Vorarlbergs Klage erfolglos
Österreichische Klage gegen AKW Mühleberg harzt
publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 17:07 Uhr
Die BKW will das AKW Mühleberg noch bis 2022 nutzen.
Die BKW will das AKW Mühleberg noch bis 2022 nutzen.

Bregenz A - Das österreichische Bundesland Vorarlberg ist mit seiner Unterlassungsklage gegen das AKW Mühleberg BE ein erstes Mal gescheitert. Das Landesgericht Feldkirch (A) bezeichnet sich als nicht zuständig. Vorarlberg will jedoch nicht aufgeben.

Nutzen Sie die kostenlose Energie von der Sonne!
Helvetic Energy GmbH
Winterthurerstrasse 702
8247 Flurlingen
5 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
AtomkraftAtomkraft
Die zuständige Richterin Marlene Ender begründete ihren Entscheid am Dienstag mit dem Lugano-Übereinkommen, das die gerichtlichen Zuständigkeiten in Zivil- und Handelssachen regelt. Trotz der Sicherheitsmängel beim AKW Mühleberg sehe sie keine unmittelbar drohende Gefahr für Vorarlberg, sagte sie. Dies wäre jedoch Voraussetzung für eine Verhandlung am Landesgericht Feldkirch.

Alle Möglichkeiten ausschöpfen

Vorarlberg will an der Klage festhalten und wenn nötig alle Möglichkeiten ausschöpfen. Landeshauptmann Markus Wallner bedauerte in einer ersten Reaktion den Entscheid des Landesgerichts. Die Bedrohungsszenarien seien «alles andere als lustig für Vorarlberg», sagte der Regierungschef. Das Land werde an der Klage festhalten.

Die Klage war Ende Mai von den vier Fraktionsvorsitzenden des Vorarlberger Landtags (Parlament) sowie der Vertreterin der Umweltorganisationen am Landesgericht Feldkirch eingereicht worden. Im Vordergrund stehen mögliche Sicherheitsmängel im AKW Mühleberg und das Gefährdungspotenzial für Vorarlberg bei einem Störfall.

Die Vorarlberger berufen sich auf die Gefahr durch Erdbeben oder Hochwasser. Das Bundesland ennet der Schweizer Grenze verfolgt im Kampf gegen das AKW Mühleberg eine zweigleisige Strategie.

Zum einen wird die zivilrechtliche Klage auf Unterlassung einer erhöhten Gefährdung verfolgt. Deren Basis ist ein Gutachten des Lebensministeriums. Zum anderen soll in der Schweiz ein Antrag auf Entzug der Betriebsbewilligung eingebracht werden.

In Vorarlberg gilt das rund 200 Kilometer von Bregenz entfernte Mühleberg als Atomkraftwerk mit dem grössten Gefährdungspotenzial. Das Bundesland engagiert sich seit Jahrzehnten gegen den Betrieb von AKW und will die Abschaltung von Mühleberg erreichen. In Österreich sind keine Atomkraftwerke in Betrieb.

Grösstes Gefährdungspotenzial

Mühleberg droht nach einem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom vergangenen März die Abschaltung im Juni 2013. Die Betreiberin, der bernische Energiekonzern BKW, und auch das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) fochten diesen Entscheid mit einer Beschwerde ans Bundesgericht an.

Die BKW will das AKW noch bis 2022 nutzen. Sie hat dem Bund ein Instandhaltungskonzept für den Langzeitbetrieb von Mühleberg übergeben, um die Sicherheit des AKW zu verbessern. Sie will dafür zusätzliche 170 Millionen Franken investieren.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Berner Kantonsregierung will die Volksinitiative «Mühleberg vom Netz» dem Stimmvolk ... mehr lesen
Nun möchte auch die Regierung des Kantons eine Stilllegung des Atomkraftwerks.
Brugg - Das AKW Mühleberg ist auch in Österreich umstritten. Ein Gutachten des Nachbarlandes listet 22 Empfehlungen zur Anlagetechnik auf. Die 335-seitige Studie wurde im Mai der Schweiz übergeben und am Freitag von der Atomaufsichtsbehörde ENSI veröffentlicht. mehr lesen 
Die österreichische Regierung schliesst offenbar auch eine Klage gegen Mühleberg nicht aus.
Wien - Das österreichische Umweltministerium hat eine Studie zur Sicherheit des ... mehr lesen
Bregenz - Das österreichische Bundesland Vorarlberg will seine Unterlassungs-Klage gegen das umstrittene Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg bis Ende April einreichen. Das erklärte am Montag der zuständige Landesrat (Regierungsmitglied) Erich Schwärzler. mehr lesen 
Bregenz A - Die Vorarlberger Landtagsfraktionen wollen ein Verfahren gegen das Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg ... mehr lesen
Das Kernkarftwerk Mühleberg.

