Polizei räumt Occupy-Camp vor EZB in Frankfurt
publiziert: Montag, 6. Aug 2012 / 21:54 Uhr
Die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main.
Die Europäische Zentralbank in Frankfurt am Main.

Frankfurt/Main - Nach rund zehn Monaten verschwindet das Occupy-Camp vor der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main. Die Polizei begann am Montag mit der Räumung des kapitalismuskritischen Protestlagers. Zuvor hatte das Verwaltungsgericht grünes Licht für die von der Stadt Frankfurt angestrebte Auflösung gegeben.

Im Camp befanden sich zu Beginn der Räumung am frühen Montagnachmittag laut Polizei rund 60 Menschen. Die Polizei forderte diese zunächst auf, das Zeltlager zu verlassen. Zugleich bauten die Beamte erste Zelte ab. Es sei zunächst alles friedlich verlaufen, sagte eine Polizeisprecherin.

Die Stadt Frankfurt hatte vor allem wegen hygienischer Missstände im Camp angekündigt, das seit Mitte Oktober bestehende Zeltdorf vor der Europäischen Zentralbank (EZB) aufzulösen. Die Aktivisten zogen gegen diese Anordnung vor das Verwaltungsgericht Frankfurt, das ihren Eilantrag aber ablehnte.

«Kein gemeinsames Ziel»

Das Protest-Camp und die damit einhergehende dauerhafte Besetzung der Grünanlage seien durch das Grundrecht der Versammlungsfreiheit nicht gedeckt, begründete das Gericht am Montag seine Entscheidung.

Es verwies unter anderem darauf, dass kein gemeinsames Ziel der Personen erkennbar sei, die sich in dem Zeltlager aufhielten, darunter Aktivisten, Ausländer, Obdachlose und Drogenabhängige. Eine Versammlung sei dadurch charakterisiert, dass eine Mehrheit durch einen gemeinsamen Zweck inhaltlich verbunden sei.

(fest/sda)

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