Obama: Steuersenkung von 1000 Dollar pro Familie
publiziert: Donnerstag, 8. Jan 2009 / 18:03 Uhr / aktualisiert: Donnerstag, 8. Jan 2009 / 19:55 Uhr

Fairfax - Der künftige US-Präsident Barack Obama hat um Unterstützung für sein massives Konjunktur-Programm geworben. Noch sei es für einen Kurswechsel nicht zu spät, sagte Obama. Nötig seien jedoch drastische Massnahmen.

Für Barack Obama hat das Konjunkturpaket erste Priorität.
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«Wenn nichts getan wird, könnte diese Rezession noch jahrelang anhalten. Die Arbeitslosenquote könnte zweistellig werden», warnte Obama.

Der Staat müsse mit massiven Investitionen gegensteuern, auch wenn dies ein weiteres Anwachsen des Rekorddefizits von 1,2 Billionen Dollar bedeute.

Kursänderung

«Ich glaube nicht, dass es zu spät ist, den Kurs zu ändern. Aber es wird zu spät sein, wenn wir nicht so schnell wie möglich drastische Schritte unternehmen», sagte Obama in einer wirtschaftspolitischen Grundsatzrede in Fairfax (Virginia).

In seiner Rede an der George Mason University nannte Obama Einzelpunkte des Pakets. Demnach sollen 95 Prozent der Mittelschicht-Familien in den Genuss von Steuererleichterungen in Höhe von 1000 Dollar kommen.

Zustimmung nötig

In seiner Rede wandte sich Obama auch an Kritiker, die staatliche Eingriffe in die Wirtschaft grundsätzlich ablehnen. Derartige Vorbehalte werden vor allem von konservativen Republikanern im US-Kongress geäussert, ohne dessen Zustimmung das Konjunkturpaket nicht verabschiedet werden kann.

Grundsätzlich teile er die Überzeugung, dass es langfristig nicht die Aufgabe der Regierung sei, Arbeitsplätze zu schaffen und für Wachstum zu sorgen, sagte Obama.

Konjunkturpaket ist notwendig

Angesichts der dramatischen Lage müsse der Kongress nun aber «das Gemeinwohl über die eng gefassten Einzelinteressen» stellen und dem Konjunkturpaket parteiübergreifend und zügig zustimmen. «Es ist Zeit, für die Wirtschaft auf einen neuen Kurs zu setzen», sagte Obama.

(sl/sda)

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