Patentstreit weitet sich aus
Samsung wirft Apple neue Patentverletzungen vor
publiziert: Donnerstag, 19. Apr 2012 / 17:34 Uhr
Apple ist im Visier von Samsung.
Apple ist im Visier von Samsung.

San Francisco/Düsseldorf - Samsung weitet den Patentstreit mit Apple aus - ausgerechnet wenige Wochen vor einem neuen Versuch, den festgefahrenen Patentkonflikt beizulegen. Der südkoreanische Konzern wirft Apple jetzt in Kalifornien die Verletzung von acht weiteren Patenten vor.

11 Meldungen im Zusammenhang
Dabei nimmt Samsung auch die wertvollsten Produkte wie das iPhone 4S und das iPad ins Visier. Apple greift unterdessen in Deutschland Samsungs iPad-Konkurrenten weiter an und will den Tablet-Computer Galaxy Tab 10.1N jetzt in einem Berufungsverfahren stoppen, wie am Donnerstag bekannt wurde.

Erst am Dienstag hatte die Richterin in einem anderen kalifornischen Verfahren, in dem im Sommer der Prozessbeginn ansteht, die Parteien zu einem Einigungsversuch verdonnert.

Auch Smartphone Galaxy S2 betroffen

Das Verfahren, um das es jetzt geht, hatte Anfang Februar mit einer Apple-Klage gegen wichtige Samsung-Produkte wie das Smartphone Galaxy S2 begonnen. Bei den acht Patenten geht es laut am Mittwoch veröffentlichten Unterlagen um Technologien zur Datenübertragung und Bedienung von Geräten.

Zwei davon gehören zum Grundstock von Telekommunikations-Standards und müssen somit als sogenannte FRAND-Patente zu fairen Bedingungen und ohne eine Diskriminierung lizenziert werden. Weil Samsung bereits in anderen Klagen in dem Konflikt FRAND-Patente einsetzte, ohne die grundlegende technische Standards nicht umgesetzt werden können, steht die Firma im Mittelpunkt von Ermittlungen der EU-Kommission.

Mehrere Verfahren laufen

Apple und Samsung werfen sich in zahlreichen Klagen in mehreren Ländern die rechtswidrige Verwendung eigener Entwicklungen vor. In Deutschland laufen ebenfalls mehrere Verfahren. Unter anderem gelang es Apple in Düsseldorf, den iPad-Konkurrenten Galaxy Tab 10.1 monatelang aus dem Handel in Deutschland fernzuhalten. Samsung brachte danach das leicht abgewandelte Modell 10.1N heraus.

Apple zog erneut vor das Düsseldorfer Landgericht, erlitt diesmal aber eine Schlappe. Das abgeänderte Design unterscheide sich ausreichend von Apples iPad, auch wenn es sich an dessen Gestaltung anlehne, befand das Landgericht am 9. Februar in dem Eilverfahren. Apple legte Berufung ein.

