Die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main.Frankfurt/Main - Nach rund zehn Monaten verschwindet das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Die Polizei begann am Montag mit der Räumung des kapitalismuskritischen Protestlagers. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht grünes Licht für die von der Stadt Frankfurt angestrebte Auflösung gegeben.
Die Stadt Frankfurt hatte vor allem wegen hygienischer Missstände im Camp angekündigt, das seit Mitte Oktober bestehende Zeltdorf vor der Europäischen Zentralbank (EZB) aufzulösen. Die Aktivisten zogen gegen diese Anordnung vor das Verwaltungsgericht Frankfurt, das ihren Eilantrag aber ablehnte.
«Kein gemeinsames Ziel»
Das Protest-Camp und die damit einhergehende dauerhafte Besetzung der Grünanlage seien durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt, begründete das Gericht am Montag seine Entscheidung.
Es verwies unter anderem darauf, dass kein gemeinsames Ziel der Personen erkennbar sei, die sich in dem Zeltlager aufhielten, darunter Aktivisten, Ausländer, Obdachlose und Drogenabhängige. Eine Versammlung sei dadurch charakterisiert, dass eine Mehrheit durch einen gemeinsamen Zweck inhaltlich verbunden sei.
(fest/sda)
12:20
Japanischer Premier verlangt Frauenquote11:54
Groupe E schreibt einen Verlust wegen Beteiligung an BKW und Alpiq11:21
IWF-Chefin Lagarde wird weiter befragt11:19
Bundesrat fühlt sich immer noch unschuldig09:44
Bankia: Verdacht auf verbotene Leerverkäufe09:40
Tokioter Börse bleibt instabil08:31
Apple droht Niederlage im Verfahren um E-Books08:17
Japans Aktienmärkte verlieren weiter an Boden07:44
Chinas Premier Li Keqiang zu Besuch in der Schweiz00:09
Kein Hackerangriff durch comparis.ch
6°C / 15°C 
4°C / 15°C 
8°C / 18°C 
