Vorarlbergs Klage erfolglos
Österreichische Klage gegen AKW Mühleberg harzt
publiziert: Dienstag, 18. Sep 2012 / 17:07 Uhr
Die BKW will das AKW Mühleberg noch bis 2022 nutzen.
Die BKW will das AKW Mühleberg noch bis 2022 nutzen.

Bregenz A - Das österreichische Bundesland Vorarlberg ist mit seiner Unterlassungsklage gegen das AKW Mühleberg BE ein erstes Mal gescheitert. Das Landesgericht Feldkirch (A) bezeichnet sich als nicht zuständig. Vorarlberg will jedoch nicht aufgeben.

5 Meldungen im Zusammenhang
SHOPPINGShopping
AtomkraftAtomkraft
Die zuständige Richterin Marlene Ender begründete ihren Entscheid am Dienstag mit dem Lugano-Übereinkommen, das die gerichtlichen Zuständigkeiten in Zivil- und Handelssachen regelt. Trotz der Sicherheitsmängel beim AKW Mühleberg sehe sie keine unmittelbar drohende Gefahr für Vorarlberg, sagte sie. Dies wäre jedoch Voraussetzung für eine Verhandlung am Landesgericht Feldkirch.

Alle Möglichkeiten ausschöpfen

Vorarlberg will an der Klage festhalten und wenn nötig alle Möglichkeiten ausschöpfen. Landeshauptmann Markus Wallner bedauerte in einer ersten Reaktion den Entscheid des Landesgerichts. Die Bedrohungsszenarien seien «alles andere als lustig für Vorarlberg», sagte der Regierungschef. Das Land werde an der Klage festhalten.

Die Klage war Ende Mai von den vier Fraktionsvorsitzenden des Vorarlberger Landtags (Parlament) sowie der Vertreterin der Umweltorganisationen am Landesgericht Feldkirch eingereicht worden. Im Vordergrund stehen mögliche Sicherheitsmängel im AKW Mühleberg und das Gefährdungspotenzial für Vorarlberg bei einem Störfall.

Die Vorarlberger berufen sich auf die Gefahr durch Erdbeben oder Hochwasser. Das Bundesland ennet der Schweizer Grenze verfolgt im Kampf gegen das AKW Mühleberg eine zweigleisige Strategie.

Zum einen wird die zivilrechtliche Klage auf Unterlassung einer erhöhten Gefährdung verfolgt. Deren Basis ist ein Gutachten des Lebensministeriums. Zum anderen soll in der Schweiz ein Antrag auf Entzug der Betriebsbewilligung eingebracht werden.

In Vorarlberg gilt das rund 200 Kilometer von Bregenz entfernte Mühleberg als Atomkraftwerk mit dem grössten Gefährdungspotenzial. Das Bundesland engagiert sich seit Jahrzehnten gegen den Betrieb von AKW und will die Abschaltung von Mühleberg erreichen. In Österreich sind keine Atomkraftwerke in Betrieb.

Grösstes Gefährdungspotenzial

Mühleberg droht nach einem Entscheid des Bundesverwaltungsgerichts vom vergangenen März die Abschaltung im Juni 2013. Die Betreiberin, der bernische Energiekonzern BKW, und auch das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr und Kommunikation (UVEK) fochten diesen Entscheid mit einer Beschwerde ans Bundesgericht an.

Die BKW will das AKW noch bis 2022 nutzen. Sie hat dem Bund ein Instandhaltungskonzept für den Langzeitbetrieb von Mühleberg übergeben, um die Sicherheit des AKW zu verbessern. Sie will dafür zusätzliche 170 Millionen Franken investieren.

(bert/sda)

?
Facebook
SMS
SMS
0
Forum
Kommentieren Sie jetzt diese wirtschaft.ch - Meldung.
Lesen Sie hier mehr zum Thema
Bern - Die Berner Kantonsregierung will die Volksinitiative «Mühleberg ... mehr lesen
Nun möchte auch die Regierung des Kantons eine Stilllegung des Atomkraftwerks.
Brugg - Das AKW Mühleberg ist auch in Österreich umstritten. Ein Gutachten des Nachbarlandes listet 22 Empfehlungen zur Anlagetechnik auf. Die 335-seitige Studie wurde im Mai der Schweiz übergeben und am Freitag von der Atomaufsichtsbehörde ENSI veröffentlicht. mehr lesen 
Die österreichische Regierung schliesst offenbar auch eine Klage gegen Mühleberg nicht aus.
Wien - Das österreichische ... mehr lesen
Bregenz - Das österreichische Bundesland Vorarlberg will seine Unterlassungs-Klage gegen das umstrittene Schweizer Atomkraftwerk Mühleberg bis Ende April einreichen. Das erklärte am Montag der zuständige Landesrat (Regierungsmitglied) Erich Schwärzler. mehr lesen 
Bregenz A - Die Vorarlberger Landtagsfraktionen wollen ein Verfahren gegen das ... mehr lesen
Das Kernkarftwerk Mühleberg.

