - Die Staatsrechnung 2002 des Kantons Solothurn schliesst besser ab als budgetiert. Das operative Defizit und die Investitionen fielen geringer aus als erwartet. Der Selbstfinanzierungsgrad beträgt 100,4 Prozent.

Es bestehe zwar kein Grund zu Euphorie, aber Anlass zu Freude, sagte Finanzdirektor Christian Wanner vor den Medien bei der Vorstellung der Staatsrechnung 2002.

Die Erfolgsrechnung schliesst mit einem operativen Defizit von 9,5 Mio. Franken und damit um 6,5 Mio. besser als geplant. Die Netto-Investitionen liegen mit 71,4 Mio. Franken rund 17,1 Mio. Franken unter dem Voranschlag.

Das verbesserte Resultat ist laut Regierungsrat zum Teil eine Spätfolge der guten Konjunktur zu Beginn des neuen Jahrtausends. Die Steuererträge der juristischen Personen sind um insgesamt 19,2 Mio. Franken höher ausgefallen als budgetiert. Auch bei den natürlichen Personen resultierte ein Mehrertrag von 10,2 Mio. Franken.

Hingegen gab es auch Mehrbelastungen, vor allem im Gesundheitswesen. Die Betriebsbeiträge an Spitäler waren 18,7 Mio. Fr. höher als budgetiert, jene an inner- und ausserkantonale Heime fielen um 7,8 Mio. Fr. höher aus. Weiter lagen die Erträge aus Bundesanteilen 9,1 Mio. Franken unter den Erwartungen.

Der Kanton Solothurn hat nach den Worten von Regierungsrat Wanner seine finanzielle Entwicklung voll im Griff, soweit er selber zudständig ist. Ungewiss sei jedoch der Einfluss der Bundeskasse. Solothurn sei nicht länger bereit, weitere Sanierungsübungen des Bundes finanziell mitzutragen.

(bsk/sda)

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