Merz wirbt für Freihandel mit den USA
publiziert: Montag, 20. Jun 2005 / 13:40 Uhr / aktualisiert: Montag, 20. Jun 2005 / 14:11 Uhr

Zürich - Finanzminister Hans-Rudolf Merz hat an der Generalversammlung der schweizerisch-amerikanischen Handelskammer für das vom Bundesrat geplante Freihandelsabkommen mit den USA plädiert.

Bundesrat Hans-Rudolf Merz will Handelshindernisse beseitigen.
Bundesrat Hans-Rudolf Merz will Handelshindernisse beseitigen.
Ein solches Abkommen würde die Einfuhrzölle von durchschnittlich 4,5 Prozent für verarbeitete Güter aufheben und schüfe einen bevorzugten Zugang zu einem der wichtigsten Märkte der Schweizer Wirtschaft, sagte Merz laut Redetext in Zürich.

Grosse Teile der Schweizer Exportwirtschaft seien von hohen Zöllen der grössten Volkswirtschaft der Welt betroffen. Entsprechend eingeschränkt sei die Wettbewerbsfähigkeit. Auch bei den Dienstleistungen existierten noch bedeutende Handelshemmnisse.

Herausforderungen Der Freihandel würde die Schweiz auch vor Herausforderungen stellen, insbesondere die Landwirtschaft, räumte Merz ein. Der Bundesrat sei aber überzeugt, dass ein Freihandelsabkommen den politischen und wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der Schweiz und den USA zusätzliche Dynamik verleihen würde.

Mit Mexiko bestehe bereits ein Freihandelsabkommen, mit Kanda werde verhandelt. Die Vereinigten Staaten seien grundsätzlich bereit, entsprechende "Verhandlungen mit der Schweiz in Erwägung zu ziehen". Immerhin könne die Schweiz für die USA in Europa eine Brückenkopffunktion einnehmen.

Auswirkungen des 11. Septembers

Das Hadern mit Amerika könne verglichen werden mit dem Hadern mit der grossen Schwester. Diesseits des Atlantiks seien die Auswirkungen des 11. September auf das Selbstverständnis der USA nicht vollends erkannt worden.

Merz übte aber auch Kritik an den USA. Angesichts zahlreicher amerikanischer Initiativen steige das Diskriminierungspotenzial gegenüber der Schweizer Wirtschaft.

Weitere Themen

Entsprechend stehen neben dem Freihandelsabkommen weitere Themen auf der bilateralen Agenda: Gegenwärtig laufen beispielsweise Verhandlungen über die gegenseitige Amtshilfe in Zollfragen.

Zudem will der Bundesrat die geltenden Vorschriften zur Revision verbessern. Damit sollen die Auswirkungen des nach den US-Bilanzskandalen erlassenen Sarbanes-Oxley-Acts auf Schweizer Unternehmen limitiert werden.

Schliesslich will die Schweiz das Luftverkehrsabkommen mit den USA revidieren.

(fest/sda)

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