Obamas Finanzmarktreform ist im US-Senat blockiert
publiziert: Donnerstag, 20. Mai 2010 / 07:16 Uhr
US-Präsident Barack Obama hat eine Schlappe erlitten.
US-Präsident Barack Obama hat eine Schlappe erlitten.

Washington - US-Präsident Barack Obama hat in seinem Bemühen, die Finanzmärkte zu regulieren, eine Schlappe erlitten. Im Senat verfehlten die Demokraten die erforderliche Mehrheit von 60 Stimmen, um die Debatte über das Vorhaben zu beenden und abstimmen zu lassen.

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Mehrere Senatoren aus Obamas Partei stimmten am Mittwoch mit den oppositionellen Republikanern und verhalfen ihnen damit zu einer Sperrminorität. 57 Abgeordnete sprachen sich für die Reform aus, 42 votierten dagegen. Die Demokraten stellen 58 der 100 Senatoren.

Das bedeutet allerdings nicht das Aus für Obamas Finanzmarktreform. Mehrheitsführer Harry Reid teilte mit, eine neue Abstimmung im Senat werde am Donnerstag stattfinden. Führende Demokraten zeigten sich zuversichtlich, die Mehrheit dann zu Stande zu bringen.

Die Finanzmarktreform - die US-Regierung nennt sie die tiefgreifendste Reform seit der Grossen Depression in den dreissiger Jahren - soll künftige Finanzkrisen verhindern. Die Senatoren hatten in den vergangenen Wochen über hunderte von Änderungsanträgen zu dem Gesetzentwurf der Demokraten entschieden.

(ade/sda)

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