Rekordschulden von Deutschland

Dies teilte der deutsche Finanzplanungsrat nach seiner Sitzung mit. Finanzminister Wolfgang Schäuble räumte ein, er erwarte im kommenden Jahr ein Defizit von rund fünf Prozent gemessen am Bruttoinlandprodukt (BIP).

In diesem Jahr könne es dagegen noch gelingen, das Defizit knapp unter der Vorgabe von drei Prozent zu halten. Er rechne mit einem Rückgang des BIP in diesem Jahr von rund fünf Prozent, sagte Schäuble weiter.

Es gebe nach dem stärksten Konjunktureinbruch in der Geschichte des Landes aber eine gewisse konjunkturelle Erholung, die sich im dritten Quartal des Jahres beschleunigt habe. Er gehe davon aus, dass die Belebung anhalten werde.

Normalisierung bis 2013

Die Finanzkrise ist laut Schäuble aber nicht überstanden. Der Einsatz konjunkturstabilisierender Massnahmen sei daher auch im kommenden Jahr noch richtig. Ab 2013 werde das gesamtstaatliche Defizitkriterium wieder eingehalten, versprach der CDU-Politiker.

Allein der Bund plant laut dem Planungsrat nächstes Jahr gut 100 Milliarden Euro an neuen Schulden. Die Länder rechnen mit Neukrediten von 34 Milliarden Euro, die Gemeinden mit zwölf Milliarden Euro.

Ab 2011 wird der Staat sparen müssen. Denn die neue Schuldenbremse im Grundgesetz schreibt vor, dass der Bund ab 2016 pro Jahr nur noch neue Schulden in Höhe von 0,35 Prozent des BIP aufnehmen darf, das wären rund neun Milliarden Euro.

(bert/sda)