Schutz für Schweizer Produkte in Russland

Der Schutz durch das internationale Recht sei ungenügend, schreibt das Institut für Geistiges Eigentum in einer Mitteilung. Die Schweiz setze sich deshalb in internationalen Foren für eine Verbesserung ein. Bis es dazu komme, schliesse sie bilaterale Schutzabkommen ab.

Der mit Russland vereinbarte Schutz liegt laut dem Institut klar über dem internationalen Mindeststandard. Darunter fielen auch die Landes- und Kantonsnamen sowie das Schweizer Wappen und das Schweizer Kreuz.

Die geografischen Herkunftsangaben und Ursprungsbezeichnungen werden in den Anhängen zum Abkommen aufgeführt. Das Abkommen muss noch vom Parlament ratifiziert werden, bevor es in Kraft tritt.

(bert/sda)