Vorarlbergs Klage erfolglos
Österreichische Klage gegen AKW Mühleberg harzt
publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 17:07 Uhr
Die BKW will das AKW Mühleberg noch bis 2022 nutzen.
Die BKW will das AKW Mühleberg noch bis 2022 nutzen.

Bregenz A - Das österreichische Bundesland Vorarlberg ist mit seiner Unterlassungsklage gegen das AKW Mühleberg BE ein erstes Mal gescheitert. Das Landesgericht Feldkirch (A) bezeichnet sich als nicht zuständig. Vorarlberg will jedoch nicht aufgeben.

5 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
AtomkraftAtomkraft
Die zuständige Richterin Marlene Ender begründete ihren Entscheid am Dienstag mit dem Lugano-Übereinkommen, das die gerichtlichen Zuständigkeiten in Zivil- und Handelssachen regelt. Trotz der Sicherheitsmängel beim AKW Mühleberg sehe sie keine unmittelbar drohende Gefahr für Vorarlberg, sagte sie. Dies wäre jedoch Voraussetzung für eine Verhandlung am Landesgericht Feldkirch.

Alle Möglichkeiten ausschöpfen

Vorarlberg will an der Klage festhalten und wenn nötig alle Möglichkeiten ausschöpfen. Landeshauptmann Markus Wallner bedauerte in einer ersten Reaktion den Entscheid des Landesgerichts. Die Bedrohungsszenarien seien «alles andere als lustig für Vorarlberg», sagte der Regierungschef. Das Land werde an der Klage festhalten.

Die Klage war Ende Mai von den vier Fraktionsvorsitzenden des Vorarlberger Landtags (Parlament) sowie der Vertreterin der Umweltorganisationen am Landesgericht Feldkirch eingereicht worden. Im Vordergrund stehen mögliche Sicherheitsmängel im AKW Mühleberg und das Gefährdungspotenzial für Vorarlberg bei einem Störfall.

Die Vorarlberger berufen sich auf die Gefahr durch Erdbeben oder Hochwasser. Das Bundesland ennet der Schweizer Grenze verfolgt im Kampf gegen das AKW Mühleberg eine zweigleisige Strategie.

Zum einen wird die zivilrechtliche Klage auf Unterlassung einer erhöhten Gefährdung verfolgt. Deren Basis ist ein Gutachten des Lebensministeriums. Zum anderen soll in der Schweiz ein Antrag auf Entzug der Betriebsbewilligung eingebracht werden.

In Vorarlberg gilt das rund 200 Kilometer von Bregenz entfernte Mühleberg als Atomkraftwerk mit dem grössten Gefährdungspotenzial. Das Bundesland engagiert sich seit Jahrzehnten gegen den Betrieb von AKW und will die Abschaltung von Mühleberg erreichen. In Österreich sind keine Atomkraftwerke in Betrieb.

Grösstes Gefährdungspotenzial

Mühleberg droht nach einem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom vergangenen März die Abschaltung im Juni 2013. Die Betreiberin, der bernische Energiekonzern BKW, und auch das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) fochten diesen Entscheid mit einer Beschwerde ans Bundesgericht an.

Die BKW will das AKW noch bis 2022 nutzen. Sie hat dem Bund ein Instandhaltungskonzept für den Langzeitbetrieb von Mühleberg übergeben, um die Sicherheit des AKW zu verbessern. Sie will dafür zusätzliche 170 Millionen Franken investieren.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Berner Kantonsregierung will die Volksinitiative «Mühleberg vom Netz» dem Stimmvolk ... mehr lesen
Nun möchte auch die Regierung des Kantons eine Stilllegung des Atomkraftwerks.
Brugg - Das AKW Mühleberg ist auch in Österreich umstritten. Ein Gutachten des Nachbarlandes listet 22 Empfehlungen zur Anlagetechnik auf. Die 335-seitige Studie wurde im Mai der Schweiz übergeben und am Freitag von der Atomaufsichtsbehörde ENSI veröffentlicht. mehr lesen 
Die österreichische Regierung schliesst offenbar auch eine Klage gegen Mühleberg nicht aus.
Wien - Das österreichische Umweltministerium hat eine Studie zur Sicherheit des ... mehr lesen
Bregenz - Das österreichische Bundesland Vorarlberg will seine Unterlassungs-Klage gegen das umstrittene Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg bis Ende April einreichen. Das erklärte am Montag der zuständige Landesrat (Regierungsmitglied) Erich Schwärzler. mehr lesen 
Bregenz A - Die Vorarlberger Landtagsfraktionen wollen ein Verfahren gegen das Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg ... mehr lesen
Das Kernkarftwerk Mühleberg.

