Samsung hatte diesen Schritt bereits beim Verkaufsstart des iPhone 5 vor zehn Tagen angekündigt. Samsung habe es zwar immer vorgezogen, sich mit seinen Produkten im Markt - und nicht im Gerichtssaal - gegen die Konkurrenz zu behaupten, erklärte der Konzern.

Doch da Apple weiterhin einen aggressiven juristischen Kampf ausfechte, der den Wettbewerb einschränken werde, habe Samsung keine andere Wahl, als ebenfalls die nötigen Schritte zu unternehmen, seine Neuentwicklungen zu schützen.

Erste Niederlage erlitten

Die Klage gegen das iPhone fügte Samsung einer bereits laufenden Klage vor dem Gericht im kalifornischen San José hinzu. Vor diesem Gericht - unweit dem Apple-Sitz in Cupertino - hatte Samsung im August eine schwere Niederlage hinnehmen müssen.

Die Geschworenen verurteilten Samsung zur Zahlung einer Strafe von mehr als einer Milliarde Dollar, weil der Konzern Apple-Patente für Smartphones und Tabletcomputer verletzt habe. Apple erwirkte zudem ein Verkaufsverbot für eine Reihe von Samsung-Smartphones und -Tabletcomputern.

Das Gericht wies damals aber den Vorwurf von Apple zurück, Samsung habe mit dem Galaxy-Tablet 10.1 gegen Designpatente des US-Unternehmens verstossen. Richterin Lucy Koh hob deshalb das seit Juni geltende Verkaufsverbot für den Tablet-Computer in den USA am Montag auf. Die Grundlage für die einstweilige Verfügung gegen das Gerät sei entfallen, erklärte Koh.

Apple und Samsung - die beiden Weltmarktführer bei Smartphones - tragen ihren Patentstreit in zahlreichen Ländern der Welt aus. Die Gerichte sind dabei zu unterschiedlichen Urteilen gelangt.

(bert/sda)