Der Ideenklau-Streit um das Design aktueller Tablet-Modelle, den Apple und Samsung immer erbitterter ausfechten, treibt inzwischen durchaus skurrile Blüten.
Die Südkoreaner präsentierten im Ideenklau-Prozess in Kalifornien als Beweisstück ein Szenenfoto aus dem 1968 erschienenen Film, in dem Raumfahrer mit flachen Computern ohne Tastatur zu sehen sind. Samsungs argumentiert nun, dass das von Apple so eifersüchtig geschützte Tablet-Design schon Jahrzehnte alt sei. Ein Video mit dieser Szene ist auch auf Youtube zu sehen.
Samsung untermauerte die These weiterhin mit Bildern aus der britischen Superhelden-Serie «The Tomorrow People», die in den 70er Jahren lief. Eine der Hauptpersonen benutzt eine Art Tablet-Computer, der in dem von Samsung eingereichten Szenenfoto auf einem Tisch zu sehen ist.
Geschmacksmuster vor Gericht
Apple hat vor dem Landgericht Düsseldorf eine Einstweilige Verfügung gegen seinen Mitbewerber erwirkt, der pikanterweise auch einer der Zulieferer für die iPad-Produktion ist. Samsung darf das Galaxy Tab 10.1 in der EU vorerst nicht mehr vertreiben. Das ist ein herber Rückschlag für die Südkoreaner.
Am Donnerstag wird es in Deutschland richtig zur Sache gehen: Dann steht vor dem Düsseldorfer Landgericht die mündliche Verhandlung an. Das ursprünglich europaweit (bis auf die Niederlande) geltende Vertriebsverbot wurde allerdings bereits auf ein nur deutschlandweites reduziert.
In dem Düsseldorfer Verfahren geht es um sogenannte Geschmacksmuster, also das Design und die äusserliche Gestaltung des Tablet-Computers, nicht um Ansprüche aus Apple-Patenten. Apple erklärte in der Klageschrift, Samsung nutze den Ruf des iPad aus, bei dem es sich «um ein sehr bekanntes Produkt mit Kultstatus» handele. (Aktenzeichen: 14c O 194/11)
Schneller Erfolg in Düsseldorf
Dieser vergleichsweise schnelle Erfolg von Apple dürfte nach Einschätzung des deutschen Patent-Experten Florian Müller dazu führen, dass künftig noch mehr Handy-Patentstreitigkeiten in Europa und speziell in Deutschland ausgetragen werden. «In diesen Konflikten ist ganz entscheidend, wer zuerst eine Verfügung erwirken kann, und das ist in den USA sehr langwierig, selbst vor der Internationalen Handelskommission der USA.» Bereits jetzt finde etwa die Hälfte aller europäischen Patentstreitigkeiten vor dem Landgericht Düsseldorf statt, das in Fachkreisen als eher Patentinhaber-freundlich gilt.
Der Streit zwischen den beiden Herstellern eskalierte im April, als Apple in den USA eine Klage gegen Samsung einreichte. Das koreanische Unternehmen reagierte mit einer Gegenklage, inzwischen streiten sie vor verschiedenen Instanzen in mehreren Ländern. In Australien hatte Apple einen ähnlichen Antrag wie in Deutschland gestellt. Samsung sagte daraufhin eine angekündigte Produktvorstellung ab.
Ob Samsung auch in Düsseldorf Filmszenen mit Tablets als Beweis ins Feld führen wird, ist bisher nicht bekannt.
- keinschaf aus Wladiwostok 2826
grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58 - HentaiKamen aus Volketswil 1
Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13 - keinschaf aus Wladiwostok 2826
sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30 - Kassandra aus Frauenfeld 1781
Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25 - Pacino aus Brittnau 731
Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20 - PMPMPM aus Wilen SZ 235
Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43 - kubra aus Berlin 3232
Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
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