Merz zur Finanzkrise: Ausfall von 1 Mrd. Franken
publiziert: Samstag, 20. Sep 2008 / 11:23 Uhr / aktualisiert: Samstag, 20. Sep 2008 / 11:44 Uhr

Bern - Finanzminister Hans-Rudolf Merz rechnet wegen der Finanzkrise weiterhin mit Mindereinnahmen für den Bundeshaushalt 2008 von 1 Mrd. Franken. Er bestätigte seine Prognose, die er im April, vor der jüngsten Zuspitzung der Krise, gemacht hatte.

Finanzminister Merz kritisiert das Boni-System der Grossbanken und will eingreifen.
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Für das kommende Jahr 2009 bezifferte er damals die Ausfälle ebenfalls auf 1 Mrd. Franken.

Es seien Ausfälle bei den Gewinnsteuern der Banken, beim Börsenstempel sowie bei der Verrechnungssteuer zu erwarten, sagte Bundesrat Merz im Interview mit der «Neuen Zürcher Zeitung».

«Wir liegen nach wie vor im grünen Bereich. Der Ausfall bei den Gewinnsteuern der Grossbanken wurde beinahe durch Mehreinnahmen bei anderen Dienstleistern, zum Teil auch bei anderen Banken kompensiert.»

Insgesamt erwartet das Finanzdepartement 2008 einen Überschuss der Eidgenossenschaft von bis zu 3 Mrd. Franken.

Kritik an hohen Entschädigungen

Im Interview äusserte sich Merz auch über die Entschädigungssysteme bei den Grossbanken. Nun müsse die Einsicht Platz greifen, dass es mit den Boni der Banker auf diese Weise nicht weitergehen könne. «Es ist für mich unglaublich, dass die UBS im letzten Jahr 10 Mrd. Fr. an Boni ausbezahlt hat. Das darf sich nicht wiederholen.»

Entschädigungen sollten sich laut Merz nicht in erster Linie an der Eigenkapitalrendite orientieren, sondern an den Lohnverhältnissen in den jeweiligen Ländern. «Eine Bank darf keine Eigenwelt darstellen, die abhebt von allem, was Fachleute andernorts auch leisten.»

(bert/sda)

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