Atomkraft

Produkte passend zum Thema
DVD - Unterhaltung
SILKWOOD - DVD - Unterhaltung
Regisseur: Mike Nichols - Actors: Meryl Streep, Kurt Russell, Cheryl J ...
20.-
DVD - Politik & Recht
COUNTDOWN TO ZERO - DVD - Politik & Recht
Regisseur: Lucy Walker - Genre/Thema: Politik & Recht; Terrorismus - C ...
18.-
DVD - Komödie
AM TAG ALS BOBBY EWING STARB - DVD - Komödie
Regisseur: Lars Jessen - Actors: Peter Lohmeyer, Gabriela Maria Schmei ...
20.-
Filmplakate
ATOMKRAFT? NEIN DANKE POSTER - Filmplakate
Atomkraft? Nein Danke Poster. Grösse: Breite 61,0 cm; Höhe 91,5 cm
12.-
Nach weiteren Produkten zu "Atomkraft" suchen
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke waren im ersten Massnahmenpaket zur Energiestrategie ursprünglich nicht vorgesehen.
Finanzhilfen für bestehende Grosswasserkraftwerke ...
Ständerat schwenkt auf Linie des Nationalrats  Bern - Grosswasserkraftwerke sollen Subventionen erhalten, wenn sie den Strom zu tiefen Preisen verkaufen müssen. Darauf haben sich die eidgenössischen Räte geeinigt. Der Ständerat ist am Dienstag auf die Linie des Nationalrats eingeschwenkt. mehr lesen 
Nachweis bis 2020 gefordert  Brugg AG - Die Atomaufsichtsbehörde ENSI hat die Erdbebengefährdung für die Schweizer AKW-Standorte festgelegt; Die Betreiber müssen erneut nachweisen, dass ihre Anlagen einem sehr ... mehr lesen
Auch das AKW Mühleberg, das 2019 stillgelegt werden soll, ist von der Regelung nicht ausgenommen.
Neu Investoren für Umbau  Poschiavo GR - Der Bündner Stromkonzern Repower holt für seinen Umbau neue Investoren an Bord. Die Elektrizitätswerke des Kantons Zürich (EKZ) und der Anlagefonds UBS-CEIS investieren zusammen 150 Millionen Franken. mehr lesen  
WIRTSCHAFT: OFT GELESEN
Titel Forum Teaser
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    grüezi Wie lasterhaft Mitleid mitunter sein kann, beweisen Sie doch gerade ... Mo, 26.12.16 20:05
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Vom Tode träumt ein negrophiles Schäfchen doch ständig. Wenn tausende Frauen in England ... Mi, 28.09.16 11:58
  • HentaiKamen aus Volketswil 1
    Kommt wieder Aber leider eine RIESEN Verlust für Leser wie mich die nicht mit dem ... Sa, 13.08.16 01:13
  • keinschaf aus Wladiwostok 2826
    sogar nach dem Tode hat die Kassandra noch die grösste Schnauze... jaja, diese ... Fr, 12.08.16 16:30
  • Kassandra aus Frauenfeld 1781
    Wow, wie hat sich die gute Kubra gemausert! Ich danke auch Ihnen ganz persönlich für die vielen harten und ... Mi, 20.07.16 20:25
  • Pacino aus Brittnau 731
    Übrigens, wusstet ihr schon . . . . . . dass die Foren von AZ (Wanner), 20min. und Schweizer Fernsehen ... Mi, 29.06.16 15:20
  • PMPMPM aus Wilen SZ 235
    Und jetzt? Ist noch online...? Liebes news-Team, schade ist die Situation so, dass etwas aufhören ... Di, 28.06.16 22:43
  • kubra aus Berlin 3232
    Danke für die gelebte Pressefreiheit. Damit mein ich durchaus auch den ... Di, 28.06.16 16:09
.
Green Investment news.ch geht in Klausur Nach über 16 Jahren hat sich news.ch entschlossen, den Titel in ... 21
Energie sparen, Elektroauto
Startup News So spart man mit dem Elektroauto Die Anschaffung eines Elektroautos mag sich für manche immer noch ein wenig futuristisch anhören, sind sie ja tatsächlich in der Form, wie wir sie heute kennen, erst ...
Jedes dritte KMU in Deutschland hat 2011-2013 Energie eingespart.
KMU-Magazin Research Energiewende ist im Mittelstand angekommen Die kleinen und mittleren Unternehmen sind auf ...
 