Atomkraft

Produkte passend zum Thema
Seite 1 von 2
BLU-RAY - Politik & Recht
COUNTDOWN TO ZERO - BLU-RAY - Politik & Recht
Regisseur: Lucy Walker - Genre/Thema: Politik & Recht; Terrorismus - C ...
21.-
Coolstuff - Spielkarten - Quartett
QUARTETT - ATOMKRAFTWERKE - Coolstuff - Spielkarten - Quartett
Die heißesten Meiler der Welt auf 32 Spielkarten Harrisburg, Tscherno ...
19.-
DVD - Politik & Recht
COUNTDOWN TO ZERO - DVD - Politik & Recht
Regisseur: Lucy Walker - Genre/Thema: Politik & Recht; Terrorismus - C ...
20.-
DVD - Erde & Universum
DIE FOLGEN EINES ATOMKRAFTWERK UNFALLS - DVD - Erde & Universum
Genre/Thema: Erde & Universum; Umwelt & Ökologie; Energie & Rohstoffe; ...
17.-
DVD - Unterhaltung
SILKWOOD - DVD - Unterhaltung
Regisseur: Mike Nichols - Actors: Meryl Streep, Kurt Russell, Cheryl J ...
20.-
DVD - Komödie
AM TAG ALS BOBBY EWING STARB - DVD - Komödie
Regisseur: Lars Jessen - Actors: Peter Lohmeyer, Gabriela Maria Schmei ...
20.-
Filmplakate
ATOMKRAFT? NEIN DANKE POSTER - Filmplakate
Atomkraft? Nein Danke Poster. Grösse: Breite 61,0 cm; Höhe 91,5 cm
12.-
Nach weiteren Produkten zu "Atomkraft" suchen
Nutzen Sie die kostenlose Energie von der Sonne!
Helvetic Energy GmbH
Winterthurerstrasse 702
8247 Flurlingen
...bis 30% Heizkosten sparen und CO2 reduzieren!
Branchenverband, Ihr kompetenter Partner für Elektro-, Energie- und Informationstechnik
Electrosuisse
Luppmenstrasse 1
8320 Fehraltorf
Professionelle Beratungsdienstleistungen in den Bereichen Windkraft, Photovoltaik und Biogas.
Bemerkbar machte sich die schwache Nachfrage und die Lieferverweigerung Russlands.
Bemerkbar machte sich die schwache Nachfrage ...
Nach russischer Rechnungslegung  Moskau - Die schwache Nachfrage in Europa und ein monatelanger Schuldenstreit mit der Ukraine haben sich im Jahresergebnis des russischen Energieriesen Gazprom bemerkbar gemacht: Der Gewinn brach 2014 um 70 Prozent ein. 
Green Investment Fünfte Etappe  Mandalay - Der Sonnenflieger «Solar Impulse 2» ist am Sonntag ...  
Mit der ersten Erdumrundung wollen Piccard und sein Abenteurer-Kollege André Boschberg für den Einsatz von Sonnenenergie werben.
Die Solar Impulse 2 mit Pilot André Borschberg in Chongqing.
Solar Impulse 2 landet sicher in China Chongqing - Trotz unerwartet starken Gegenwindes hat der Schweizer Sonnenflieger «Solar Impulse 2» die bisher schwierigste Etappe ...
Solar Impulse hebt ab Richtung Myanmar Ahmedabad - Bertrand Piccard hat am Donnerstag nach über 13-stündigem Flug den Solarflieger «Solar Impulse 2» in Myanmar ...
Titel Forum Teaser
Die Solar Impulse 2 mit Pilot André Borschberg in Chongqing.
Green Investment Solar Impulse 2 landet sicher in China Chongqing - Trotz unerwartet starken Gegenwindes hat ...
Es ist wichtig, den richtigen Umgang mit den eigenen Daten zu lernen.
Startup News Eigene Daten richtig schützen - Methoden und Programme zum Datenschutz Das Internet hat die wichtigsten Bereiche des alltäglichen Lebens übernommen, sei es Online Banking, Familienerinnerungen, soziales ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
Erneuerbare Energie
Übrigens: Hier könnte auch Ihr Unternehmen gefunden werden.
Erfassen Sie zuerst Ihr kostenloses Firmenporträt! Mit dem Firmenporträt präsentieren Sie Ihr Unternehmen und Ihre wichtigsten Dienstleistungen schnell und einfach auf dem wichtigsten KMU-Marktplatz der Schweiz.
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
27.03.2015
26.03.2015
26.03.2015
SO SUCCDINA Logo
26.03.2015
POLY Vertriebs-Service Logo
26.03.2015
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
DI MI DO FR SA SO
Zürich 8°C 8°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall leicht bewölkt, Schneefall
Basel 9°C 9°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall leicht bewölkt, wenig Schneefall
St.Gallen 9°C 11°C bewölkt, Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen bewölkt, wenig Schnee, Schneeregen oder Regen
Bern 12°C 13°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Luzern 12°C 18°C bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen bewölkt, wenig Regen
Genf 10°C 15°C bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen leicht bewölkt, wenig Regen
Lugano 11°C 21°C leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig leicht bewölkt, ueberwiegend sonnig
mehr Wetter von über 6000 Orten