Schwarzenegger will Milliarden aus Washington
publiziert: Freitag, 3. Okt 2008 / 20:50 Uhr

Los Angeles - Wegen des Kreditengpasses auf den Finanzmärkten kann Kalifornien seine Rechnungen bald nicht mehr bezahlen.

Kalifornien könne seine Rechnungen bald nicht mehr bezahlen, drohte Gouverneur Arnold Schwarzenegger.
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Der US-Bundesstaat könnte kurzfristige Finanzhilfen bei der Regierung in Washington beantragen, kündigte Gouverneur Arnold Schwarzenegger in einem Brief an Finanzminister Henry Paulson an. Es würden sieben Milliarden Dollar benötigt, die Ausgabe entsprechender Notanleihen sei geplant, sollte sich die Situation in den nächsten Tagen nicht verbessern.

Steuerausfälle in Milliardenhöhe und die zunehmend schwierige Aufnahme von Krediten im Privatsektor habe die Staatskasse Kaliforniens an den Rande des Kollaps geführt habe, erklärte Schwarzenegger. Sein Staat sehe sich derzeit nicht in der Lage, so wie bislang üblich kurzfristige Kredite für die Gehälter von Angestellten und den Betrieb von Schulen und Polizei aufzunehmen.

«Ohne eine klare Lösung für diese Finanzkrise könnte es für Kalifornien und andere Staaten unmöglich werden, die nötigen Finanzmittel aufzutreiben, um die weitere Arbeit der Verwaltung zu gewährleisten», erklärte Schwarzenegger.

Kurzfristige Kreditaufnahmen üblich

In Kalifornien sind kurzfristige Kreditaufnahmen gerade zu Beginn des Finanzjahrs im Oktober üblich. Die Haushaltspolitiker können sich dabei normalerweise auf steigende Steuereinnahmen mit Beginn des Weihnachtsgeschäfts und dem Ablaufen der Frist für Lohnsteuererklärungen im April verlassen.

Angesichts einer klaren Entscheidung über eine Lösung der Finanzkrise könnten sich auch andere Bundesstaaten ähnlich entscheiden, schrieb Schwarzenegger. Die Steuersäckel seien leer. Kalifornien ist der bevölkerungsreichste Bundesstaat der USA und hätte als unabhängiges Land die achtgrösste Volkswirtschaft.

(smw/sda)

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