News
         
Mithilfe Vergleichsportalen können Kunden nicht nur bei einer Bank die Konditionen erfragen, sondern in kurzer Zeit gleich mehrere Banken miteinander vergleichen.
Publinews Zentralstelle für Kreditinformation  Verbraucher, die einen neuen Kredit aufnehmen möchten, sehen sich bei der Beantragung mit einer Reihe von Herausforderungen konfrontiert. Eine der Hürden bei der Kreditvergabe ist ... mehr lesen
Flyer von Flyeralarm
Startup News FLYERALARM  FLYERALARM zählt zu den führenden Online-Druckereien Europas im B2B-Bereich. 2002 gegründet, beschäftigt das Familienunternehmen heute knapp ... mehr lesen
Auto auf Schnellstrasse
Publinews so profitiert auch Autoteilhändler Autodoc vom Boom  Für die Autodoc GmbH liefen die letzten Geschäftsjahre gut - alleine 2016 verzeichnete das Berliner Unternehmen einen Gesamtumsatz von 118,5 Millionen Euro. Das ... mehr lesen
Team von AquAero beim StartUpForum Aargau
Startup News StartUpForum Aargau  Christoph Müller und Thomas Manyoky, AquAero GmbH, berichten am StartUpForum Aargau über Ihre Erfahrungen als Jungunternehmer ... mehr lesen
Coworking in Solothurn
Startup News Von Adriana Gubler, Wirtschaftsförderung Kanton Solothurn  Die Forschungs- und Hochschulstandorte sind die grossen Start-up-Motoren der Schweiz. Aber auch im Kanton Solothurn entwickelt sich eine vielfältige ... mehr lesen
Nahaufnahme eines Lochblechs
Publinews Lochblech - was ist das überhaupt?  Lochblech findet inzwischen in vielen verschiedenen Bereichen Einsatz: in der Industrie, in der Architektur und sogar beim Kfz-Tuning. ... mehr lesen
Eine Schutzhaube sorgt dafür, dass nicht versehentlich Haare ins Essen fallen.
Publinews Schutzkleidung - ein absolutes Muss  Berufsbekleidung bedeutet so viel. In bestimmten Berufszweigen dient sie als Erkennungsmerkmal, das auf Tradition begründet ... mehr lesen
Publinews Interview  Als der Unternehmer Peter Baumann die pebe AG gründete, war ein Magnetstreifen auf einem Kontoblatt noch etwas Modernes. Heute beschäftigt uns ... mehr lesen
Das rege Messegeschehen aus der Vogelperspektive.
Publinews SOM & Swiss eBusiness Expo  Am 5. und 6. April trifft sich die Online-Branche in Zürich. Rund 80 Programmpunkte werden eindrucksvoll beweisen, ... mehr lesen
Was sind die Hausaufgaben für Schweizer Unternehmen bei der Digitalisierung?
Publinews Swiss Online Marketing & Swiss eBusiness Expo  Google, Post, Handel Schweiz, VSV, GS1: Am Mittwoch, den 5. April diskutieren Big Player und Marktexperten über das «Schreckgespenst Digitalisierung - ... mehr lesen
Stellenmarkt.ch
Wirtschaft Marken
   Marke    Datum
JOUEZSPORT ! LOTERIE ROMANDE Logo
22.01.2018
22.01.2018
22.01.2018
22.01.2018
20.01.2018
    Information zum Feld
Bitte geben Sie hier einen Markennamen ein wie z.B. 'Nespresso'
Kreditrechner
Wunschkredit in CHF
wetter.ch
Heute Mi Do
Zürich 4°C 7°C wechselnd bewölktleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Basel 6°C 9°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
St. Gallen 3°C 5°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Bern 6°C 6°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Luzern 6°C 7°C Wolkenfelder, kaum Regenleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig wechselnd bewölkt
Genf 6°C 9°C freundlichleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig Wolkenfelder, kaum Regen
Lugano 1°C 10°C recht sonnigleicht bewölkt, ueberwiegend sonnig recht sonnig bewölkt, etwas Regen
mehr Wetter von über 8 Millionen Orten