Neues Chemikalienrecht
publiziert: Mittwoch, 18. Mai 2005 / 15:03 Uhr / aktualisiert: Mittwoch, 18. Mai 2005 / 15:23 Uhr

Bern - Besserer Schutz für Mensch und Umwelt, Angleichung an die EU, Erleichterungen für die Wirtschaft: Das bringt ein neues Chemikalienrecht.

Die Sicherheit für gefährliche Stoffe wird erhöht, Normen an die EU angeglichen.
Die Sicherheit für gefährliche Stoffe wird erhöht, Normen an die EU angeglichen.
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Der Bundesrat hat dieses auf den 1. August in Kraft gesetzt. Statt mit der Angabe der Giftklasse werden Konsumentinnen und Konsumenten auf Etiketten und Verpackungen künftig mit Gefahrensymbolen auf eine mögliche Gefährdung aufmerksam gemacht. Dafür gibt es eine Übergangsfrist von zwei Jahren.

Das Schutzniveau bleibt unverändert hoch. Strengere Vorschriften der EU werden übernommen, beispielsweise das Verbot bromierter Flammenschutzmittel. Das Schweizer Phosphatverbot für Waschmittel bleibt, obschon die EU weniger weit geht.

Verschärfung der Anforderungen für gefährliche Stoffe

Die meisten Zubereitungen unterstehen nicht mehr einer Zulassungspflicht, was kleine und mittlere Unternehmen entlastet. Dafür haben Hersteller und Importeure eine Selbstkontrolle mit Prüf- und Beurteilungspflichten durchzuführen. Für neue Stoffe, Biozidprodukte und Pflanzenschutzmittel werden die Anforderungen verschärft.

Dank dem erleichterten Warenverkehr werden Produkte aus der EU leichter verfügbar. Identische Normen, namentlich bei der Kennzeichnung und Verpackung, erleichtern den Konsumentinnen und Konsumenten den Vergleich zwischen schweizerischen und ausländischen Produkten.

(fest/sda)

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