(bg/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
San José - Apple und Samsung haben sich in ihrem weltweiten Patentkrieg bisher nur einzelne Nadelstiche zufügen können. Mit ... mehr lesen
Der Prozess wird in einem Geschworenengericht in San Jose stattfinden.
Das Samsung Galaxy Tab 10.1 darf nicht in den US-Handel.
San Francisco - Apple hat im Patentstreit mit Samsung einen wichtigen ... mehr lesen
Chicago - Ein US-Richter hat einen Schlussstrich unter den Smartphone-Patentstreit zwischen Apple und Google gezogen. Apple ... mehr lesen
Technologiegrössen wie Apple, Google, Samsung und Microsoft überziehen einander weltweit mit Patentklagen.
Keine Entspannung im Patentkrieg: Apple zerrt Samsung vor ein Bezirksgericht in Kalifornien und behauptet, der Konkurrent habe eine grosse Menge an Beweisen vernichtet. Die in der letzten Woche gestartete Verständigung zwischen den beiden Firmen dauerte also nur kurz. mehr lesen 
Weitere Artikel im Zusammenhang
New York - Der US-Technologiekonzern Apple nutzt einem Medienbericht zufolge seine Tochterfirmen etwa in Irland oder ... mehr lesen
Der kalifornische Technologiekonzern weiss wie man Steuern spart.
Seoul - Samsung bleibt seinem erbitterten Konkurrenten Apple auf den Fersen. Dank des Smartphone- und Tabletbooms ... mehr lesen
Samsung erzielte einen Rekordgewinn von 5,15 Milliarden Dollar.
New York - Der US-Konzern Apple will im Patentstreit mit seinem Erzkonkurrenten Samsung Electronics auch den Verkauf des neuen Smartphones Galaxy Nexus verbieten lassen. mehr lesen 
Mannheim/Berlin - Nach zwei Erfolgen ist der US-Handykonzern Motorola mit seiner dritten Patentklage gegen Apple im ... mehr lesen
Den dritten Patentstreit in Deutschland verliert Motorola.
Markenanmeldung ohne böse Überraschungen
Beratung für Strategie in Intellectual Property (IP) und Innovation.
Das Markenzeichen von Louboutin: die rote Sohle.
Das Markenzeichen von Louboutin: die rote Sohle.
Beschwerde abgelehnt  St. Gallen - Das Bundesverwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Schuhdesigners Christian Louboutin abgewiesen. Der Franzose wollte die von ihm kreierten Frauenschuhe mit roter Sohle in der Schweiz als Marke eintragen lassen. 
Im Kampf gegen Urheberrechtsverletzungen  Hongkong - Die italienische Luxusmarke Gucci hat sich am Freitag für einen makabren Fauxpas im ...  
«Wir bedauern das Missverständnis und entschuldigen uns aufrichtig bei jedem, der sich hätte verletzt fühlen können.»
Viel Zuversicht wegen Studie  Basel - Roche-Chef Severin Schwan glaubt nicht, dass sein Konzern über die Patentklippe stürzt. Zwar verlieren die Umsatzträger des ...
In einem Interview mit der «NZZ am Sonntag» sagt Roche-Chef Severin Schwan, er sei heute «deutlich zuversichtlicher», dass Roche einen Umsatzrückgang vermeiden könne. (Archivbild)
Titel Forum Teaser
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    Der... Grund für die Misere liegt ganz woanders und ist im Prinzip sehr ... Di, 24.05.16 11:04
  • zombie1969 aus Frauenfeld 3934
    Über... viele Jahre Schwarzarbeit ausüben, ist nur dann erlaubt, wenn sie aus ... So, 22.05.16 12:48
  • Kassandra aus Frauenfeld 1760
    Wer glaubt denn noch unserer Notenbank? Einen Monat bevor sie den Frankenkurs gegenüber ... Do, 12.05.16 16:43
  • jorian aus Dulliken 1752
    Solch ein Blödsinn! Der wahre Grund, dass man die grossen Noten abschaffen will, ist der, ... Mi, 11.05.16 17:42
  • Kassandra aus Frauenfeld 1760
    Na und? Hier wird beschrieben, wie eine Solaranlage sich selbst zurückregelt, ... Mi, 04.05.16 00:04
  • OldFred aus Thalwil 5
    Schweizer Pionierwerk Meine lieben "Ingenieur-Kollegen" von unserer innovativen "Hochschule", ... Di, 03.05.16 21:24
  • Kassandra aus Frauenfeld 1760
    Offenbar verstehen die USA nichts vom Verhandeln, dafür mehr vom Erpressen. Die Schweiz zahlt Milliarden ... Mo, 02.05.16 10:27
  • Kassandra aus Frauenfeld 1760
    Welche Frage! Ist doch klar, wer! Natürlich die Ermittler, diese Denunzianten! Mi, 20.04.16 09:35
86 Prozent des Stroms aus Energieträgern wurden in der Schweiz produziert.
Green Investment Hälfte des Stroms stammt aus Wasserkraft Bern - Der Strom aus Schweizer Steckdosen stammte ...
Das Crowdfunding hat um 73 Prozent zugelegt.
Startup News Crowdfunding in der Schweiz markant gewachsen Luzern - Auf tiefem Niveau ist der Markt für Schwarmfinanzierung (sog. Crowdfunding) in der Schweiz erneut stark gewachsen. Diese Art der Geldbeschaffung ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Kreativen Ideen eine Zukunft geben!
 
Wettbewerb
   
Die Alp Grosser Mittelberg im Justistal.
Viel Glück  Die Alpsaison steht vor der Tür. Damit Wanderfreunde den Weg zu den schönsten Alpbeizli finden, haben wir ein Gewinnspiel parat.
Mitmachen und gewinnen.  Rechtzeitig zur Premiere von «The First Avenger: Civil War» verlosen wir zwei Fan-Pakete mit jeweils zwei Kinoeintritten.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
data share Logo
25.05.2016
25.05.2016
DRIVING TEAM Logo
25.05.2016
25.05.2016
24.05.2016
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Fr Sa
Zürich 10°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Basel 9°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
St. Gallen 11°C 21°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Bern 8°C 23°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
Luzern 12°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Wolkenfelder, kaum Regen vereinzelte Gewitter
Genf 9°C 21°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig vereinzelte Gewitter
Lugano 13°C 24°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig freundlich vereinzelte Gewitter
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten