Sieg der Opposition in Nachwahl schwächt irische Regierung weiter

Dies stand vier Auszählungsdurchgängen am Freitagabend fest. Sinn-Fein-Bewerber Pearse Doherty hatte schon nach der ersten Auszählung uneinholbar vorn gelegen. Damit hat die Koalition aus Fianna Fáil, Grünen und unabhängigen Abgeordneten vor der wichtigen Haushaltsabstimmung am 7. Dezember nur noch eine Mehrheit von zwei Sitzen.

Zwei Unabhängige hatten bereits angedeutet, nicht für den Haushaltsentwurf der Regierung stimmen zu wollen.

Die Verabschiedung des Etats 2011, der nach Vorstellung der Regierung Ausgabenkürzungen und Steuererhöhungen im Volumen von sechs Milliarden Euro enthalten soll, gilt als wesentliche Grundlage für die internationalen Hilfen in Höhe von rund 85 Milliarden Euro, die Irland bei Internationalem Währungsfonds und EU beantragt hat.

Die Wahl war notwendig geworden, nachdem der Fianna-Fáil- Abgeordnete Pat Gallagher ins Europaparlament gewählt worden war. Sein Platz im Unterhaus wurde damit frei. Die angeschlagene Regierung hatte zunächst versucht, den Platz ohne Nachwahl neu zu besetzen, was auf Initiative von Sinn Fein aber verhindert worden war.

Banken unter Druck

Unterdessen geraten die angeschlagenen irischen Banken weiter unter Druck. Die Ratingagentur Standard & Poor's stufte am Freitag vier irische Kreditinstitute ab. Das Rating der angeschlagenen Anglo Irish Bank wurde auf B und damit auf die Stufe Ramschpapiere gesetzt.

Ein ähnliches Schicksal ereilte die Bank of Ireland und die Allied Irish Bank, die auf die Noten BBB+ beziehungsweise BBB herabgestuft wurden. Auch die Irish Life and Permanent wurde herabgesetzt.

Die in New York ansässige Agentur erklärte, vor allem die von der Anglo Irish Bank herausgegebenen Anleihen seien in Gefahr, im Zuge der irischen Beteiligung am Rettungsschirm von EU und Internationalem Währungsfonds (IWF) abgewertet zu werden.

Die Agentur prognostizierte, die irische Regierung «könnte gezwungen sein, ihre unterstützende Haltung gegenüber den nicht garantierten Schulden Anglos zu überdenken». Schon jetzt mussten Inhaber von Anglo-Anleihen erhebliche Abschläge bis zu 95 Prozent hinnehmen.

(asu/sda)