Schweizer Lebensmittelrecht in der Vernehmlassung
publiziert: Donnerstag, 14. Apr 2005 / 15:25 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 14. Apr 2005 / 15:47 Uhr

Bern - Die Schweiz will Milch und Milchprodukte weiterhin ohne wesentliche Hürden in die EU exportieren können. Bis Mitte Juli läuft die Konsultation zur Anpassung des schweizerischen Lebensmittelrechts an die neuen Hygienevorschriften der EU.

Das Lebensmittelrecht muss für den Export von z.B. Milchprodukten, an das der EU angepasst werden.
Das Lebensmittelrecht muss für den Export von z.B. Milchprodukten, an das der EU angepasst werden.
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Das ab 2006 wirksame EU-Hygienerecht gilt nicht nur für die Mitgliedstaaten, sondern auch für Drittländer, die Lebensmittel in die EU exportieren wollen. Mit der Revision des Lebensmittelrechts wollen die Bundesbehörden verhindern, dass schweizerische Ausfuhren erschwert werden.

Konkret geht es darum, bei den tierischen Lebensmitteln Gleichwertigkeit zwischen dem Landesrecht und dem EU-Recht herzustellen. Zahlreiche Bereiche der neuen EU-Verordnungen sind im schweizerischen Lebens- und Futtermittelrecht bereits geregelt.

Rück- und Nachverfolgung von Lebensmitteln

Es gibt aber noch Lücken, die nun mit der Änderung der einschlägigen Verordnungen geschlossen werden sollen. Neu ist beispielsweise die Verpflichtung zur Rück- und Nachverfolgung von Lebensmitteln. Die für Futtermittel bereits geltende Vorschrift ermöglicht es, fehlerhafte Produkte gezielt vom Markt zu entfernen.

Handel und Betriebe haben die Selbstkontrolle neu schriftlich zu dokumentieren. Wer gesundheitsgefährdende Produkte abgegeben hat, muss unverzüglich die Behörden informieren und allenfalls einen Rückruf in die Wege leiten.

Für die Bundesbehörden ist die bevorstehende Revision ein wichtiger Beitrag zur Lebensmittelsicherheit in der Schweiz. Gleichzeitig eröffne die Anerkennung der Gleichwertigkeit der schweizerischen Vorschriften durch die EU den Schweizer Produzenten einen potenziellen Markt.

(fest/sda)

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