Samsung wirft Apple neue Patentverletzungen vor
publiziert: Donnerstag, 19. Apr 2012 / 17:34 Uhr
Apple ist im Visier von Samsung.
Apple ist im Visier von Samsung.

San Francisco/Düsseldorf - Samsung weitet den Patentstreit mit Apple aus - ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor.

Patents, Trademarks, Licensing
11 Meldungen im Zusammenhang
Dabei nimmt Samsung auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier. Apple greift unterdessen in Deutschland Samsungs iPad-Konkurrenten weiter an und will den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N jetzt in einem Berufungsverfahren stoppen, wie am Donnerstag bekannt wurde.

Erst am Dienstag hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren, in dem im Sommer der Prozessbeginn ansteht, die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert.

Auch Smartphone Galaxy S2 betroffen

Das Verfahren, um das es jetzt geht, hatte Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2 begonnen. Bei den acht Patenten geht es laut am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten.

Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte FRAND-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt FRAND-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Mehrere Verfahren laufen

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Verfahren. Unter anderem gelang es Apple in Düsseldorf, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel in Deutschland fernzuhalten. Samsung brachte danach das leicht abgewandelte Modell 10.1N heraus.

Apple zog erneut vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Apple legte Berufung ein.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
San José - Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit ... mehr lesen
Der Prozess wird in einem Geschworenengericht in San Jose stattfinden.
Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf nicht in den US-Handel.
San Francisco - Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen wichtigen ... mehr lesen
Chicago - Ein US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple ... mehr lesen
Technologiegrössen wie Apple, Google, Samsung und Microsoft überziehen einander weltweit mit Patentklagen.
Keine Entspannung im Patentkrieg: Apple zerrt Samsung vor ein Bezirksgericht in Kalifornien und behauptet, der Konkurrent habe eine grosse Menge an Beweisen vernichtet. Die in der letzten Woche gestartete Verständigung zwischen den beiden Firmen dauerte also nur kurz. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
New York - Der US-Technologiekonzern Apple nutzt einem Medienbericht zufolge seine Tochterfirmen etwa in Irland oder ... mehr lesen
Der kalifornische Technologiekonzern weiss wie man Steuern spart.
Seoul - Samsung bleibt seinem erbitterten Konkurrenten Apple auf den Fersen. Dank des Smartphone- und Tabletbooms ... mehr lesen
Samsung erzielte einen Rekordgewinn von 5,15 Milliarden Dollar.
New York - Der US-Konzern Apple will im Patentstreit mit seinem Erzkonkurrenten Samsung Electronics auch den Verkauf des neuen Smartphones Galaxy Nexus verbieten lassen. mehr lesen 
Mannheim/Berlin - Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple im ... mehr lesen
Den dritten Patentstreit in Deutschland verliert Motorola.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Rechtsberatung zu Patenten, Marken und Lizenzverträgen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Bose habe seit über 30 Jahren an der Technologie zur aktiven Geräuschunterdrückung geforscht und viele Patente dafür angehäuft.
Bose habe seit über 30 Jahren an der Technologie zur aktiven ...
Bose wirft Beats Patentverletzungen vor  New York - Die EU-Kommission hat die drei Mrd. Dollar schwere Übernahme des Kopfhörer-Anbieters Beats durch Apple durchgewunken. Es gebe keine Wettbewerbsbedenken, weil der gemeinsame Marktanteil der beiden Unternehmen bei Kopf- und Ohrhörern gering sei und es viele globale Konkurrenten gebe, teilte die Kommission mit. 
Die Beats sind unter der Haube - von Apple.
Apple kauft Beats für drei Milliarden Dollar Cupertino - Apple kauft für insgesamt drei Milliarden Dollar den Kopfhörer-Hersteller Beats mit dem Streamingdienst Beats von ...
Supermarktkette im Marken-Streit  München/Düsseldorf - Die deutsche Supermarktkette Real will den Markenschutz für den Adler ...  
Ein eingetragenes Markenzeichen des DFB.
Bremen verliert wegen Links-Grün ein Länderspiel Die rot-grüne Regierung der Hansestadt Bremen hatte am Dienstag beschlossen, den Fussball an den Kosten ...
Kein Länderspiel in Bremen.
Titel Forum Teaser
  • kubra aus Port Arthur 3003
    man darf gespannt sein, wie der gelernte Anwalt Putin reagiert. Es gibt nicht ... gestern 12:42
  • keinschaf aus Wladiwostok 2501
    Oettinger's Märchen "Das Ziel ist höher als in einem vorherigen Entwurf. Allerdings halten ... Do, 24.07.14 05:46
  • keinschaf aus Wladiwostok 2501
    Es wird nur noch absurder.. 30% Energie sparen... Offenbar will die EU ihren Bürgern 30% Energie ... Do, 24.07.14 05:31
  • zombie1969 aus Frauenfeld 2327
    Um... die totale Lächerlichkeit der Embargowindungen der EU zu verstehen, ... Do, 17.07.14 09:00
  • keinschaf aus Wladiwostok 2501
    Höhere Fachschulen oder Fachhochschulen? Das ist ein Unterschied: "höhere Fachschulen (HF)" sind keine ... Mi, 16.07.14 07:15
  • keinschaf aus Wladiwostok 2501
    Euphemismus Normalerweise müssen technische Fortschritte nicht zeilenweise in ... Mi, 16.07.14 06:33
  • LinusLuchs aus Basel 17
    Familienkompatible Lösungen notwendig Fach- und Führungskräfte arbeiten Vollzeit. Solange in den ... Fr, 11.07.14 18:15
  • jorian aus Dulliken 1466
    Danke Seite 3! ... Do, 10.07.14 06:42
Jetzt gibt es das Selfie mit Fernauslöser.
Startup News «GoCam»-App ermöglicht Selfies ohne Klick Selfie-Fans können dank der sogenannten «GoCam»-App Fotos von sich schiessen, ohne dabei den Bildschirm direkt berühren zu müssen. Als Auslöser fungiert eine ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Patents, Trademarks, Licensing
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
GOLD | DESK Mining makes Money a business unit of AgaNola AG Logo
24.07.2014
BAYARD CO., LTD.. MANUFACTURES OF QUALITY GARMENTS SINCE 1912 Logo
23.07.2014
23.07.2014
Optimize Logo
23.07.2014
22.07.2014
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 14°C 19°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
Basel 14°C 19°C bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen bewölkt, Regen
St.Gallen 14°C 23°C leicht bewölkt, Gewitter, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen bedeckt, wenig Regen
Bern 15°C 25°C bewölkt, Gewitter, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Luzern 15°C 25°C leicht bewölkt, Gewitter, starker Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Genf 16°C 24°C bewölkt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen bedeckt, Regen
Lugano 18°C 27°C bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen bewölkt, Gewitter, Regen
mehr Wetter von über 6000 Orten