Es gehe um sieben Patente unter anderem für E-Mail-Benachrichtigungen und die Videoabspiel-Funktion. Im Visier stehen das iPhone, das iPad-Tablet und die Mac-Computer. Es ist der erste grosse Vorstoss von Motorola im Patentkrieg, seit der Handy-Hersteller zu dem Internet-Konzern gehört.

Google hatte Motorola für 12,5 Milliarden Dollar gekauft und die Übernahme nach monatelanger Prüfung durch Aufsichtsbehörden im Mai abgeschlossen. Erklärtes Ziel war, das Google-Betriebssystem Android gegen Patentangriffe von Konkurrenten wie Apple und Microsoft zu schützen. Motorola hat als Handy-Pionier ein Arsenal von rund 17'000 Patenten angehäuft.

Erster Entscheid in wenigen Tagen

Die ITC will in wenigen Tagen über eine erste Klage von Motorola entscheiden. In der provisorischen Entscheidung fand ein Richter eines der vier von Motorola ins Feld geführten Patente verletzt.

Die ITC (International Trade Commission) kann die Einfuhr von Geräten in die USA verbieten. Da die meiste Elektronik inzwischen in Asien produziert wird, käme das einem Verkaufsstopp gleich. Aber die Verfahren laufen lange und kein Unternehmen hat bisher eine vernichtende Niederlage vor der ITC einstecken müssen.

Android als Stein des Anstosses

Im Mittelpunkt des Patentkriegs steht das Google-Betriebssystem Android, das derzeit mehr als die Hälfte des Smartphone-Marktes kontrolliert. Apple-Gründer Steve Jobs fand laut der im vergangenen Jahr erschienenen Biografie, dass Android das iPhone-Betriebssystem iOS kopiert.

Apple entschied sich jedoch, nicht Google direkt anzugreifen, sondern einzelne Geräte-Hersteller wie Motorola oder Samsung. Die Konfrontation ging auch nach Jobs' Tod im vergangenen Herbst weiter. Derzeit läuft ein grosser Patentprozess von Apple und Samsung in Kalifornien.

Apple und Google stehen sich erst durch die Übernahme von Motorola direkt gegenüber. Zuletzt sorgten Berichte über eine Kooperation der beiden Unternehmen statt eines erbitterten Bieterwettstreits bei der Auktion von Kodak-Patenten für Hoffnung, dass sie den Konflikt eindämmen wollen. Die ITC-Klage spricht aber dagegen.

(bert/sda)