Atomkraft

Produkte passend zum Thema
Seite 1 von 2
Coolstuff - Spielkarten - Quartett
QUARTETT - ATOMKRAFTWERKE - Coolstuff - Spielkarten - Quartett
Die heißesten Meiler der Welt auf 32 Spielkarten Harrisburg, Tscherno ...
19.-
DVD - Unterhaltung
SILKWOOD - DVD - Unterhaltung
Regisseur: Mike Nichols - Actors: Meryl Streep, Kurt Russell, Cheryl J ...
20.-
DVD - Komödie
AM TAG ALS BOBBY EWING STARB - DVD - Komödie
Regisseur: Lars Jessen - Actors: Peter Lohmeyer, Gabriela Maria Schmei ...
20.-
DVD - Politik & Recht
COUNTDOWN TO ZERO - DVD - Politik & Recht
Regisseur: Lucy Walker - Genre/Thema: Politik & Recht; Terrorismus - C ...
18.-
DVD - Erde & Universum
DIE FOLGEN EINES ATOMKRAFTWERK UNFALLS - DVD - Erde & Universum
Genre/Thema: Erde & Universum; Umwelt & Ökologie; Energie & Rohstoffe; ...
17.-
Filmplakate
ATOMKRAFT? NEIN DANKE POSTER - Filmplakate
Atomkraft? Nein Danke Poster. Grösse: Breite 61,0 cm; Höhe 91,5 cm
12.-
Nach weiteren Produkten zu "Atomkraft" suchen
Nutzen Sie die kostenlose Energie von der Sonne!
Helvetic Energy GmbH
Winterthurerstrasse 702
8247 Flurlingen
.
Digitaler Strukturwandel  Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in seiner jetzigen Form einzustellen. Damit endet eine Ära medialer Pionierarbeit. mehr lesen 20
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke ...
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. mehr lesen 
Solarmodule: Forscher wollen defektfreie Zellen.
Höhere Effizienz als Hauptziel  Schon minimale Defekte von Perowskit-Kristallstrukturen können die Umwandlung von Licht in Elektrizität in Solarzellen ... mehr lesen  
Neu Investoren für Umbau  Poschiavo GR - Der Bündner Stromkonzern Repower holt für seinen Umbau neue Investoren an ... mehr lesen  
Mit den neuen Mitteln schafft Repower die Voraussetzung für den strategischen Umbau.
Titel Forum Teaser
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2823
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Nur ein ziemlicher Trottel kann annehmen, dass es etwas mit Zivilcourage zu hat, wenn er an einer ... Fr, 17.06.16 12:02
.
Green Investment news.ch geht in Klausur Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in ... 20
Das Crowdfunding hat um 73 Prozent zugelegt.
Startup News Crowdfunding in der Schweiz markant gewachsen Luzern - Auf tiefem Niveau ist der Markt für Schwarmfinanzierung (sog. Crowdfunding) in der Schweiz erneut stark gewachsen. Diese Art der Geldbeschaffung ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
Publinews
                 
Publinews Enabling new business  Von besser informierten GL bis zum E-Commerce im Exportmarkt - digitale Tools nutzen in der ganzen Wertschöpfungskette. Netcetera-CEO Andrej Vckovski ... mehr lesen
Erfolg durch zielgerichtete Planung.
Publinews CRM  In einer Zeit übersättigter Märkte ist nicht mehr die Suche nach einem Produkt oder Lieferanten der Flaschenhals, sondern das Aufspüren von Bedarf und neuen ... mehr lesen
Wir erfinden das Drucken neu - damit Ihr Unternehmen wie ein grosses beeindruckt
Publinews Ein Unternehmen muss nicht gross sein, um Grosses zu leisten. Es benötigt lediglich die richtigen Ressourcen. Und dazu gehört auch ... mehr lesen
Auf das Flair der bunten und aufregenden Casino-Welt verzichten und stattdessen im Internet Glücksspiele zocken? Online-Casinos bergen sowohl Gefahren als auch Möglichkeiten für den Spieler.
Publinews Im Oktober 2015 verabschiedete der Bundesrat das neue Geldspielegesetz: Seither dürfen Schweizer Casinos auch im Netz ... mehr lesen
Kaffee gehört für viele Arbeitnehmer fest zum Büroalltag dazu
Publinews Eine gute Tasse Kaffee gehört für viele Menschen fest zum Alltag. Während manche den Muntermacher hauptsächlich morgens nach dem Aufstehen brauchen, trinken ... mehr lesen
Online-Dating wird immer beliebter - heute setzen schon viel mehr Menschen bei der Partnersuche auf das Internet als noch einige Jahre zuvor. Die Tendenz geht zudem zum mobilen Online-Dating.
Publinews Online-Dating erfreut sich grosser Beliebtheit. Dies ist angesichts von ca. 1,5 Millionen Singles in der Schweiz auch kein Wunder. Dabei sind für den ... mehr lesen
Ohne Social Media geht es nicht
Publinews Horisen AG  Soziale Netzwerke gehören zum modernen Marketing-Alltag längst dazu. Deshalb hast du vermutlich auch schon einmal darüber nachgedacht, dir eine ... mehr lesen
Ist das gewünschte Grundstück tatsächlich für das eigene Bauprojekt geeignet? Worauf sollten Käufer dabei achten?
Publinews Laut Statistik Schweiz waren im Jahr 2000 fast drei Viertel der in der Eidgenossenschaft existierenden 3,57 Millionen Wohnungen in der Hand von ... mehr lesen
Warte nicht länger, sondern mach dich auf den spannenden Weg zu deinem eigenen Film.
Publinews Kamera läuft!  Smartphones machen es möglich: wir haben unsere kleine Video-Kamera immer dabei und filmen laufend, was uns bewegt, was lustig, skurril oder sehenswert ist. ... mehr lesen
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
09.12.2016
09.12.2016
09.12.2016
08.12.2016
swiss EDUCATION academy Logo
08.12.2016
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Sa So
Zürich -4°C 6°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Basel -2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
St. Gallen 5°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig freundlich
Bern -6°C 5°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
Luzern -4°C 6°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Genf -1°C 4°C Nebelleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig Nebel recht sonnig
Lugano 2°C 8°C sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig sonnig recht sonnig
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten